Auszug - Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  

Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann berichtet, dass die Stadtverordnete der SPD-Fraktion, Frau Yeliz Karademir, am 07.06.2018 gegenüber dem stellvetretenden Wahlleiter die Niederlegung ihres Mandates erklärt hat. Der nächste Bewerber des Wahlvorschlages der SPD-Fraktion, Herr Luigi Delle-Donne, hat mit Schreiben vom 16.06.2018 – bei der Verwaltung eingegangen am 18.06.2018 – gegenüber dem Gemeindewahlleiter seinen Verzicht erklärt. Es war dem Gemeindewahlleiter nicht möglich, bis zur heutigen Sitzung den nächsten Bewerber des Wahlvorschlages, Herrn Can Hasret Cavus, anzuschreiben. Aus diesem Grund ist die SPD-Fraktion bei der heutigen Sitzung mit nur 5 stimmberechtigten Mandatsträgern vertreten.

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:

In der Folge lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Tagesordnungspunkt TOP 14 unter TO A abstimmen:

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Zustimmung: CDU (12); AL (9); SPD (5); FWR (3); FDP (4)

Ablehnung: /

Enthaltung: /

Der Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann berichtet, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift vom 02.05.2018 gab und diese somit als genehmigt gilt.

Seit der letzten Stadtverordnetenversammlung gab es folgende Geburtstage:

31. Mai: Frau Christiane Lotz (49)

Der Stadtverordnetenvorsteher gratuliert nachträglich zu dem Geburtstag.

Auf den Tischen ausgelegt finden die Stadtverordneten vor:

-          Austauschvorlage zu TOP 7 „Teilnahme am Entschuldungsprogramm des Landes Hessen – Hessenkasse“

-          Austauschanlagen zu TOP 8 „Neufassungen der Satzung und Kostenbeitragssatzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen“

-          Austauschvorlage und Austauschanlage zu TOP 10 „Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge“

-          Änderungsantrag der Fraktion unter TOP 10.1 „Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge“

-          Austauschvorlage zu TOP 14 „Erwerb des Anwesens Dieburger Straße 31“

-          die kommunalpolitische Terminvorschau für das 3. Quartal 2018

-          eine Mitteilung zur Übertragung der Einnahme und Ausgabeermächtigungen aus 2017

-          eine Mitteilung zu den überplanmäßgen Mittelbereitsstellungen

-          eine Übersicht zu dem aktuellen Stand der Beschlussverfolgung