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25. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
| Gremium: |
Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
| Datum: |
Di, 10.03.2020 |
Status: |
öffentlich |
| Zeit: |
19:30 - 20:08 |
Anlass: |
ordentliche Sitzung |
| Raum: |
Mehrzweckraum der Halle Urberach |
| Ort: |
Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark |
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| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Kindertagesstätten-Bedarfsplan 2019 |
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VO/0001/20 |
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| Ö 3 |
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Investitionsprogramm 2020 - 2024 |
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VO/0021/20 |
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| Ö 4 |
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Doppelhaushalt 2020/2021 |
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VO/0022/20 |
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| Ö 5 |
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Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste 2020 |
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VO/0034/20 |
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| Ö 6 |
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Ehrung des Gewerkschafters Wilhelm Weber |
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VO/0041/20 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Ober-Röder Gewerkschafter und SPD-Reichstagsabgeordneten Wilhelm Weber, der sich – unter Einsatz seines Lebens - dem Nazi-Regime entgegengestellt hat, zu ehren. Dies soll in geeigneter Weise erfolgen, beispielsweise durch Benennung einer Straße oder eines Platzes im Stadtteil Ober-Roden. Mit der Ehrung von Wilhelm Weber ist die Erwartung verbunden, dass sich Geschichte nicht wiederholen darf. Zugleich stellt sie eine Verpflichtung dar, sich aktiv die vielfältige und lebendige Demokratie vor Ort sowie in Deutschland und Europa einzusetzen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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10.03.2020 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
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Ö 6 - geändert beschlossen |
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Der Bürgermeister erläutert diese Vorlage ausführlich. Aufgrund einer Anregung von den FWR wird folgender geänderter Beschluss einstimmig gefasst: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Ober-Röder Gewerkschafter und SPD-Reichstagsabgeordneten Wilhelm Weber, der sich – unter Einsatz seines Lebens - dem Nazi-Regime entgegengestellt hat, zu ehren. Nach ihm soll in geeigneter Weise beispielsweise eine Straße im Stadtteil Ober-Roden benannt werden. Mit der Ehrung von Wilhelm Weber ist die Erwartung verbunden, dass sich Geschichte nicht wiederholen darf. Zugleich stellt sie eine Verpflichtung dar, sich aktiv die vielfältige und lebendige Demokratie vor Ort sowie in Deutschland und Europa einzusetzen. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP Ablehnung:/ Enthaltung:/ |
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12.03.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 17 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Ober-Röder Gewerkschafter und SPD-Reichstagsabgeordneten Wilhelm Weber, der sich – unter Einsatz seines Lebens - dem Nazi-Regime entgegengestellt hat, zu ehren. Dies soll in geeigneter Weise erfolgen, beispielsweise durch Benennung einer Straße oder eines Platzes im Stadtteil Ober-Roden. Mit der Ehrung von Wilhelm Weber ist die Erwartung verbunden, dass sich Geschichte nicht wiederholen darf. Zugleich stellt sie eine Verpflichtung dar, sich aktiv die vielfältige und lebendige Demokratie vor Ort sowie in Deutschland und Europa einzusetzen. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen. Der Tagesordnungspunkt soll in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung unter TO A abgestimmt werden. |
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20.03.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 19 - ungeändert beschlossen |
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Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A. Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Ober-Röder Gewerkschafter und SPD-Reichstagsabgeordneten Wilhelm Weber, der sich – unter Einsatz seines Lebens - dem Nazi-Regime entgegengestellt hat, zu ehren. Dies soll in geeigneter Weise erfolgen, beispielsweise durch Benennung einer Straße oder eines Platzes im Stadtteil Ober-Roden. Mit der Ehrung von Wilhelm Weber ist die Erwartung verbunden, dass sich Geschichte nicht wiederholen darf. Zugleich stellt sie eine Verpflichtung dar, sich aktiv die vielfältige und lebendige Demokratie vor Ort sowie in Deutschland und Europa einzusetzen. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grüne (8), SPD (5), FWR (4), FDP (3) Ablehnung:/ Enthaltung:/ |
| Ö 7 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 8 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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