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Tagesordnung - 28. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Mi, 10.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 20:53 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Betriebshof
Ort: Albert-Einstein-Str. 12, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Besichtigung der "Staanern Kutsch"      
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden  
SPD/0084/15  
Ö 4  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden (Änderungsantrag zum SPD-Antrag)  
CAL/0111/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass eine noch zu gründende gGmbH des Kreises die Schulkindbetreuung im Stadtteil Urberach übernimmt.

 

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, in Verhandlungen mit dem Kreis Offenbach und mit anderen zuständigen Stellen zu treten, um eine solche Lösung für die Schulkindbetreuung in Urberach zu realisieren.

 

  1. Im Zusammenhang mit der Überführung der Schulkindbetreuung in eine GmbH müssten die notwendigen räumlichen Voraussetzungen sowie die weitere Zusammenarbeit mit der Stadt bezüglich auch einer Überführung der Hortplätze abgeklärt werden.

 

  1. Es sollen einvernehmliche Lösungen erzielt werden. Die schon eingesetzte Steuerungsgruppe soll deshalb ihre Arbeit fortsetzen.

 

  1. Perspektivisch ist eine Schulkindbetreuung an einer Ganztagsschule mit Pakt für den Nachmittag „anzustreben“. In Zusammenarbeit mit dem Schulträger sind mittelfristig des Weiteren geeignete und dauerhafte räumliche Voraussetzungen für die Schulkindbetreuung zu schaffen.

 

  1. Sollte keine Lösung für das nächste Schuljahr zu erzielen sein, wird die Stadt Rödermark selbst einspringen. Die entsprechenden Vorbereitungen sind zu treffen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                                                       

   
    19.05.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14.1 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird auf die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geschoben. (Er folgt dem Ursprungsantrag der SPD-Fraktion SPD/0084/15).

 

   
    10.06.2015 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Die Tagesordnungspunkte 4 und 5 werden gemeinsam aufgerufen und zur Abstimmung gebracht.

 

Abstimmungsergebnis s. TOP 5.

   
    11.06.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass eine noch zu gründende gGmbH des Kreises die Schulkindbetreuung im Stadtteil Urberach übernimmt.

 

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, in Verhandlungen mit dem Kreis Offenbach und mit anderen zuständigen Stellen zu treten, um eine solche Lösungr die Schulkindbetreuung in Urberach zu realisieren.

 

  1. Im Zusammenhang mit der Überführung der Schulkindbetreuung in eine GmbH müssten die notwendigen räumlichen Voraussetzungen sowie die weitere Zusammenarbeit mit der Stadt bezüglich auch einer Überführung der Hortplätze abgeklärt werden.

 

  1. Es sollen einvernehmliche Lösungen erzielt werden. Die schon eingesetzte Steuerungsgruppe soll deshalb ihre Arbeit fortsetzen.

 

  1. Perspektivisch ist eine Schulkindbetreuung an einer Ganztagsschule mit Pakt für den Nachmittag „anzustreben“. In Zusammenarbeit mit dem Schulträger sind mittelfristig des Weiteren geeignete und dauerhafte räumliche Voraussetzungen für die Schulkindbetreuung zu schaffen.

 

  1. Sollte keine Lösung für das nächste Schuljahr zu erzielen sein, wird die Stadt Rödermark selbst einspringen. Die entsprechenden Vorbereitungen sind zu treffen.
   
    23.06.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4.1 - zurückgezogen
   

 

Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste / Die Grünen: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden  
CAL/0119/15  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion: "Rekommunalisierung der Tagespflege - klare Strukturen schaffen!"  
FDP/0089/15  
Ö 7  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8  
Mitteilungen und Anfragen