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Tagesordnung - 19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Di, 28.08.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 21:52	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort:	Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

Ö 2

Mitteilungen des Magistrats

Ö 3

Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

Ö 3.1

Anfrage der SPD-Fraktion: Nutzung von Kinderspielplätzen mit Spielzeugwaffen

SPD/0144/18

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Daher fragen wir:

1. Ist dem Magistrat schon öfter bekannt geworden, dass ein Kinderspielplatz in dieser Weise genutzt wurde?

2. Ist die Nutzung des Kinderspielplatzes für diese Spiele grundsätzlich erlaubt?

3. Wenn Nein, wird der Magistrat die Hinweisschilder an den Kinderspielplätzen um einen diesbezüglichen Hinweis erweitern?

4. Wird der Magistrat noch weitere Initiativen ergreifen, um auf diesen Umstand hinzuweisen (Zeitungsartikel, Infos an den Schulen, usw..)

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

28.08.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Ö 3.1 - (offen)

Die Anfrage wird durch Bürgermeister Kern mündlich beantwortet. Zusätzlich wird eine schriftliche Beantwortung an die Fraktionen verteilt. Diese ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Herr Schultheis führt aus, dass sich die Anfrage eigentlich auf die Verwendung von sogenannten „Anscheinswaffen“ bezogen habe. Die vorliegende Anfrage sei jedoch ausreichend beantwortet worden. Eventuell wird eine entsprechend formulierte Anfrage noch einmal vorgelegt werden.

Herr Kruger bittet um die Beantwortung in Bezug auf die Verwendung von sogenannten „Softairwaffen“. Die Beantwortung könne im zuständigen Ausschuss geschehen. Bürgermeister Kern sagt die Beantwortung in einem Ausschuss zu.