Auszug - Produkthaushalt 2007 VO/0026/07  

Die Stadtverordnetenvorsteherin erteilt dem Ersten Stadtrat Sturm das Wort.

Nach den Erläuterungen des Ersten Stadtrates schließen sich die Stellungnahmen der Fraktionen zum Produkthaushalt 2007 an. Während dieser Stellungnahmen übernimmt der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Schneider die Sitzungsleitung.

 

Nach den Stellungnahmen der Fraktionen erwidert Erster Stadtrat auf die in den Stellungnahmen angesprochenen Punkte.

 

Vor der Abstimmung zum Tagesordnungspunkt 16 übernimmt die Stadtverordnetenvorsteherin, Frau Becht, wieder die Sitzungsleitung. Sodann lässt sie über die Beschlussvorschläge zum Tagesordnungspunkt 16 abstimmen. Die Beschlussvorschläge lauten:

1.       Dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2007 wird zugestimmt. Die Erhöhung der Grundsteuer gilt befristet bis Ende 2010. Zum Haushalt 2011 ist erneut darüber Beschluss zu fassen.

 

In den nächsten Jahren muss der Haushalt um jährlich mindestens 800.000 Euro konsolidiert werden, bis das Konsolidierungsziel, ein ausgeglichener Haushalt plus drei Millionen Euro zur Finanzierung von Investitionen, erreicht ist.

 

2.       Den Änderungen zum Produkthaushalt 2007 wird zugestimmt.

 

3.       Der Haushaltssatzung 2007 mit Produkthaushalt sowie Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus 2. sind enthalten).

 

4.     Dem Waldwirtschaftsplan 2007 wird zugestimmt.

 

5.       Dem Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes „Entsorgung und Dienstleistung der Stadt Rödermark“ wird zugestimmt.

 

6.       Dem Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes „Gebäudewirtschaft“ wird zugestimmt.

 

Die Abstimmung erfolgt bezüglich der Ziffer 1.,2., 4., 5. und 6 in einer Gesamtabstimmung mit dem folgenden Ergebnis:

 

Abstimmungsergebnis bzgl. Ziff. 1.,2., 4., 5. und 6.: einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                 CDU, AL/Die/Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                   /

Enthaltung:                   /

 

Abstimmungsergebnis bezüglich Ziffer 3.

 

Abstimmungsergebnis:  mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:                 CDU, AL/Die Grünen, FDP

Ablehnung:                   SPD

Enthaltung:                   /

 

 

Die Punkte unter 7. und 8. werden zur Kenntnis genommen:

 

7.       Die Wirtschaftspläne der Gesellschaften Innovations Centrum Rödermark AG und Berufsakademie Rhein-Main GmbH und Co.KG werden zur Kenntnis genommen.

 

8.                 Der Beteiligungsbericht 2006 der Stadt Rödermark wird zur Kenntnis genommen (nicht Bestandteil des Produkthaushaltes)

 

Zum Aufruf kommt nunmehr der Tagesordnungspunkt 23.