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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Bericht zum 1. Quartal 2022 |
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VO/0148/22 |
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| Ö 3 |
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Änderung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren durch die Stadt Rödermark (Ehrungsordnung)
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VO/0178/22 |
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| Ö 4 |
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Ehrung langjährig tätiger Mandatsträger; Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtältester" |
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VO/0192/22 |
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| Ö 5 |
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Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Nahverkehrsplan 2022 ff für den Kreis Offenbach |
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VO/0195/22 |
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| Ö 6 |
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Benennung der Straße im Baugebiet "Südlich des Alten Seewegs" |
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VO/0172/22 |
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| Ö 7 |
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Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung"/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord": Nutzungs- und Gestaltungskonzepte für die Freiflächen "Aufwertung und Umgestaltung Park am Entenweiher" und "Aufwertung und Ergänzung Freiflächen entlang derRennwiesen" |
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VO/0179/22 |
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| Ö 8 |
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A48 Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs";
Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen
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VO/0181/22 |
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| Ö 9 |
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A48 Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs";
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch
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VO/0182/22 |
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| Ö 10 |
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Auflösung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Rödermark und Übertragung der Aufgaben auf das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Offenbach |
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VO/0184/22 |
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| Ö 11 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Gesamtkonzept Kein Parken auf Geh- und Radwegen |
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SPD/0131/22 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt ein Konzept zur Konzept zur regelmäßigen und systematischen Kontrolle des ruhenden Verkehrs zu erstellen. Das Konzept soll enthalten: (1) Quartiersweise Erfassung der Parksituation zu unterschiedlichen Tageszeiten und Wochentagen, ebenso die Erfassung der Gehwegbreiten und/ oder Gehweg- und Radwegbreiten. (2) Priorisierung der Kontrollmaßnahmen auf zunächst besonders betroffene Straßen. (3) Hinweise an Falschparker, dass zukünftig das Falschparken geahndet werden wird. (4) Erarbeitung eines Planes zur regelmäßigen Kontrolle der Falschparker auf Geh- und Radwegen. (5) Das Konzept ist dem zuständigen Ausschuss/ der Stadtverordnetenversammlung bis spätestens Ende des dritten Quartals vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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09.05.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 14 - (offen) |
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11.05.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 14 - zur Kenntnis genommen |
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Frau Rüger erläutert den Antrag der SPD-Fraktion. Nach eingehender Diskussion erfolgt keine Abstimmung. |
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12.05.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 18 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt ein Konzept zur Konzept zur regelmäßigen und systematischen Kontrolle des ruhenden Verkehrs zu erstellen. Das Konzept soll enthalten: (1) Quartiersweise Erfassung der Parksituation zu unterschiedlichen Tageszeiten und Wochentagen, ebenso die Erfassung der Gehwegbreiten und/ oder Gehweg- und Radwegbreiten. (2) Priorisierung der Kontrollmaßnahmen auf zunächst besonders betroffene Straßen. (3) Hinweise an Falschparker, dass zukünftig das Falschparken geahndet werden wird. (4) Erarbeitung eines Planes zur regelmäßigen Kontrolle der Falschparker auf Geh- und Radwegen. (5) Das Konzept ist dem zuständigen Ausschuss/ der Stadtverordnetenversammlung bis spätestens Ende des dritten Quartals vorzulegen. Seitens der Fraktionen CDU sowie AL/Grüne wird ein Änderungsantrag angekündigt. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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24.05.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 19 - zurückgestellt |
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Die vorliegenden Anträge unter TOP 19 werden in die nächste Sitzungsrunde geschoben. Die im Antrag der Koalition unter TOP 19.1 gelisteten Fragen werden im BUSE-Ausschuss am 06.07.2022 beantwortet. |
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05.07.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 11 - (offen) |
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06.07.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 11 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt ein Konzept zur regelmäßigen und systematischen Kontrolle des ruhenden Verkehrs zu erstellen. Das Konzept soll enthalten: (1) Quartiersweise Erfassung der Parksituation zu unterschiedlichen Tageszeiten und Wochentagen, ebenso die Erfassung der Gehwegbreiten und/ oder Gehweg- und Radwegbreiten. (2) Priorisierung der Kontrollmaßnahmen auf zunächst besonders betroffene Straßen. (3) Hinweise an Falschparker, dass zukünftig das Falschparken geahndet werden wird. (4) Erarbeitung eines Planes zur regelmäßigen Kontrolle der Falschparker auf Geh- und Radwegen. (5) Das Konzept ist dem zuständigen Ausschuss/ der Stadtverordnetenversammlung bis spätestens Ende des dritten Quartals vorzulegen. Frau Rüger begründet den Antrag. Es erfolgt keine Beschlussempfehlung. |
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19.07.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 12 - abgelehnt |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt ein Konzept zur Konzept zur regelmäßigen und systematischen Kontrolle des ruhenden Verkehrs zu erstellen. Das Konzept soll enthalten: (1) Quartiersweise Erfassung der Parksituation zu unterschiedlichen Tageszeiten und Wochentagen, ebenso die Erfassung der Gehwegbreiten und/ oder Gehweg- und Radwegbreiten. (2) Priorisierung der Kontrollmaßnahmen auf zunächst besonders betroffene Straßen. (3) Hinweise an Falschparker, dass zukünftig das Falschparken geahndet werden wird. (4) Erarbeitung eines Planes zur regelmäßigen Kontrolle der Falschparker auf Geh- und Radwegen. (5) Das Konzept ist dem zuständigen Ausschuss/ der Stadtverordnetenversammlung bis spätestens Ende des dritten Quartals vorzulegen. Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Zustimmung: SPD (4), FWR (2) Ablehnung: CDU (12), AL/Grüne (10), FDP (3) Enthaltung: / |
| Ö 12 |
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Antrag der Fraktion FWR: E-Bike Fahrradstreifen Ordnungsamt |
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FWR/0188/22 |
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| Ö 13 |
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Antrag der Fraktion FWR: Gewerbegebiet Messenhäuser Straße oder Alternative (Neufassung) |
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FWR/0136_1/22 |
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| Ö 14 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Bezuschussung der Tagespflegepersonen |
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CAL/0177/22 |
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| Ö 15 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und Suchtpräventionsprogrammes |
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SPD/0187/22 |
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| Ö 16 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 17 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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