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Tagesordnung - konstituierenden öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: konstituierenden öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 28.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:31 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung (Altersvorsitz)  
VO/0061/21  
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin bzw. des Stadtverordnetenvorstehers  
VO/0062/21  
Ö 5  
Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin bzw. des Stadtverordnetenvorstehers  
VO/0063/21  
Ö 6  
Feststellung der Reihenfolge der Vertretung der Stadtverordnetenvorsteherin oder des Stadtverordnetenvorstehers  
VO/0064/21  
Ö 7  
Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers der Stadtverordnetenversammlung  
VO/0065/21  
Ö 8  
Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der Schriftführung  
VO/0066/21  
Ö 9  
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung nach § 26 KWG sowie über Einsprüche nach § 25 KWG  
VO/0067/21  
Ö 10  
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ausländerbeirats sowie über Einsprüche nach § 25 Kommunalwahlgesetz  
VO/0076/21  
Ö 11  
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark - 15. Änderung -  
Enthält Anlagen
VO/0082/21  
Ö 12  
Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte      
Ö 13  
Beschlussfassung über die Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse gemäß § 62 Abs. 1 und 2 HGO  
VO/0069/21  
Ö 14  
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Betriebe Rödermark" - 6. Änderung -  
Enthält Anlagen
VO/0089/21  
Ö 15  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"  
VO/0070/21  
Ö 16  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für den Regionalverband Frankfurt  
VO/0071/21  
Ö 17  
Wahl der Vertreterinnen bzw. der Vertreter und der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter für den Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg  
VO/0072/21  
Ö 18  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters des Wasserverbandes Gersprenzgebiet  
VO/0073/21  
Ö 19  
Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter zum Sparkassenzweckverband  
VO/0074/21  
    VORLAGE
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    28.04.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Der Stadtverordnetenvorsteher erklärt, dass die Stadtverordnetenversammlung 2 Mitglieder in den Sparkassenzweckverband zu entsenden hat. Gleichzeitig sind die Stellvertreter/innen der Mitglieder zu benennen.

 

Da es sich bei der vorzunehmende Wahl um mehrere gleichartige, unbesoldete Stellen handelt, ist nach § 55 Abs. 1 HGO in einem Wahlgang nach den Grundsätzen der Verhältniswahl zu wählen.

 

Die Fraktionen CDU, AL/Die Grüne und SPD haben jeweils eine eigene Vorschlagsliste vorgelegt.

 

Der Stadtverordnetenvorsteher verliest die ordnungsgemäß vorgelegten und unterschriebenen Listen.

 

Vorschlagsliste der CDU-Fraktion:

Vertreter:    Stellvertreter:

Herbert Schneider   Jan Grünberg

Jutta Catta    Marcel Gotta

Martina Brehm   Adrienne Wehner

 

 

Vorschlagsliste der Fraktion AL/Die Grüne

Vertreter:    Stellvertreter:

Andrea Schülner   Paula Huss

Bodo Berger    Oliver Kempf

Luca Erdnüß    Felix Hitzel

 

 

Vorschlagsliste der SPD-Fraktion:

Vertreter:    Stellvertreter:

lbahar Karademir-Altun  Lars Hagenlocher

Hidir Karademir   Anke Rüger

 

 

Herr Gensert beantragt eine Sitzungsunterbrechung. Der Stadtverordnetenvorsteher gibt dem Antrag statt und unterbricht die Sitzung für die Dauer von 10 Minuten.

 

Nachdem Herr Sulzmann die Sitzungsunterbrechung wieder aufgehoben hat, nimmt der bereits gebildete Wahlausschuss seine Arbeit auf. Dieser setzt sich wie folgt zusammen:

 

r die CDU-Fraktion:             Isabelle Schrod

r die Fraktion AL/Die Grünen:    Nina Daum

r die SPD-Fraktion:             lbahar Karademir-Altun

r die Fraktion der Freien Wähler:  Jan Sittig

r die FDP-Fraktion:             Sebastian Donners

 

Die Mandatsträger werden namentlich zur Stimmabgabe aufgerufen. Der Wahlgang wird abgeschlossen und der Stadtverordnetenvorsteher unterbricht die Sitzung für die Zeit der Auszählung.

 

Nach Abschluss der Auszählung verliest Herr Sulzmann das Wahlergebnis:

 

Auf Liste der CDU-Fraktion entfielen

15 Stimmen = 1 Sitz

 

Auf Liste der Fraktion AL/Grüne entfielen

13 Stimmen = 1 Sitz

 

Auf Liste der SPD-Fraktion entfielen

11 Stimmen = kein Sitz

 

Der Stadtverordnetenvorsteher stellt fest, dass somit als Vertreter und Stellvertreter für den Sparkassenzweckverband gewählt wurden:

 

1. Vertreter: Herbert Schneider Stellvertreter: Jan Grünberg

2. Vertreterin: Andrea Schülner Stellvertreterin: Paula Huss

 

 

 

Ö 20  
Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Stellvertreterin bzw. Stellvertreters zur Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen  
VO/0075/21