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Tagesordnung - 33. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 30.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Haushalt 2014  
Enthält Anlagen
VO/0007/14  
Ö 3  
Haushaltskonsolidierungskonzept 2014  
Enthält Anlagen
VO/0011/14  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2014. Der mit dem Land Hessen vertraglich vereinbarte Zuschussbedarf für die Jahre 2014 bis 2018 wird nicht überschritten. Die Vorgaben aus dem Entschuldungsfonds sind erfüllt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    30.01.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - zurückgestellt
   

Herr Bürgermeister Kern teilt die wesentlichen Änderungen im Haushaltskonsolidierungskonzept mit. Im Anschluss erläutert Herr Breustedt, Leiter des Fachbereichs Finanzen, die Umsetzung der vertraglichen Vorgaben des Entschuldungsfonds.

 

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

 

Abschließend weist Herr Bürgermeister Kern auf die Möglichkeit der Antragstellung hin und bittet darum, sofern Anträge vorgesehen sind, diese rechtzeitig einzureichen, damit sie in den Ausschusssitzungen der kommenden Woche beraten werden können.

   
    04.02.2014 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Dieser Tagesordnungspunkt wird an den Haupt- Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss verwiesen.

   
    05.02.2014 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Dieser Top wird in die Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses verschoben.

 

   
    06.02.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Protokollanmerkungen siehe Tagesordnungspunkt 12.

   
    18.02.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2014. Der mit dem Land Hessen vertraglich vereinbarte Zuschussbedarf für die Jahre 2014 bis 2018 wird nicht überschritten. Die Vorgaben aus dem Entschuldungsfonds sind erfüllt.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, FWR

Ablehnung:              SPD, FDP

Enthaltung:              /

 

Ö 4  
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