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Tagesordnung - Fortsetzung 8. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung 8. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Di, 29.11.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:45 - 22:09 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Haushaltssicherungskonzept 2017/2018  
Enthält Anlagen
VO/0286/16  
Ö 4  
Investitionsprogramm 2017 bis 2021  
VO/0303/16  
Ö 5  
Doppelhaushalt 2017/2018  
VO/0232/16  
Ö 6     Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme des Ist-Zustand: Gewerbegebiet A27 östlich der Odenwaldstraße  
FDP/0224/16  
Ö 7     Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 8     Antrag der FDP-Fraktion: Gewerbeausgleichsflächen - Business Points  
FDP/0225/16  
Ö 9     Antrag der FDP-Fraktion: Neue Siedlungs- und Gewerbeflächen in Rödermark  
FDP/0160/16  
Ö 10     Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0276/16  
Ö 11     Änderung der Stellplatzsatzung  
Enthält Anlagen
VO/0271/16  
Ö 12     Bericht zum 3. Quartal 2016  
Enthält Anlagen
VO/0295/16  
Ö 13     Benennung der geplanten Straße im Baugebiet "An der Rodau"  
Enthält Anlagen
VO/0278/16  
Ö 14     Vorlage zur Offenlage des Bebauungsplanentwurfes B 1.6 "Ortskern Urberach", (Teilbereich aus dem Bebauungsplan B 1.2 "Ortskern Urberach")
Enthält Anlagen
VO/0280/16  
Ö 15     Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan "In der Plattenhecke 2 a" -TSC-  
Enthält Anlagen
VO/0296/16  
Ö 16     Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Gewerbegebiet Am Schwimmbad" und Beschluss zum Antrag auf Änderung des Regionalen Flächennutzungsplanes 2010 (RegFNP)  
VO/0297/16  
Ö 17     Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 271/1, Carl-Benz-Straße 3-5 mit 1.767 qm  
VO/0282/16  
Ö 18     Badehaus - Eintrittspreise Schwimmbad
VO/0204/16  
Ö 19  
Gesamtabschluss 2015  
Enthält Anlagen
VO/0292/16  
Ö 20  
Jahresabschluss 2015 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0203/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt gemäß § 5 Nr. 11 EigBGes den mit uneinge-schränktem Bestätigungsvermerk der Schüllermann und Partner AG, Wirtschafts-
prüfungsgesellschaft versehenen Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark“ fest und erteilt der Betriebskommission und der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2015 Entlastung.

 

Die Gewinne und Verluste der Geschäftsfelder sind wie folgt zu verwenden:

  

 

Euro

 

Geschäftsfeld Abfall

Gewinn

15.712,34

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Abwasser

Gewinn

851.729,98

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Badehaus

Verlust

-360.874,10

Entnahme aus der Rücklage

Geschäftsfeld Betriebshof

Verlust

-109.097,77

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Gebäudewirtschaft

Gewinn

500.750,68

Zuführung Rücklage

 

Jahresgewinn

898.221,13

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    24.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 20 - (offen)
   

 

   
    29.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 20 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt gemäß § 5 Nr. 11 EigBGes den mit uneinge-schränktem Bestätigungsvermerk der Schüllermann und Partner AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft versehenen Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark“ fest und erteilt der Betriebskommission und der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2015 Entlastung.

 

Die Gewinne und Verluste der Geschäftsfelder sind wie folgt zu verwenden:

  

 

Euro

 

Geschäftsfeld Abfall

Gewinn

15.712,34

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Abwasser

Gewinn

851.729,98

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Badehaus

Verlust

-360.874,10

Entnahme aus der Rücklage

Geschäftsfeld Betriebshof

Verlust

-109.097,77

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Gebäudewirtschaft

Gewinn

500.750,68

Zuführung Rücklage

 

Jahresgewinn

898.221,13

 

 

 

 

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    06.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt gemäß § 5 Nr. 11 EigBGes den mit uneinge-schränktem Bestätigungsvermerk der Schüllermann und Partner AG, Wirtschafts-
prüfungsgesellschaft versehenen Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark“ fest und erteilt der Betriebskommission und der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2015 Entlastung.

 

Die Gewinne und Verluste der Geschäftsfelder sind wie folgt zu verwenden:

  

 

Euro

 

Geschäftsfeld Abfall

Gewinn

15.712,34

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Abwasser

Gewinn

851.729,98

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Badehaus

Verlust

-360.874,10

Entnahme aus der Rücklage

Geschäftsfeld Betriebshof

Verlust

-109.097,77

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Gebäudewirtschaft

Gewinn

500.750,68

Zuführung Rücklage

 

Jahresgewinn

898.221,13

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:/

   
    07.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 20 - (offen)
   

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgte am 06.12.2016 unter TO A.

   
    09.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 20 - (offen)
   

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgte in der Sitzung am 06.12.2016 unter TO A.

 

Ö 21     Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0293/16  
Ö 22     Antrag der SPD-Fraktion: Korrektur des Straßennamen "Aloys Georg Rink"  
Enthält Anlagen
SPD/0266/16  
Ö 23     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Weiterentwicklung der Dreieichbahn zur S-Bahn  
IFA/0299/16  
Ö 24     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
CAL/0300/16  
Ö 24.1     Änderungsantrag der Fraktion FWR: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
FWR/0300_1/16  
Ö 25     Antrag der FDP-Fraktion: Ergänzungsbeschluss zum Rödermark-Plan  
FDP/0301/16  
Ö 26  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus - Neufassung  
FDP/0302/16  
Ö 27     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 28     Mitteilungen und Anfragen