Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 24. öffentlichen Sitzung des Ausländerbeirates  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentlichen Sitzung des Ausländerbeirates
Gremium: Ausländerbeirat
Datum: Di, 25.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0044/14  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderungsatzung zur 4. Änderung der „Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der

Stadt Rödermark“ gemäß dem beigefügten Entwurf.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    25.02.2014 - Ausländerbeirat
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Nach Stellungnahmen einzelner Mitglieder des Ausländerbeirates wird über die Vorlage abgestimmt:

 

Zustimmung:                            8             

Ablehnung:                            /

Enthaltung:                            /

 

Somit wurde der Vorlage einstimmig zugestimmt.

   
    11.03.2014 - Seniorenbeirat
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die Stadt Rödermark will das Vorschlagsrecht für den SBR mit der Änderung der Geschäftsordnung manifestieren. Es erfolgt eine Gleichstellung mit dem ABR.

Der SBR kann zukünftig Anträge/Initiativen über den Magistrat stellen und diese über den Magistrat in die Stavo einbringen. Siehe Vorlage VO/0044/14 zu TOP 6.

 

Beschluss-Empfehlung des SBR an den Haupt und Finanzausschuss:

Die Mitglieder des Seniorenbeirats stimmen einstimmig für die Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Rödermark.

 

   
    20.03.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

150000Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderungsatzung zur 4. Änderung der „Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der

Stadt Rödermark“ gemäß dem beigefügten Entwurf.

 

Herr Bürgermeister Kern erläutert die Vorlage.

 

Herr Lauer stellt inhaltliche Fragen und regt an, in § 24, Abs. 2, Satz 3 zu streichen. Herr Bürgermeister Kern sagt die Streichung des Satzes 3 zu.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem geänderten Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    01.04.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Die Beschlussfassung erfolgt ohne Aussprache.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderungsatzung zur 4. Änderung der „Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der

Stadt Rödermark“ gemäß dem beigefügten Entwurf.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 3  
Stand des Vorschlags "Vollzeitstelle für Integrationsbeauftragte"      
Ö 4  
Wohnverhältnisse Schillerstraße      
Ö 5  
Leerstehendes Gebäude "Am Mühlengrund"      
Ö 6  
Parkplatzsituation Seewald      
Ö 7  
Flüchtlinge ist Rödermark - was kann der Ausländerbeirat zur Unterstützung beitragen?      
Ö 8  
Mitteilungen      
Ö 9  
Verschiedenes