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Betreff |
Vorlage |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Investitionsprogramm 2022 - 2025 |
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VO/0010/22 |
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| Ö 3 |
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Haushaltsplan 2022 |
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VO/0007/22 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: 1. Den Änderungen zum Haushaltsplan 2022 wird zugestimmt. Die Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2022 ein. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
2. Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2022 ein. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
3. Der Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind enthalten). Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
4. Dem Wirtschaftsplan 2022 der Kommunalen Betriebe Rödermark wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
5. Der Wirtschaftsplan 2022 der Berufsakademie Rhein-Main-GmbH wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2022 beigefügt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
6. Der Beteiligungsbericht 2020 wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2022 beigefügt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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25.01.2022 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
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Ö 4 - zur Kenntnis genommen |
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26.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 3 - (offen) |
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Herr Breslein fragt nach, warum sich das Defizit in der Haushaltsplanung verringert hat. Frau Erste Stadträtin Schülner verweist auf die Nachzahlung der Einkommensteuer durch den Kreis. |
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27.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 3 - (offen) |
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27.01.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 6 - zur Kenntnis genommen |
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Zunächst erfolgt die Abstimmung über die eingegangenen Haushaltsanträge. Frau Poschmann, Seniorenbeirat, hat sich versehentlich an der Abstimmung beteiligt. Ihre Stimme wird nicht mitgezählt. Die Abstimmungsliste über die Anträge wird diesem Protokoll beigefügt. Beschlussvorschlag: 1. Den Änderungen zum Haushaltsplan 2022 wird zugestimmt. Die Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2022 ein. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus. 2. Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2022 ein. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus. 3. Der Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind enthalten). Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus. 4. Dem Wirtschaftsplan 2022 der Kommunalen Betriebe Rödermark wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: AL, CDU, SPD Ablehnung: Keine Enthaltung: FDP, FWR
5. Der Wirtschaftsplan 2022 der Berufsakademie Rhein-Main-GmbH wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2022 beigefügt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: AL, CDU, SPD, FDP, FWR Ablehnung: Keine Enthaltung: Keine
6. Der Beteiligungsbericht 2020 wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2022 beigefügt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: AL, CDU, SPD, FDP, FWR Ablehnung: Keine Enthaltung: Keine
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08.02.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 9 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Den Änderungen zum Haushaltsplan 2022 wird zugestimmt. Die Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2022 ein. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: CDU, AL Ablehnung: SPD, FDP, FWR Enthaltung:
2. Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2022 ein. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: CDU, AL Ablehnung: SPD, FDP, FWR Enthaltung:
3. Der Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind enthalten). Abstimmungsergebnis: Zustimmung: CDU, AL Ablehnung: SPD, FDP, FWR Enthaltung:
4. Dem Wirtschaftsplan 2022 der Kommunalen Betriebe Rödermark wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR Ablehnung: Enthaltung:
5. Der Wirtschaftsplan 2022 der Berufsakademie Rhein-Main-GmbH wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2022 beigefügt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR Ablehnung: Enthaltung:
6. Der Beteiligungsbericht 2020 wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2022 beigefügt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR Ablehnung: Enthaltung:
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08.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 11 - (offen) |
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Einführend stellt die Erste Stadträtin Schülner die wesentliche Zielsetzung und die Eckpunkte die Haushaltsplanentwurfs dar. In der Folge werden durch Herrn Gensert (CDU), Frau Rüger (SPD), Herrn Gerl (AL/Die Grünen), Herr Schröder (FWR) und Herrn Kruger (FDP) die Haushaltsreden der Fraktionen vorgetragen. In der Folge nimmt Bürgermeister Rotter zu den vorgetragen Haushaltsreden Stellung. Nach weiteren Stellungnahmen durch Frau Kümmel, Herrn Butz und Herrn Schröder ruft die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Beldermann die Haushaltsanträge zur Beratung und Beschlussfassung auf. Beschlussvorschlag: 1. Den Änderungen zum Haushaltsplan 2022 wird zugestimmt. Die Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2022 ein. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
2. Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2022 ein. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
3. Der Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind enthalten). Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
4. Dem Wirtschaftsplan 2022 der Kommunalen Betriebe Rödermark wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
