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Tagesordnung - 15. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 21.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Stadtleitbild Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0317/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den beigefügten Entwurf des Stadtleitbildes Rödermark.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    20.11.2012 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Herr Bürgermeister Herrn begrüßt nochmals Frau Professor Dr. Funke und dankt für ihr Engagement. Gleichzeitig hebt der Bürgermeister die Außergewöhnliche Mitarbeit aller an diesem Prozess Beteiligten hervor. Der Entwurf des Stadtleitbilds Rödermark liegt vor und soll zeitlich vor dem Haushaltsplan 2013 in der Dezember-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden. Im neuen Jahr werden im nächsten Schritt die jeweiligen Paten in die Zusammenarbeit einbezogen. Dann wird festzulegen sein, wie dieser Entwurf umgesetzt werden kann. Weitere Fragen ergeben sich keine.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:               alle

Ablehnung:                            keine

Enthaltung:                            keine

 

   
    21.11.2012 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Dieser Punkt wurde in der gestrigen Sitzung des Fachausschusses FSIK bereits intensiv beraten. Es bestehen hierzu keine Rückfragen.

   
    22.11.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den beigefügten Entwurf des Stadtleitbildes Rödermark.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    04.12.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

rgermeister Kern gibt einen Überblick über den durchgeführten Prozess zur Erstellung des Leitbildes.

Er dankt noch einmal ausführlich Frau Prof. Dr. Funke sowie allen mitwirkenden Bürgern für ihr Engagement.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den beigefügten Entwurf des Stadtleitbildes Rödermark.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

 

Der Stadtverordnetenvorsteher ruft die Tagesordnungspunkte 7 und 7.1 gemeinsam auf. Er übergibt das Wort an den Kämmerer zur kurzen Erläuterung des Konsolidierungskonzepts.

 

Es folgen die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden. Soweit diese in schriftlicher Form zur Verfügung gestellt werden, liegen sie dem Original des Protokolls bei.

 

Bürgermeister Kern und Erster Stadtrat nehmen dazu kurz Stellung. Es folgen Statements der Fraktionen. In der Folge lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Haushalt 2013 abstimmen:

 

 

Ö 3  
Haushalt 2013  
Enthält Anlagen
VO/0302/12  
Ö 4  
Verkauf des ehemaligen Empfangsgebäudes des Bahnhofs Ober-Roden      
Ö 5  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 6  
Mitteilungen und Anfragen