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Tagesordnung - 33. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 23.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:40 - 20:54 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Neuwahl/Wiederwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0008/20  
Ö 4  
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Offenbach zur selbstständigen Verwertung von Abfällen  
Enthält Anlagen
VO/0228/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt, dem Abschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Offenbach zur selbständigen Verwertung von PPK, Sperrabfall, Altmetall sowie kompostierbaren Abfällen aus Garten- und Parkanlagen zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    23.01.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt, dem Abschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Offenbach zur selbständigen Verwertung von PPK, Sperrabfall, Altmetall sowie kompostierbaren Abfällen aus Garten- und Parkanlagen zuzustimmen.

 

Der Tagesordnungspunkt soll in der Stadtverordnetenversammlung ohne Aussprache erfolgen.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:  /

Enthaltung:  /

   
    04.02.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die Vorlage wird vereinbarungsgemäß ohne Aussprache abgestimmt.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt, dem Abschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Offenbach zur selbständigen Verwertung von PPK, Sperrabfall, Altmetall sowie kompostierbaren Abfällen aus Garten- und Parkanlagen zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (13), AL/Die Grüne (8), SPD (6), FWR (4), FDP (4)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 5  
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Dieburger Straße Süd" gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch; Antrag des Vorhabenträgers Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der frühzeitigen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0006/20  
Ö 6  
Ausländerbeiräte als demokratische Interessensvertretung beibehalten  
VO/0004/20  
Ö 7  
Antrag der Fraktion FWR: Versickerung Oberflächenwasser und Gründächer  
FWR/0199_1/19  
Ö 8  
Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsbelastung in Rödermark  
FWR/0258/19  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Rödermark muss seinen Status als Mittelzentrum behalten! Mittelzentren im Kreis Offenbach sowie im Ballungsraum Rhein-Main erhalten und stärken!  
Enthält Anlagen
FDP/0267_1/19  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Überarbeitung der Grünpflegepläne in Rödermark nach ökologischen Kriterien  
FDP/0268/19  
Ö 11  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen