Bürgerinformationssystem
Thomas Mörsdorf berichtet im Namen von Bürgermeister Rotter zu folgenden Punkten:
1. Anfrage der Stadt Malatya an die Stadt Rödermark vom 27.1.2022 zur Zusammenarbeit im Rahmen des EU-Förderprogramms „Partnerschaftsprojekte für eine grüne Zukunft“
Vorbemerkung: Malatya ist die Hauptstadt der gleichnamigen türkischen Provinz Malatya in Ostanatolien und liegt unweit der Stadt Hekimhan, die uns freundschaftlich verbunden ist. Malatya hat ca. 635.000 Einwohner (und hat keine deutsche Städtepartnerschaft).
Das EU-Förderprogramm „Partnerschaftsprojekte für eine grüne Zukunft“ zielt darauf ab, den Dialog zwischen den Gemeinden der Türkei und der EU zu verbessern und deren Kapazitäten für klima- und umweltbezogene Maßnahmen zu stärken. Zu diesem Zweck bilden eine türkische Stadt und eine der EU angehörende Stadt eine projektbezogene Partnerschaft.
Das zu beantragende Projekt kann sich befassen mit
Die Zuschussquote liegt bei bis zu 90 %. Das Zuschussvolumen liegt zwischen 60.000 und 100.000 €. Die nicht durch Zuschüsse abgedeckten Kosten würde die Stadt Malatya tragen. Voraussetzung ist, dass der Projektantrag durch die EU positiv beschieden wird.
Eine Vorabinformation erfolgte in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag, 27.1.2022. Der Magistrat erklärte sein Einvernehmen am 31.1.2022.
Der durch die Stadt Malatya vorbereitete Förderantrag wird in den nächsten Tagen hier eingehen und wäre danach von Bürgermeister und Erster Stadträtin gegenzuzeichnen und nach Malatya zurückzusenden sein, so dass die Einreichungsfrist gewahrt bleibt.
2. Besuch einer Delegation aus der türkischen Stadt Hekimhan im März 2022
Nach Vorbesprechungen im Juli konnte Anfang November 2021 ein Besuch von Herrn Bürgermeister Karadag vom 25. – 28. März 2022 in Rödermark vereinbart werden. Dieser „Antrittsbesuch“ war bereits mehrfach verschoben worden.
In einem am 30.1.2022 mit dem Vorstand des Vereins Hekimhaner in Europa geführten Gespräch wurde gemeinsam überlegt, ob angesichts der aktuellen und voraussichtlichen pandemischen Lage an dem Besuch im März festgehalten werden sollte.
Alternativ wurde überlegt, ob eine Verschiebung in den Juni sinnvoll ist. Der seit vielen Jahren (im November in der Kulturhalle) durchgeführte Hekimhaner Abend könnte dann als „Draußen-Veranstaltung“ z.B. auf dem Waldfestplatz Bulau gemeinsam mit der Stadt als Begrüßungsveranstaltung für Bürgermeister Karadag und seine Delegation stattfinden. Auch wäre eine Terminierung mit der hessischen Europaministerin Puttrich leichter zu realisieren als im März.
Im Ergebnis wurde einvernehmlich die Festlegung des neuen Besuchstermins im Juni für richtig gehalten.
3. Bürgerbegegnung in der Partnerstadt Saalfelden
Auf Anfrage der Vorsitzenden teilt Herr Mörsdorf mit, dass die Stadtgemeinde Saalfelden ihre Einladung im Laufe der letzten Woche erneuert und konkretisiert hat. Die Planungen für den Besuch vom 20. – 22.5.2022 werden nun intensiviert.
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