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Tagesordnung - 12. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Di, 23.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Berichtsantrag der Fraktion FWR: "Demokratie lebt - Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit"  
FWR/0014/18  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Berichtsantrag:

 

1) Ist dem Magistrat dieses Bundesprogramm bekannt und liegen die dazugehörigen

    Ausführungsbestimmungen vor?

 

2) Falls ja, warum gab es keine diesbezügliche Unterrichtung der Fraktionen??

    Es kann nicht der Normalfall sein, dass Informationen über Presselektüre gesucht

    werden müssen.

 

3) Wie steht der Magistrat zu der Bildung eines Jugendparlaments?

   
    23.01.2018 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Der Erste Stadtrat, Herr Rotter, führt hierzu aus, dass dem Magistrat dieses Programm seit 2014 bekannt ist. Es gab hierzu eine Ausschreibung des Kreises Offenbach, in deren Verlauf die Städte Neu-Isenburg, Langen und Dreieich, weil sie bestimmte Strukturvoraussetzungen erfüllten, zum Zuge kamen. Hierüber wurden die Fraktionen unterrichtet.

 

Bezüglich der Bildung eines Jugendparlamentes erläutert Herr Rotter, dass dieses Thema im Ältestenrat eingehend diskutiert wurde. Dort kam man einvernehmlich zu dem Schluss, Jugendliche projektbezogen in die Parlamentsarbeit der Stadt Rödermark einzubinden (Beispiel: Skaterbahn hinter dem Badehaus). Den Jugendlichen selbst ist eine Wahlperiode von vier Jahren zu langfristig, um etwas zu bewegen. Die Einbeziehung in Projekte wird bevorzugt.

 

Herr Gerl, Herr Diekmann und Herr Kruger bestätigen für die jeweilige Fraktion, dass dieses Thema in den vergangenen Jahren mit dem vorgenannten Ergebnis mehrfach behandelt wurde. Herr Kruger regt zusätzlich mehr Schulengagement an.

 

Der Antragsteller hat diese Ausführungen zur Kenntnis genommen und wird nunmehr überlegen, ob er bezüglich des Jugendparlaments erneut den Ältestenrat befasst.

Ö 3  
Enthält Anlagen
Kindertagesstätten-Bedarfsplan 2017  
Enthält Anlagen
VO/0001/18  
Ö 4  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste für das Jahr 2018  
Enthält Anlagen
VO/0007/18  
Ö 5  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 6  
Mitteilungen und Anfragen