5. Der Wirtschaftsplan 2022 der Berufsakademie Rhein-Main-GmbH wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2022 beigefügt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
6. Der Beteiligungsbericht 2020 wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2022 beigefügt. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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09.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Im Anschluss wird über den Entwurf des Haushaltsplans 2022 inklusive Anlagen abgestimmt. Beschlussvorschlag: 1. Den Änderungen zum Haushaltsplan 2022 wird zugestimmt. Die Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2022 ein. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen Zustimmung: CDU (9), AL/Die Grünen (11) Ablehnung: SPD (5), FWR (3), FDP (3) Enthaltung: / 2. Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung2022 ein. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen Zustimmung: CDU (9), AL/Die Grünen (11) Ablehnung: SPD (5), FWR (3), FDP (3) Enthaltung: / 3. Der Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind enthalten). Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen Zustimmung: CDU (9), AL/Die Grünen (11) Ablehnung: SPD (5), FWR (3), FDP (3) Enthaltung: / 4. Dem Wirtschaftsplan 2022 der Kommunalen Betriebe Rödermark wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU (9), AL/Die Grünen (11), SPD (5), FWR (3), FDP (3) Ablehnung: / Enthaltung: / 5. Der Wirtschaftsplan 2022 der Berufsakademie Rhein-Main-GmbH wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2022 beigefügt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU (9), AL/Die Grünen (11), SPD (5), FWR (3), FDP (3) Ablehnung: / Enthaltung: / 6. Der Beteiligungsbericht 2020 wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2022 beigefügt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU (9), AL/Die Grünen (11), SPD (5), FWR (3), FDP (3) Ablehnung: / Enthaltung: / |
| Ö 3.1 |
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Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Mittelbereitstellung zum Ausbau von Jugendplätzen |
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FDP/0029/22 |
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| Ö 4 |
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Bericht der Kommunalen Betriebe Rödermark / Verwaltung: "Sauberes Rödermark" |
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| Ö 5 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentlichen Raum |
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FDP/0137/21 |
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| Ö 6 |
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Bericht der Kommunalen Betriebe Rödermark / Verwaltung: Energetische Gebäudesanierung |
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| Ö 7 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme energetischer und klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude |
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FDP/0299/21 |
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| Ö 8 |
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Ausschreibung Rahmenvertrag Baugebietsentwicklungen; Vergabeempfehlung |
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VO/0006/22 |
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| Ö 9 |
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Städtebauförderung "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung", Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden";
Machbarkeitsstudien Funktionaler Ortskern, Grundsatzbeschlüsse |
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VO/0016/22 |
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| Ö 10 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus |
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FDP/0135/21 |
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| Ö 11 |
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Förderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung", Grundsatzbeschluss - Standort Jugendzentrum am "Spielpark am Badehaus" |
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VO/0015/22 |
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| Ö 12 |
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Antrag der Fraktion FWR: Fahrradverkehr in Rödermark |
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FWR/0301/21 |
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| Ö 12.1 |
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Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Fahrradverkehr in Rödermark |
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CAL/0301_1/21 |
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| Ö 13 |
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Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Alleebäume und Straßenbegleitgrün ergänzen |
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CAL/0019/22 |
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| Ö 14 |
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Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Änderung der "Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit" vom 18.02.2014 |
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CAL/0021/22 |
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| Ö 15 |
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Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Dichterer Angebotstakt auf der Dreieichbahn - Begegnungsgleis am Bahnhof Eppertshausen prüfen |
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CAL/0022/22 |
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| Ö 16 |
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Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Erstellung eines auf die örtlichen Verhältnisse zugeschnittenen Fuß- und Radverkehrskonzeptes sowie weitere Maßnahmen im Bereich Nahmobilität |
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CAL/0023/22 |
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| Ö 17 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 18 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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