Auszug - Varianten zur Realisierung von Einsparungen bei der Straßenbeleuchtung - ohne Vorlage -  

Herr Bürgermeister Kern berichtet, dass sich der Magistrat in seinen Sitzungen am 05.05.2014 und am 22.09.2014 mit dem Thema Reduzierung der Kosten der Straßenbeleuchtung befasst hat. Herr Bürgermeister Kern erläutert die Einsparvorgaben der Haushaltskonsolidierung und verschiedene Varianten zur Realisierung von Einsparungen bei der Straßenbeleuchtung. Er verweist auf die Vorgabe im Eckwertebeschluss.

Herr Kern stellt zu diesem Thema Herrn Trageser von der Tiefbauabteilung vor, der sich intensiv mit dem Thema Reduzierung der Straßenbeleuchtung befasst hat. Herr Trageser gibt zusätzliche Erläuterungen, auch anhand eines Beispiels, und beantwortet die verschieden Fragen aus dem Gremium.

Aus der anschließenden ausführlichen Diskussion ergeben sich folgende Punkte:

-          Die Bevölkerung muss zu jeder Maßnahme informiert werden.

-          Die Polizei soll nach den Erfahrungen und möglichen Gefahren bzw. Sicherheitsbedenken befragt werden.

-          Wenn abschalten, dann nicht in den Wintermonaten.

-          Tendenziell sollte, wenn technisch möglich, erst einmal ein Probelauf der favorisierten Variante erfolgen.

-          Die Fraktionen erhalten die Stellungnahme des HSGB zur Kenntnis.

Eine weitere Beratung im Gremium soll zu gegebener Zeit erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung: