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Tagesordnung - 12. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 13.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2     Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1     Anfrage der SPD-Fraktion: Status Quo Beschluss Freizeitflächen für Jugendliche  
SPD/0334/22  
Ö 3.2     Anfrage der FDP-Fraktion: Freizeitflächen Jugendliche - Jährlicher Bericht im FSIK-Ausschuss  
FDP/0346/22  
Ö 3.3     Anfrage der SPD-Fraktion: Klimaschutzkonzept  
SPD/0335/22  
Ö 3.4     Anfrage der SPD-Fraktion: Starkregengefährdungsanalyse  
SPD/0336/22  
Ö 3.5     Anfrage der Fraktion FWR: Maßnahmen zur Verkehrsentlastung  
FWR/0337/22  
Ö 3.6     Anfrage der Fraktion FWR: Fuß- und Radverkehrskonzept  
FWR/0338/22  
Ö 3.7     Anfrage der Fraktion FWR: Versickerung Oberflächenwasser  
FWR/0339/22  
Ö 3.8     Anfrage der Fraktion FWR: Gefährliche Überquerung der L3097  
FWR/0340/22  
Ö 3.9     Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand zur Babenhäuser Straße  
FDP/0345/22  
Ö 4     Haushaltsplan 2023  
VO/0310/22  
Ö 5     Jahresabschluss 2021  
Enthält Anlagen
VO/0297/22  
Ö 6     Neufassung der Friedhofssatzung  
Enthält Anlagen
VO/0321/22  
Ö 7     Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Wettaufwandsteuer im Gebiet der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0295/22  
Ö 8     Wiedereinführung Vergnügungssteuer ab dem 01.01.2023 im Gebiet der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0309/22  
Ö 9     Finanzierung Neubau Projekt Brücke am Zilliggarten - Antrag Investitionsfondsdarlehen 2023  
VO/0296/22  
Ö 10     Anpassung der Mietpreise Stadtteilzentren SchillerHaus und Bürgertreff Waldacker sowie der Familienzentren und des Tonstudios  
Enthält Anlagen
VO/0325/22  
Ö 11     Änderung der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark" und der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0324/22  
Ö 12     Änderung der Vereinsförderungsrichtlinien unter Ziff. 8.1.1, Investitionen für Vereinsanlagen, und Ziff. 8.1.4, Zuschüsse zu Renovierungen und Reparaturen  
Enthält Anlagen
VO/0303/22  
Ö 13     Nahversorgungskonzept für die Stadt Rödermark (Teilfortschreibung des Einzelhandelskonzeptes)  
Enthält Anlagen
VO/0350/22  
Ö 14     Grundsatzbeschluss über die Veräußerung einer Gewerbefläche      
Ö 15     Antrag der SPD-Fraktion (Neufassung): "Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene" zeichnen und umsetzen  
SPD/0130_1/22  
Ö 16     Antrag der SPD-Fraktion (Neufassung 2. Version): Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und Suchtpräventionsprogrammes  
SPD/0333/22  
Ö 17     Antrag der Fraktion Andere Liste/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion: Fördergelder für Streuobstwiesen und Artenschutz  
CAL/0264/22  
Ö 18     Antrag der Fraktion FWR: Brauchwassernutzung  
FWR/0270/22  
Ö 19     Antrag des Stadtverordneten Jochen K. Roos: "Ruhige und sichere Stadt"- Bürgerbescheid zur Verkehrsentlastung Urberach  
AfD/0280/22  
Ö 20     Antrag der Fraktion FWR: Hundewiese  
FWR/0341/22  
Ö 21     Antrag der Fraktion FWR: Gewerbegebiet auch für Lebensmittelmarkt  
FWR/0342/22  
Ö 22     Antrag der FDP-Fraktion: Einberufung der Brandschutzkommission der Stadt Rödermark  
FDP/0348/22