Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 6. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Datum: Mi, 07.03.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:12 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bauvorhaben Waldacker Lerchenstraße Übernahme der Verkehrsflächen und der Grundstücksteilfläche, die im Landschaftsschutzgebiet liegt  
VO/0040/07  
N 2     (nichtöffentlich)      
Ö 3  
Rückübertragung von Grundstücken in den Regelhaushalt der Stadt      
    07.03.2007 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Rückübertragung der mit folgenden Anlagennummern versehenen Grundstücke der Friedhöfe rückwirkend für das Jahr 2006 in den Regelhaushalt der Stadt:

 

A-000033              Friedhof Ober-Roden              21.906,00qm              503.838,00

A-000034              Friedhof Ober-Roden              4.694,00 qm              107.962,00

A-000452              Friedhof Ober-Roden                                                             2.475,30

 

Die Entnahme der Grundstücke aus dem Eigenbetrieb erfolgt durch Buchung aus den Rücklagen.

 

Es wird ohne weitere Erörterung abgestimmt.

Abstimmung: einstimmig

Es ergeht einstimmig der Beschluss, der Vorlage in der Stadtverordnetenversammlung zuzustimmen.

   
    08.03.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Rückübertragung der mit folgenden Anlagennummern versehenen Grundstücke der Friedhöfe rückwirkend für das Jahr 2006 in den Regelhaushalt der Stadt:

 

A-000033              Friedhof Ober-Roden              21.906,00 qm                            503.838,00

A-000034              Friedhof Ober-Roden              4.694,00 qm                            107.962,00

A-000452              Friedhof Ober-Roden                                                             2.475,30

 

Die Entnahme der Grundstücke aus dem Eigenbetrieb erfolgt durch Buchung aus den Rücklagen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

Die Abstimmung in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung soll ohne Aussprache erfolgen.

 

Herr Weber bittet um Angabe des entsprechenden Buchungssatzes.

Herr Sturm sagt dies zu.

   
    20.03.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
    Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Rückübertragung der mit folgenden Anlagennummern versehenen Grundstücke der Friedhöfe rückwirkend für das Jahr 2006 in den Regelhaushalt der Stadt:

 

A-000033              Friedhof Ober-Roden              21.906,00 qm                            503.838,00

A-000034              Friedhof Ober-Roden              4.694,00 qm                            107.962,00

A-000452              Friedhof Ober-Roden                                                             2.475,30

 

Die Entnahme der Grundstücke aus dem Eigenbetrieb erfolgt durch Buchung aus den Rücklagen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                                          CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                                          /

Enthaltung:                                          /

Ö 4  
Produkthaushalt 2007      
Ö 5  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Städtebauliches Konzept für den Bereich zwischen Kapellenstraße, Friedhof und der Begrenzung zum Außenbereich im Stadtteil Ober-Roden      
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Städtebauliches Gesamtkonzept für das Ortszentrum von Ober-Roden      
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Untersuchung der Schließzeiten am S-Bahnübergang in Ober-Roden      
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Sicherheit an den Bahnhöfen      
Ö 9  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 10  
Mitteilungen und Anfragen