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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Kindertagesstätten-Bedarfsplan 2015 |
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VO/0016/16 |
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| Ö 3 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Straßen-Malwettbewerb "Blühende Straßen 2016" |
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CAL/0031/16 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag:
Im Jahr 2016 begehen Saalfelden und Rödermark den 40. Jahrestag der Städtepartnerschaft. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat beauftragt, einen Straßen-Malwettbewerb „Blühende Straßen 2016“ durchzuführen. - Teilnehmer sollen die Schülerinnen und Schüler der Rödermärker Schulen sein
- Die Materialkosten sollen über Sponsoring gedeckt werden
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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02.02.2016 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
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Ö 3 - an Verwaltung zurück verwiesen |
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Dieser Antrag wird zur morgigen Sitzung an den Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie (BUSE) zur Entscheidung weitergeleitet. |
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03.02.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 13 - (offen) |
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04.02.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 16 - ungeändert beschlossen |
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Herr Kruger fragt an, ob die Zulässigkeit der Aktion im Rahmen der Straßen-verkehrsordnung sowie den damit in Verbindung stehenden Rechtsvorschriften gegeben ist – auch im Hinblick auf möglicherweise entstehende Gefahrensituationen wegen evtl. Ablenkung der Verkehrsteilnehmer durch die bemalten Flächen. Die rechtliche Prüfung wird von Herrn Kern bis spätestens zur nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.02.2016 zugesagt. Beschlussvorschlag: Im Jahr 2016 begehen Saalfelden und Rödermark den 40. Jahrestag der Städtepartnerschaft. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat beauftragt, einen Straßen-Malwettbewerb „Blühende Straßen 2016“ durchzuführen. - Teilnehmer sollen die Schülerinnen und Schüler der Rödermärker Schulen sein
- Die Materialkosten sollen über Sponsoring gedeckt werden
Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, bei Enthaltung der Fraktionen der FDP sowie der Freien Wähler Rödermark, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen. |
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16.02.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 17 - ungeändert beschlossen |
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Zu diesem Tagesordnungspunkt übergibt die Stadtverordnetenvorsteherin Beldermann um 21.55 Uhr die Sitzungsleitung an ihre Stellvertreterin Frau Demirdöven. Frau Beldermann begründet den Antrag der Fraktion AL / Die Grünen. Nach weiteren Ausführungen durch den Ersten Stadtrat Rotter und Bürgermeister Kern zu dem geplanten Malwettbewerb und Stellungnahmen der Fraktionen lässt die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Demirdöven über den Antrag abstimmen. Beschlussvorschlag: Im Jahr 2016 begehen Saalfelden und Rödermark den 40. Jahrestag der Städtepartnerschaft. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat beauftragt, einen Straßen-Malwettbewerb „Blühende Straßen 2016“ durchzuführen. - Teilnehmer sollen die Schülerinnen und Schüler der Rödermärker Schulen sein
- Die Materialkosten sollen über Sponsoring gedeckt werden
Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD Ablehnung: FDP, FWR Enthaltung: / Im Anschluss an die Abstimmung übernimmt die Stadtverordnetenvorsteherin ab 22.07 Uhr wieder die Sitzungsleitung. |
| Ö 4 |
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Berichtsantrag der Fraktion der Freien Wähler: KitaPlus |
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FWR/0033/16 |
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| Ö 5 |
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Präsentation Web-Kita (Online-Portal für Eltern) o.V. |
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| Ö 6 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 7 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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