Tagesordnung - 19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

Auch zu diesem Tagesordnungspunkt werden keine Fragen gestellt.

Dieser Tagesordnungspunkt wird in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses behandelt.

Der Leiter des Fachbereichs Finanzen, Herr Breustedt, erläutert die Änderungsliste zum Haushaltsplan 2019.

Die Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt soll in der Sitzung am 12.02.2019 erfolgen.

Dieser Tagesordnungspunkt wurde bereits in der Sitzung am 06.02.2019 behandelt.

Beschlussvorschlag:

1.Den Änderungen zum Haushaltsplan 2019 wird zugestimmt. Die Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein.

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

2.Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein.

Zum Haushaltsantrag Nr. 2 (FDP-Fraktion: Eigenanteil der Stadt Rödermark zur Optimierung der Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden) wird besprochen, dass sich der Antrag erledigen könnte, wenn über die Änderungsliste ein gleichlautender Haushaltstitel mit gegenseitiger Deckungsfähigkeit zu den Baukostenzuschüssen für S- und Dreieich-Bahn abgebildet wird.

Eine Beschlussempfehlung zu den Haushaltsanträgen erfolgt nicht.

3.Der Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind enthalten).

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen

Ablehnung: SPD, FWR

Enthaltung:FDP

4.Dem Wirtschaftsplan 2019 der „Kommunalen Betriebe Rödermark“ wird zugestimmt.

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

5.Der Wirtschaftsplan 2019 der Berufsakademie Rhein-Main-GmbH wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2019 beigefügt.

6.Der Beteiligungsbericht 2017 wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2019 beigefügt.

Der Stadtverordnetenvorsteher verliest die sich aus den Haushaltsanträgen ergebenden, aktuellen Werte der Haushaltssatzung und lässt im Einzelnen über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschlussvorschlag:

1.Den Änderungen zum Haushaltsplan 2019 wird zugestimmt. Die Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein.

2.Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein.

3.Der Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind enthalten).

4.Dem Wirtschaftsplan 2019 der „Kommunalen Betriebe Rödermark“ wird zugestimmt.

5.Der Wirtschaftsplan 2019 der Berufsakademie Rhein-Main-GmbH wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2019 beigefügt.

6.Der Beteiligungsbericht 2017 wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2019 beigefügt.

1.Den Änderungen zum Haushaltsplan 2019 wird zugestimmt. Die Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein.

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen

Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (10)

Ablehnung:SPD (4), FWR (4)

Enthaltung:FDP (4)

2.Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein.

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen

Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (10), FWR (4)

Ablehnung:SPD (4)

Enthaltung:FDP (4)

3.Der Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind enthalten).

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen

Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (10)

Ablehnung:SPD (4), FWR (4)

Enthaltung:FDP (4)

4.Dem Wirtschaftsplan 2019 der „Kommunalen Betriebe Rödermark“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (10)

Ablehnung:/

Enthaltung:SPD (4), FWR (4), FDP (4)

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgte in der Sitzung am 19.02.2019.