Auszug - Mitteilungen und Anfragen  

a)              Mitteilungen

1.              Herr Bürgermeister Kern erläutert die eingeholten Angebote zum Personalentwicklungskonzept und die Vergabe an die KGST in Köln.

Herr Lauer bittet um zur Verfügungstellung der Unterlagen. Herr Bürgermeister Kern sagt dies zu und verweist in diesem Zusammenhang auf die entsprechende Vorlage.

Herr Erster Stadtrat Sturm ergänzt, dass die KGST erst die Grundlagen ermittelt und danach eine Beratung im Haupt- und Finanzausschuss über das weitere Vorgehen erfolgen kann.

                            Dieser Verfahrensweise wird zugestimmt.

2.               Der Erste Stadtrat, Herr Sturm, teilt mit, dass die Genehmigung zum Haushalt 2010 eingegangen ist. Herr Sturm verliest den Wortlaut der Genehmigung.

b)              Anfragen

1.              Herr Lauer verweist darauf hin, das bereits vor geraumer Zeit ein Berichtsantrag zum Thema Stadtbus gestellt wurde und das die Beantwortung des Antrags noch aussteht.             

                            Herr Bürgermeister Kern beantwortet die Fragen.

Herr Lauer erwidert, dass ihm die Antworten nicht weitreichend genug sind und bittet um Aufnahme des Tagesordnungspunktes für die nächste

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

Herr Schultheis ergänzt, dass es sinnvoll wäre eine Aufstellung zu bekommen, aus der hervorgeht, was insgesamt für den Bereich des ÖPNV ausgegeben wird um feststellen zu können, ob gegebenenfalls Mittel für einen Stadtbus gebündelt werden können.

Herr Bürgermeister Kern sagt die Aufstellung zu.