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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Investitionsprogramm 2022 - 2025 |
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VO/0010/22 |
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| Ö 3 |
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Haushaltsplan 2022 |
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VO/0007/22 |
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| Ö 3.1 |
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Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Mittelbereitstellung zum Ausbau von Jugendplätzen |
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FDP/0029/22 |
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| Ö 4 |
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Bericht der Kommunalen Betriebe Rödermark / Verwaltung: "Sauberes Rödermark" |
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| Ö 5 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentlichen Raum |
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FDP/0137/21 |
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| Ö 6 |
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Bericht der Kommunalen Betriebe Rödermark / Verwaltung: Energetische Gebäudesanierung |
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| Ö 7 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme energetischer und klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude |
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FDP/0299/21 |
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| Ö 8 |
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Ausschreibung Rahmenvertrag Baugebietsentwicklungen; Vergabeempfehlung |
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VO/0006/22 |
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| Ö 9 |
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Städtebauförderung "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung", Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden";
Machbarkeitsstudien Funktionaler Ortskern, Grundsatzbeschlüsse |
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VO/0016/22 |
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| Ö 10 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus |
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FDP/0135/21 |
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| Ö 11 |
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Förderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung", Grundsatzbeschluss - Standort Jugendzentrum am "Spielpark am Badehaus" |
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VO/0015/22 |
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| Ö 12 |
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Antrag der Fraktion FWR: Fahrradverkehr in Rödermark |
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FWR/0301/21 |
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| Ö 12.1 |
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Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Fahrradverkehr in Rödermark |
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CAL/0301_1/21 |
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| Ö 13 |
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Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Alleebäume und Straßenbegleitgrün ergänzen |
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CAL/0019/22 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird bauauftragt als Teil einer vorsorgenden Klimaanpassungsstrategie: 1. Ein Konzept zum ersetzten fehlender Alleebäume an Straßen im Außenbereich zu erstellen. Hierzu auch Kontakt zu den Straßenbaulastträgern der Kreis-, Landes- und Bundstraßen aufzunehmen. 2. Ein Konzept zum ersetzen fehlender Straßenbäume an vorhandenen Standorten an innerörtlichen Straßen zu erstellen. 3. Ein Konzept zum Anpflanzen weiterer Bäume im Innenbereich vorzulegen. 4. Mit den Straßenbaulastträgern ein Konzept zum Anpflanzen weiterer Alleen im Außenbereich zu verabreden. 5. Bei allen Überlegungen ist die Möglichkeit zur Übernahme von Baumpatenschaften einzubeziehen. Die Baumpatenschaften sollen in der Regel durch Übernahme der Kosten für Beschaffung und Pflanzung getätigt werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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26.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 13 - (offen) |
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27.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 13 - (offen) |
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27.01.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 18 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird bauauftragt als Teil einer vorsorgenden Klimaanpassungsstrategie: 1. Ein Konzept zum ersetzten fehlender Alleebäume an Straßen im Außenbereich zu erstellen. Hierzu auch Kontakt zu den Straßenbaulastträgern der Kreis-, Landes- und Bundstraßen aufzunehmen. 2. Ein Konzept zum ersetzen fehlender Straßenbäume an vorhandenen Standorten an innerörtlichen Straßen zu erstellen. 3. Ein Konzept zum Anpflanzen weiterer Bäume im Innenbereich vorzulegen. 4. Mit den Straßenbaulastträgern ein Konzept zum Anpflanzen weiterer Alleen im Außenbereich zu verabreden. Die SPD-Fraktion schlägt vor, Baumpatenschaften in den Antrag aufzunehmen und kündigt an, einen Änderungsvorschlag an den Antragsteller zu übermitteln. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen. |
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08.02.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 16 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Der Magistrat wird bauauftragt als Teil einer vorsorgenden Klimaanpassungsstrategie: 1. Ein Konzept zum ersetzten fehlender Alleebäume an Straßen im Außenbereich zu erstellen. Hierzu auch Kontakt zu den Straßenbaulastträgern der Kreis-, Landes- und Bundstraßen aufzunehmen. 2. Ein Konzept zum ersetzen fehlender Straßenbäume an vorhandenen Standorten an innerörtlichen Straßen zu erstellen. 3. Ein Konzept zum Anpflanzen weiterer Bäume im Innenbereich vorzulegen. 4. Mit den Straßenbaulastträgern ein Konzept zum Anpflanzen weiterer Alleen im Außenbereich zu verabreden. 5. Bei allen Überlegungen ist die Möglichkeit zur Übernahme von Baumpatenschaften einzubeziehen. Die Baumpatenschaften sollen in der Regel durch Übernahme der Kosten für Beschaffung und Pflanzung getätigt werden. Der HFW empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem geänderten Antrag zuzustimmen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR Ablehnung: Enthaltung:
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08.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 18 - (offen) |
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Die Beratung und Beschlussfassung zu TOP 18 findet in der Fortsetzungssitzung am 09.02.2022 statt. |
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09.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 18 - ungeändert beschlossen |
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Für die antragstellenden Fraktionen begründet Herr Melik den Antrag. Es werden Stellungnahmen der Fraktionen durch Herrn Dr. Werner und Herrn Schröder vorgetragen. Abschließend lässt Frau Beldermann abstimmen. An dieser nehmen Herr Brehm, Frau Karademir-Altun und Herr Donners nicht teil. Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird bauauftragt als Teil einer vorsorgenden Klimaanpassungsstrategie: 1. Ein Konzept zum Ersetzen fehlender Alleebäume an Straßen im Außenbereich zu erstellen. Hierzu auch Kontakt zu den Straßenbaulastträgern der Kreis-, Landes- und Bundstraßen aufzunehmen. 2. Ein Konzept zum ersetzen fehlender Straßenbäume an vorhandenen Standorten an innerörtlichen Straßen zu erstellen. 3. Ein Konzept zum Anpflanzen weiterer Bäume im Innenbereich vorzulegen. 4. Mit den Straßenbaulastträgern ein Konzept zum Anpflanzen weiterer Alleen im Außenbereich zu verabreden. 5. Bei allen Überlegungen ist die Möglichkeit zur Übernahme von Baumpatenschaften einzubeziehen. Die Baumpatenschaften sollen in der Regel durch Übernahme der Kosten für Beschaffung und Pflanzung getätigt werden. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU (8), AL/Die Grünen (11), SPD (4), FWR (3), FDP (2) Ablehnung: / Enthaltung: / |
| Ö 14 |
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Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Änderung der "Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit" vom 18.02.2014 |
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CAL/0021/22 |
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| Ö 15 |
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Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Dichterer Angebotstakt auf der Dreieichbahn - Begegnungsgleis am Bahnhof Eppertshausen prüfen |
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CAL/0022/22 |
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| Ö 16 |
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Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Erstellung eines auf die örtlichen Verhältnisse zugeschnittenen Fuß- und Radverkehrskonzeptes sowie weitere Maßnahmen im Bereich Nahmobilität |
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CAL/0023/22 |
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| Ö 17 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 18 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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