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Tagesordnung - 19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Di, 05.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:13 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Investitionsprogramm 2019 bis 2022  
Enthält Anlagen
VO/0004/19  
Ö 3  
Haushaltssicherungskonzept 2019  
Enthält Anlagen
VO/0005/19  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept

2019 und stellt damit fest, dass die Vorgaben und vertraglichen Vereinbarungen

aus dem Entschuldungsfonds eingehalten sind.

 

Die Veränderungen aus Änderungslisten und Anträgen fließen in das Haushaltssicherungskonzept ein.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    05.02.2019 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt es keine Fragen.

   
    06.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Dieser Tagesordnungspunkt wird in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses behandelt.

 

   
    07.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Der Leiter des Fachbereichs Finanzen, Herr Breustedt, erläutert die Änderungen am Haushaltssicherungskonzept 2019.

 

Die Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt soll in der Sitzung am 12.02.2019 erfolgen.

   
    12.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - (offen)
   

Dieser Tagesordnungspunkt wurde bereits in der Sitzung am 06.02.2019 behandelt.

 

   
    12.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2019 und stellt damit fest, dass die Vorgaben und vertraglichen Vereinbarungen aus dem Entschuldungsfonds eingehalten sind.

 

Die Veränderungen aus Änderungslisten und Anträgen fließen in das Haushaltssicherungskonzept ein.

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen

Ablehnung:SPD

Enthaltung:FDP, FWR

   
    19.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2019 und stellt damit fest, dass die Vorgaben und vertraglichen Vereinbarungen aus dem Entschuldungsfonds eingehalten sind.

 

Die Veränderungen aus Änderungslisten und Anträgen fließen in das Haushaltssicherungskonzept ein.

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (10)

Ablehnung:SPD (4), FWR (4)

Enthaltung:FDP (4)

   
    20.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgte in der Sitzung am 19.02.2019.

 

Ö 4  
Haushaltsplan 2019  
Enthält Anlagen
VO/0001/19  
Ö 5  
Kindertagesstätten-Bedarfsplan 2018  
Enthält Anlagen
VO/0009/19  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion: Fit von klein auf - BKK Gesundheitskoffer  
Enthält Anlagen
FDP/0023/19  
Ö 7  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8  
Mitteilungen und Anfragen