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Tagesordnung - 36. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 20.11.2003 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     (nichtöffentlich)      
Ö 2     Übernahme des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 9 Flurstück 58/19 mit 3950 qm / Ablösung des Mietvertrages für Gebäude auf dem ehemaligen Bosch-Grundstück  
Enthält Anlagen
VO/0242/03  
Ö 3     (nichtöffentlich)      
Ö 4     Beratung und Beschlussfassung über den Produkthaushalt 2004, das Haushaltskonsolidierungskonzept und die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 1. die Anträge der Fraktionen zum Produkthaushalt 2004 2. Haushaltskonsolidierungskonzept 2004 3. die Änderungen des Magistrats zum Produkthaushalt 2004 4. die Haushaltssatzung 2004 mit Produkthaushalt inklusiver aller Anlagen (§ 2 Abs. 2 GemHVO) und inkl. der Änderungen des Magistrats zum Produkthaushalt 2004 5. den Wirtschaftsplan 2004 des Eigenbetriebes "Entsorgung und Dienstleistung" 6. den Wirtschaftsplan 2004 des eigenbetriebes "Gebäudewirtschaft" 5. den Wirtschaftsplan 2004 des Eigenbet  
Enthält Anlagen
VO/0235/03  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.       Dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2004 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

2.       Den Änderungen des Magistrats zum Produkthaushalt 2004 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

3.       Der Haushaltssatzung 2004 mit Produkthaushalt sowie Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

4.       Dem Wirtschaftsplan 2004 des Eigenbetriebes Entsorgungs- und Dienstleistungsbetrieb der Stadt Rödermark wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

5.       Dem Wirtschaftsplan 2004 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    20.11.2003 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   
   
    02.12.2003 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - zurückgestellt
    1

 

1.         Dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2004 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:        mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:                         CDU

Ablehnung:                            SPD, Andere Liste/Die Grünen, FDP

Enthaltung:                            /

 

2.         Den Änderungen des Magistrats zum Produkthaushalt 2004 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:        mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:                         CDU

Ablehnung:                            SPD, Andere Liste/Die Grünen, FDP

Enthaltung:                            /

 

 

3.         Der Haushaltssatzung 2004 mit Produkthaushalt sowie Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:        mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:                         CDU

Ablehnung:                            SPD, Andere Liste/Die Grünen, FDP

Enthaltung:                            /

 

4.         Dem Wirtschaftsplan 2004 des Eigenbetriebes Entsorgungs- und Dienstleistungsbetrieb der Stadt Rödermark wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:        einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                         CDU, SPD, Andere Liste/Die Grünen, FDP

Ablehnung:                            /

Enthaltung:                            /

 

5.         Dem Wirtschaftsplan 2004 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:        einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                         CDU, SPD, Andere Liste/Die Grünen, FDP

Ablehnung:                            /

Enthaltung:                            /

 

 

   
    05.12.2003 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 1 - geändert beschlossen
    Herr Erster Stadtrat Sturm gibt Erläuterungen zum Haushaltskonsolidierungskonzept

Herr Erster Stadtrat Sturm gibt Erläuterungen zum Haushaltskonsolidierungskonzept.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt über das Haushaltskonsolidierungs-
konzept abstimmen:

 

1.       Dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2004 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:    mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:                             CDU

Ablehnung:                      SPD, Andere Liste/Die Grünen, FDP

Enthaltung:                     /

 

Herr Erster Stadtrat Sturm gibt Erläuterungen zu den Änderungen des Magistrates.

Frau Rüger macht darauf aufmerksam, dass gemäß der Beschlussfassung unter TOP 8 „Finanzierungsausstattung der Berufsakademie Rhein-Main GmbH Co. KG“ bei der Aufstellung „Änderungen des Magistrats“ auf der Seite „Investitionskosten“ bei „Berufsakademie“ der Klammerzusatz „(VE 200.000 €)“ entfallen muss. Erster Stadtrat Sturm bestätigt dies.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt über die weiteren Punkte

 

„Änderungen des Magistrats zum Produkthaushalt 2004“

 

abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:    mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:                             CDU

Ablehnung:                      SPD, Andere Liste/Die Grünen, FDP

Enthaltung:                     /

 

 

Nach der Verteilung einer aktualisierten Fassung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2004 ruft die Stadtverordnetenvorsteherin den Unterpunkt 10.4

 

„Haushaltssatzung 2004 mit Produkthaushalt inklusive aller Anlagen (§ 2 Abs. 2 GemHVO) und inkl. Der Änderungen des Magistrats zum Produkthaushlt 2004“.

 

Zur Abstimmung auf.

 

Abstimmungsergebnis:    mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:                             CDU

Ablehnung:                      SPD, Andere Liste/Die Grünen, FDP

Enthaltung:                     /

 

Dem Wirtschaftsplan 2004 des Eigenbetriebes Entsorgungs- und Dienstleistungsbetrieb der Stadt Rödermark wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                             CDU, SPD, Andere Liste/Die Grünen, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                     /

 

Dem Wirtschaftsplan 2004 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                             CDU, SPD, Andere Liste/Die Grünen, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                     /

ALLRIS® Standardtext Abstimmungsergebnis

 

Ö 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6     (nichtöffentlich)      
Ö 7     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8     Mitteilungen und Anfragen