Bürgerinformationssystem

Auszug - Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  

 
 
30. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
TOP: Ö 1
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 04.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:09 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
 
Beschluss

Feststellung der Tagesordnung:

 

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:

 

  • TOP 6 und 7werden ohne Aussprache abgestimmt.
  • TOP 8wird unter TO A abgestimmt.
  • TOP 9wird durch einen interfraktionellen Prüfantrag ersetzt.
  • TOP 11wird zurückgezogen.
  • TOP 12wird geschoben.

 

Der Stadtverordnetenvorsteher bittet die Stadtverordneten um ihr Einvernehmen, den Tagesordnungspunkt 8 unter TO A abzustimmen.

Nachdem dies bejaht wurde, lässt er über den Tagesordnungspunkt 8 unter TO A abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Zustimmung: CDU (13), AL/Die Grüne (8), SPD (6), FWR (4), FDP (4)

Ablehnung: /

Enthaltung: /

 

 

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers:

 

Der Stadtverordnetenvorsteher berichtet, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift vom 10. Dezember 2019 gab und diese somit als genehmigt gilt.

 

Seit der letzten Stadtverordnetenversammlung gab es die folgenden Geburtstage:

 

13. DezemberStefan Gerl (63)

24. DezemberGerd Gries (74)

26. DezemberStefanie Arnheiter (49)

6. Januar Franz Keck (60)

11. JanuarJörg Rotter (45)

11. JanuarGerd Weber (57)

26. JanuarDr. Alexander Görlich (36)

 

Herr Sulzmann gratuliert im Namen des gesamten Hauses nachträglich

recht herzlich zu den Geburtstagen, insbesondere Herrn Keck zu seinem runden Geburtstag.

 

Die nachfolgend aufgeführten Unterlagen wurden am Nachmittag vor der

Sitzung an alle Stadtverordnete und Magistratsmitglieder per E-Mail versendet.

Für die Personen, die die Papierzustellung gewählt haben, liegen die

Unterlagen auf dem Platz des jeweiligen Fraktionsvorsitzenden aus.

 

  • Austauschvorlage TOP 6 „Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Offenbach zur selbstständigen Verwertung von Abfällen“
  • Austauschvorlage TOP 8 „Ausländerbeiräte als demokratische Interessensvertretung beibehalten“
  • Interfraktioneller Prüfantrag TOP 9.1 „Versickerung Oberflächenwasser und Gründächer“
  • Schriftliche Beantwortung der Anfrage TOP 3.1
  • Zahlenspiegel 2019
  • Beschlussverfolgungsliste, Stand: einschließlich 2. Halbjahr 2019
  • Mitteilung über die Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben