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Tagesordnung - 29. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 10.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:09 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
Anlagen:
Mitt-191210  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der FDP-Fraktion: Markierungsarbeiten am Breidertring im Oktober  
Enthält Anlagen
FDP/0252/19  
Ö 3.2  
Anfrage der FDP-Fraktion: Förderung der lokalen Imkerei / Standorte für Bienenvölker  
Enthält Anlagen
FDP/0260/19  
Ö 3.3  
Anfrage der FDP-Fraktion: Fußgängerüberweg zwischen Netto und Lidl in Ober-Roden  
Enthält Anlagen
FDP/0261/19  
Ö 3.4  
Anfrage der FDP-Fraktion: Aktueller Sachstand: Sicherheitsinitiative KOMPASS in Rödermark  
Enthält Anlagen
FDP/0262/19  
Ö 3.5  
Anfrage der FDP-Fraktion: Öffentliche Toiletten im Bahnhofsgebäude in Ober-Roden  
Enthält Anlagen
FDP/0263/19  
Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: Rückwärtsfahren bei Müllfahrzeugen im Rödermärker Stadtgebiet?  
Enthält Anlagen
FDP/0264/19  
Ö 3.7  
Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Kinder- und Jugendfarm  
Enthält Anlagen
FDP/0265/19  
Ö 3.8  
Anfrage der FDP-Fraktion: SWIM Programm der Hessischen Landesregierung - Badehaus Rödermark  
Enthält Anlagen
FDP/0266/19  
Ö 4  
Frauenförderplan der Stadtverwaltung Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0219/19  
Ö 5  
Frauenförderplan des Eigenbetriebs Kommunale Betriebe Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0218/19  
Ö 6  
Kommission Internationale Partnerschaften - Wahl weiterer Mitglieder  
VO/0197/19  
Ö 7  
Städtepartnerschaft Rödermark-Plesna/Polen  
VO/0235/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Begründung einer Städtepartnerschaft zwischen Rödermark und Pleśna.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    26.11.2019 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

rgermeister Rotter gibt einen Einblick in den von Herzlichkeit und Freude geprägten Besuch der Rödermärker Delegation in Plesna/Polen.

 

Alsdann gibt der Stadtrat Rädlein anhand einer PowerPoint-Präsentation einen ausführlichen Bericht zu dieser Reise nach Plesna.

 

Im Anschluss hieran beantworten die Herren Rotter und Rädlein ausführlich alle Anfragen der Ausschussmitglieder.

 

Auf Wunsch der Freien Wähler Rödermark, welche nach Vorbringen ihrer Bedenken noch kurze Zeit zur Entscheidungsfindung benötigen, wird ein Beschluss zu dieser Vorlage in der Sitzung des HFW-Ausschusses am kommenden Donnerstag gefasst.

   
    28.11.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Begründung einer Städtepartnerschaft zwischen Rödermark und Pleśna.

 

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:FWR

 

   
    10.12.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

rgermeister Rotter begründet die Vorlage und berichtet in dem Zusammenhang u. a. von der Entstehung der Beziehungen zu der polnischen Gemeinde Pleśna. Daraufhin nehmen alle Fraktionen Stellung zu dem Beschlussvorschlag. Im Anschluss lässt Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann darüber abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Begründung einer Städtepartnerschaft zwischen Rödermark und Pleśna.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (13), AL/Die Grüne (8), SPD (6), FWR (3), FDP (3)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 8  
Jahresabschluss 2018 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0225/19  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Grundstückspreise für städtische Gewerbegrundstücke  
FDP/0260/18  
Ö 10  
Antrag der Fraktion FWR: Versickerung Oberflächenwasser und Gründächer  
FWR/0199/19  
Ö 10.1  
Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Versickerung Oberflächenwasser und Gründächer  
FWR/0199_1/19  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Errichtung einer neuen Rodaubrücke an der Weidenkirche  
FDP/0205/19  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Gebührenfreiheit für Kitas/ Ü3  
SPD/0254/19  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Bau einer Bahnunterführung für den Pkw-Verkehr auf der Dieburger Straße  
SPD/0255/19  
Ö 14  
Antrag der Fraktion FWR: Bahnunterführung Ober-Roden  
FWR/0259/19  
Ö 14.1  
Gemeinsame Neufassung der Fraktion FWR und der SPD-Fraktion: Bahnunterführung Ober-Roden  
FWRSPD/0281/19  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Sicherung von Bauland  
SPD/0256/19  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Sichere Kreuzung von Fahrradrouten mit klassifizierten Straßen außerhalb geschlossener Ortschaften  
CAL/0257/19  
Ö 17  
Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsbelastung in Rödermark  
FWR/0258/19  
Ö 18  
Antrag der FDP-Fraktion: Rödermark muss seinen Status als Mittelzentrum behalten! Mittelzentren im Kreis Offenbach sowie im Ballungsraum Rhein-Main erhalten und stärken!  
Enthält Anlagen
FDP/0267/19  
Ö 18.1  
Neufassung des Antrags der FDP-Fraktion: Rödermark muss seinen Status als Mittelzentrum behalten! Mittelzentren im Kreis Offenbach sowie im Ballungsraum Rhein-Main erhalten und stärken!  
Enthält Anlagen
FDP/0267_1/19  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: Überarbeitung der Grünpflegepläne in Rödermark nach ökologischen Kriterien  
FDP/0268/19  
Ö 20  
Antrag der FDP-Fraktion: Personelle Berücksichtigung der direkt gewählten Kommunalpolitiker/-innen im Präventionsrat  
FDP/0269/19  
Ö 21  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO, hier: Brandschutzkommission  
VO/0274/19