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Tagesordnung - Fortsetzung der 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 14. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Fr, 08.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:33 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion: Digitalisierungsfahrplan für die Rödermärker Kommunalverwaltung  
FDP/0211/17  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick" - Antrag des Vorhabenträgers bezüglich der Einleitung des Bebauungsplanverfahrens gemäß § 12 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0241/17  
Ö 6  
Widmung von Straßen  
Enthält Anlagen
VO/0254/17  
Ö 7  
Gesamtabschluss 2016  
Enthält Anlagen
VO/0252/17  
Ö 8  
Kommunalinvestitionsprogramm Land - Anmeldung einer Ersatzmaßnahme  
Enthält Anlagen
VO/0255/17  
Ö 9  
Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen
Enthält Anlagen
VO/0072/17  
Ö 9.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
FDP/0144/17  
Ö 9.2  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
FWR/0271/17  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Einführung der Straßenbeitragssatzung mit Kompensation  
CAL/0259/17  
Ö 10.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Einführung der Straßenbeitragssatzung mit Kompensation  
FWR/0272/17  
Ö 10.2  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
SPD/0292/17  
Ö 11  
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung - StrRS)  
Enthält Anlagen
VO/0256/17  
Ö 12  
Neuwahl von drei Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0249/17  
Ö 13  
Jahresabschluss 2016 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0190/17  
Ö 14  
Badehaus - Nutzungsentgelt für Vereine  
VO/0201_2/17  
    VORLAGE
   

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt nachfolgende Erhöhung der Nutzungsentgelte für die schwimmsporttreibenden Vereine in Rödermark:

 

 

-          Nutzungsentgelt ab dem 01.01.2018=7,00 Euro brutto/Bahnstunde

 

-          Nutzungsentgelt ab dem 01.01.2019=8,00 Euro brutto/Bahnstunde

 

Für die Folgejahre wird eine durchschnittliche jährliche Erhöhung der Nutzungsentgelte um 2,5 % pro Jahr (=durchschnittliche Inflationsrate) vorgesehen. Die Erhöhung wird jeweils nach drei Jahren durch eine tatsächliche Erhöhung der Nutzungsentgelte umgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    05.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beginnend erfolgen Erläuterungen zu der geplanten Erhöhung der Nutzungsentgelte durch den Ersten Stadtrat Rotter. Nach Stellungnahmen durch der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler Rödermark lässt die stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherin zuerst über den Änderungsantrag unter TOP 14.1 und im Anschluss über die Beschlussvorlage unter TOP 14 abstimmen.

 

Nachdem die Stadtverordneten Demirdöven um 22.15 Uhr den Sitzungsraum verlassen hat, nimmt Sie an den Abstimmungen zu den Tagesordnungspunkten 14 und 14.1 nicht teil.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt nachfolgende Erhöhung der Nutzungsentgelte für die schwimmsporttreibenden Vereine in Rödermark:

 

 

-          Nutzungsentgelt ab dem 01.01.2018=7,00 Euro brutto/Bahnstunde

 

-          Nutzungsentgelt ab dem 01.01.2019=8,00 Euro brutto/Bahnstunde

 

r die Folgejahre wird eine durchschnittliche jährliche Erhöhung der Nutzungsentgelte um 2,5 % pro Jahr (=durchschnittliche Inflationsrate) vorgesehen. Die Erhöhung wird jeweils nach drei Jahren durch eine tatsächliche Erhöhung der Nutzungsentgelte umgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:CDU (13), AL/Die Grünen (8), SPD (5), FDP (2)

Ablehnung:FWR (4)

Enthaltung:/

   
    08.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgte in der Sitzung am 05.12.2017.

Ö 14.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Badehaus - Nutzungsentgelt für Vereine  
FWR/0282/17  
Ö 15  
Ermittlung der Abwassergebühren für die Jahre 2018 bis 2020, getrennt nach Schmutzwasser- und Niederschlagswassereinleitung  
VO/0235/17  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines Radweges Messenhausen - S-Bahnstation Dietzenbach  
SPD/0258/17