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Auszug - Ausländerbeiratswahl 2021  

 
 
33. öffentlichen Sitzung des Ausländerbeirates
TOP: Ö 3
Gremium: Ausländerbeirat Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 27.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Foyer der Kulturhalle
Ort: Dieburger Straße 27, 63322 Rödermark
 
Beschluss


Frau Basar übergibt das Wort Bürgermeister Rotter, der mitteilt, dass die Ausübung des Wahlrechts zu Ausländerbeiratswahlen Ausdruck der politischen Teilhabe sei.

In der „Statistischen Kurzauswertung“ zu den Ergebnissen der Ausländerbeiratswahl 2015 habe die agah, also der Landesausländerbeirat Hessen, festgestellt:

Sichtbares Zeichen einer Kontinuität auf hohem Niveau ist die Tatsache, dass sich erneut Kelsterbach und Rödermark im Spitzenfeld (der Wahlbeteiligung) platzieren konnten“. Diese Aussage komme nicht von ungefähr. Die hohe Wahlbeteiligung in Rödermark sei Ausdruck der guten Arbeit der bisherigen Ausländerbeiräte und der intensiven Öffentlichkeitsarbeit im Vorfeld der Wahlen.

 

Daher seien erneut folgende unterstützende Aktivitäten seitens der Stadt geplant.

  1. Info-Schreiben an alle ca. 5000 Wahlberechtigten und Wählbaren mit einem Flyer der agah, das über den Ausländerbeirat und die Wahlen informiert (eine Info-Veranstaltung wird es aus Corona-Gründen leider nicht geben können).
  2. Wahlaufrufe per Banner und Plakate
  3. Pressemitteilungen und Wahlaufruf Magistrat und Stavo-Vorstand/Fraktionen einschließlich der Nutzung der Sozialen Medien

 

Frau Basar begrüßt die Unterstützung der Stadt ausdrücklich. Es zeichne sich nach den geführten Einzelgesprächen mit interessierten Kandidat*innen ab, dass es eine große Bandbreite in Bezug auf Alter, Beruf und Nationalität gäbe und der Anteil von Frauen erfreulich hoch sei.

 

Auf Anfrage teilt Bürgermeister Rotter mit, dass hinsichtlich der Fristen die gleichen Regeln wie bei der zeitgleich stattfindenden Kommunalwahl gelten. Über die Standorte der Wahllokale sei noch nicht entschieden worden.glicherweise finden die Wahlen Corona bedingt in Form von Briefwahlen statt, was der Hessische Innenminister entscheiden würde.