Bürgerinformationssystem
Herr Bürgermeister Kern und Herr Wade erläutern die Vorlage sehr ausführlich. Die Stellungnahmen von vier Vereinen werden dem Ausschuss zur Kenntnis gebracht.
Nach eingehender Diskussion wird die Meinung gebildet, die Bestimmungen bezüglich der Jugendfahrten dahingehend zu überarbeiten, dass die Vereine auch weiterhin Jugendfreizeiten und Jugendfahrten intern durchführen können.
Das weitere Vorgehen wird wie folgt festgelegt: Diese Angelegenheit wird von der Tagesordnung des HFW am 8. Mai genommen. Der Magistrat berät zunächst in seiner Sitzung am 12. Mai erneut und stellt den Fraktionen das Beratungsergebnis vor. Diese entscheiden dann, ob diese Angelegenheit am 20. Mai in der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt wird. |
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