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Tagesordnung - 2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 08.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1     Anfrage der Fraktion FWR: Öffnungszeiten der Kitas  
FWR/0105/21  
Ö 3.2     Anfrage der Fraktion FWR: Anpflanzungen westlich am Rennwiesengebiet  
FWR/0106/21  
Ö 3.3     Anfrage der FDP-Fraktion: Anzahl der Hunde in Rödermark  
FDP/0110/21  
Ö 3.4     Anfrage der FDP-Fraktion: Internetzugang für Geflüchtete  
FDP/0111/21  
Ö 3.5     Anfrage der FDP-Fraktion: Anleinpflicht zur Brut- und Setzzeit - Kontrolle durch Security  
FDP/0112/21  
Ö 3.6     Anfrage der FDP-Fraktion: Nachfrage nach Gewerbeflächen aus Rödermark  
FDP/0113/21  
Ö 3.7     Anfrage der FDP-Fraktion: Kommissionen und andere Hilfsorgane des Magistrates  
FDP/0114/21  
Ö 4  
Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte      
Ö 5  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"  
VO/0070/21  
Ö 6  
Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2021; Investitionsprogramm  
Enthält Anlagen
VO/0098/21  
Ö 7  
Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2021  
Enthält Anlagen
VO/0099/21  
Ö 8  
Einführung des "Hopper"-Pilotprojekt "Bus on demand" im Kreis Offenbach  
VO/0092/21  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Umbau des Eppertshäuser Knotens  
SPD/0003/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, bei allen Entscheidungen im Zusammenhang mit einer Ortsumfahrung Rödermark-Urberachs den Umbau des Eppertshäuser Knotens und den direkten Anschluss der B 45 an die K 180 als eigenständige Maßnahme, unabhängig von den Entscheidungen zu einer Ortsumfahrung, anzustreben.
 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    16.02.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 31 - (offen)
   

Die Beratung des Tagesordnungspunktes erfolgt in der Fortsetzungssitzung am 19.02.2021.

   
    19.02.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 31 - zurückgestellt
   

Nach einer Stellungnahme durch Herrn Weber von der SPD-Fraktion wird der Antrag geschoben.

   
    26.05.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Die Tagesordnungspunkte 9 und 9.1 werden gemeinsam aufgerufen.

 

Frau Rüger erläutert den Antrag der SPD-Fraktion.

Nach intensiver Diskussion erfolgt keine Abstimmung.

   
    27.05.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, bei allen Entscheidungen im Zusammenhang mit einer Ortsumfahrung Rödermark-Urberachs den Umbau des Eppertshäuser Knotens und den direkten Anschluss der B 45 an die K 180 als eigenständige Maßnahme, unabhängig von den Entscheidungen zu einer Ortsumfahrung, anzustreben.
 

Abstimmungsergebnis:

 

Es erfolgt keine Beschlussempfehlung, da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht.

   
    08.06.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgezogen
   

Nach einer Stellungnahme von Frau Karademir-Altun wird der Antrag der SPD-Fraktion zurückgezogen.

 

Ö 9.1  
Änderungsantrag der AL/Grüne zu SPD-Antrag vom 3.1.2021: Umbau des Eppertshäuser Knotens  
ALG/0003_1/21  
Ö 10  
Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsberuhigung Rodaustr. und L3097  
FWR/0104/21  
Ö 10.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsberuhigung Rodaustr. und L3097  
FDP/0104_1/21  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Potenzial der Innenverdichtung in Rödermark
FDP/0107/21  
Ö 12  
NEUFASSUNG - Antrag der FDP-Fraktion: Gremium für Landschaftspflege, Umwelt und Naturschutz (Neufassung)  
FDP/0108_1/21  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Livestream der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung  
FDP/0109/21