Bürgerinformationssystem

Auszug - Straßenbeitragssatzung (Bericht der Fachbereichsleitung)  

 
 
17. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 06.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark
 
Beschluss


Herr Bürgermeister Kern erläutert, dass es bisher keine Straßenbeitragssatzung für das Stadtgebiet Rödermark gibt und dass von der Kommunalaufsicht die Einführung einer solchen Satzung als Auflage gemacht wurde.

Es ist zwischen zwei Varianten zu unterscheiden:

a)      Wiederkehrende Straßenbaubeiträge

b)     Einmalige Straßenbaubeiträge (altes System)

Es könnte sein, dass es sich für die Stadt Rödermark als günstiger herausstellt, bei dem „alten System“ zu bleiben“, abschließende Äerung von Herrn Bürgermeister Kern, bevor er an den Fachbereichsleiter Kron das Wort übergibt.

 

Herr Kron gibt einen Überblick über die akut anstehenden „Grundhaften Sanierungen“, die in den nächsten 3 8 Jahren anstehen, das erforderliche Finanzvolumen hierzu beträgt ca. 10 Millionen Euro.

 

Herr Kron stellt die beiden Systeme gegenüber und erutert die jeweiligen Vorteile und Nachteile.

 

Die von Herrn Kron in dem Vortrag verwendeten Unterlagen und Informationen gehen den Fraktionen zu.

 

Anschließend Diskussion im Gremium.