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Tagesordnung - 8. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 29.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:36 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark
Zusatz: 3G-Zugangsregelung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion: (Anti-) Diskriminierung und Diversity in Rödermark  
SPD/0074/22  
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion: Situation Nachbarschaft Nell-Breuning-Schule  
SPD/0075/22  
Ö 3.3  
Anfrage der Fraktion FWR: Bußgelder vom Ordnungsamt  
FWR/0078/22  
Ö 3.4  
Anfrage der Fraktion FWR: Jugendarbeit im Gallusheim  
FWR/0079/22  
Ö 3.5  
Anfrage der Fraktion FWR: Hessen Mobil  
FWR/0080/22  
Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: Kinderarztversorgung in Rödermark  
FDP/0083/22  
Ö 4  
(Neu-)Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 5  
Neubesetzung des "Kommunalen Präventionsrates"  
VO/0053/22  
Ö 6  
Städtebauförderung "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung", Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"; Machbarkeitsstudien Funktionaler Ortskern, Grundsatzbeschlüsse  
Enthält Anlagen
VO/0052/22  
Ö 7  
Bebauungsplan A48 "Südlich des Alten Seewegs"; Behandlung der Stellungnahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0070/22  
Ö 8  
Bebauungsplan A48 "Südlich des Alten Seewegs"; Beschluss über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (erneute öffentliche Auslegung) sowie der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0071/22  
Ö 9  
Kommunale Resolution zum Segmented Approach  
VO/0059/22  
Ö 10  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungliste für das Jahr 2022  
Enthält Anlagen
VO/0027/22  
Ö 11  
Beschluss des Beitritts zur Gigabitregion FrankfurtRheinMain
VO/0072/22  
Ö 12  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0065/22  
Ö 13  
Antrag der Fraktion AL/Die Grüne und CDU-Fraktion: Änderung der "Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit" vom 18.02.2014  
CAL/0021/22  
Ö 14  
Antrag der Fraktion FWR: Flexible Betreuungszeiten für Kinder und Schulkinder (Neufassung - Prüfantrag)  
FWR/0034/22  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebietes nördlich Germania  
FDP/0237/21  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme energetischer und klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude (Neufassung)  
FDP/0081/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, mit Blick auf die Themen Klimarelevanz, Energieeffizienz sowie Nachhaltigkeit, für sämtliche Gebäude und Liegenschaften der Stadt Rödermark ffentliche Gebäude und Wohngebäude) eine aktuelle Bestandsaufnahme und Zustandsanalyse hinsichtlich des energetischen Status und des Potenzials für weitere klimarelevante Maßnahmen zu erstellen und im zuständigen Fachausschuss vorzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    16.03.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9 - (offen)
   

Aus Zeitgründen wird die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes in die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses.

   
    17.03.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, mit Blick auf die Themen Klimarelevanz, Energieeffizienz sowie Nachhaltigkeit, für sämtliche Gebäude und Liegenschaften der Stadt Rödermark (öffentliche Gebäude und Wohngebäude) eine aktuelle Bestandsaufnahme und Zustandsanalyse hinsichtlich des energetischen Status und des Potenzials für weitere klimarelevante Maßnahmen zu erstellen und im zuständigen Fachausschuss vorzustellen.

 

Es erfolgt keine Beschlussempfehlung, da Beratungsbedarf in der Fraktion AL besteht.

 

   
    29.03.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - abgelehnt
   

Nach der Begründung des Antrags durch Herrn Dr. Werner sowie Redebeiträgen von Herrn Grünberg und Herrn Gerl lässt Herr Spieß über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, mit Blick auf die Themen Klimarelevanz, Energieeffizienz sowie Nachhaltigkeit, für sämtliche Gebäude und Liegenschaften der Stadt Rödermark (öffentliche Gebäude und Wohngebäude) eine aktuelle Bestandsaufnahme und Zustandsanalyse hinsichtlich des energetischen Status und des Potenzials für weitere klimarelevante Maßnahmen zu erstellen und im zuständigen Fachausschuss vorzustellen.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung: FWR (4), FDP (2)

Ablehnung: CDU (10), AL/Grüne (11), SPD (5)

Enthaltung: /

Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Beitritt zur Initiative des Städtetages "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"  
SPD/0073/22  
Ö 18     Antrag der Fraktion FWR: E-Bike Ladestationen  
FWR/0076/22  
Ö 18.1  
Antrag der Fraktion FWR: E-Bike Ladestationen (geänderte Fassung)  
FWR/0076_1/22  
Ö 19  
Antrag der Fraktion FWR: Reduzierung Mietkosten für städt. Einrichtungen  
FWR/0077/22  
Ö 20  
Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Energieversorgung im Plangebiet "Südlich alter Seeweg"  
CAL/0097/22