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Tagesordnung - Fortsetzung 8. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung 8. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Di, 29.11.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:45 - 22:09 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Haushaltssicherungskonzept 2017/2018  
Enthält Anlagen
VO/0286/16  
Ö 4  
Investitionsprogramm 2017 bis 2021  
VO/0303/16  
Ö 5  
Doppelhaushalt 2017/2018  
VO/0232/16  
Ö 6     Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme des Ist-Zustand: Gewerbegebiet A27 östlich der Odenwaldstraße  
FDP/0224/16  
Ö 7     Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 8     Antrag der FDP-Fraktion: Gewerbeausgleichsflächen - Business Points  
FDP/0225/16  
Ö 9     Antrag der FDP-Fraktion: Neue Siedlungs- und Gewerbeflächen in Rödermark  
FDP/0160/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftrag, zu prüfen und in einer der beiden Sitzungen des Ausschuss für Bau, Umwelt Sicherheit und Energie im September 2016 zu berichten:

 

1. welche Wohnbauflächen, Gewerbeflächen und Mischgebietsflächen, die aktuell noch nicht genutzt sind und für die es noch keinen gültigen Bebauungsplan gibt, auf dem Gebiet der Stadt Rödermark auf Basis des aktuell gültigen regionalen Flächennutzungsplan ausgewiesen werden könnten, mit welcher Größer und Nutzung, und diese konkret zu benennen.

 

2. welche bebauten Flächen aktuell nicht Bestandteil von Bebauungsplänen

sind, ob es möglich ist, diese

in Bebauungspläne gemäß einem Rödermarkplan aufzunehmen, wie dies geschehen könnte und in

welchem Zeitrahmen.

 

3. welche Flächen in Bebauungsplänen erfasst sind, deren Nutzung nicht der im Bebauungsplan festgelegten entspricht.

 

4. welche finanziellen und personellen Ressourcen nötig sind, um einen/den „Rödermarkplan“ (Überplanung des Stadtgebiets Rödermark mit Neuausweisungen) überhaupt realistisch umsetzen zu können.

 

5. wieviel Fläche (m2) sinnvollerweise für die mittelfristige Realisierung des „Rödermarkplans“ im regionalen Flächennutzungsplan aktiviert bzw. nutzbar gemacht werden müss(-t-)en.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:



 

   
    29.06.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - zurückgestellt
   

 

   
    30.06.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Dr. Werner gibt eine kurze Einführung sowie Erläuterung zum gestellten Antrag.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftrag, zu prüfen und in einer der beiden Sitzungen des Ausschussesr Bau, Umwelt Sicherheit und Energie im September 2016 zu berichten:

 

1.welche Wohnbauflächen, Gewerbeflächen und Mischgebietsflächen, die aktuell noch nicht genutzt sind und für die es noch keinen gültigen Bebauungsplan gibt, auf dem Gebiet der Stadt Rödermark auf Basis des aktuell gültigen regionalen Flächennutzungsplan ausgewiesen werden könnten, mit welcher Größer und Nutzung, und diese konkret zu benennen.

 

2.welche bebauten Flächen aktuell nicht Bestandteil von Bebauungsplänen

sind, ob es möglich ist, diese

in Bebauungspläne gemäß einem Rödermarkplan aufzunehmen, wie dies geschehen könnte und in

welchem Zeitrahmen.

 

3.welche Flächen in Bebauungsplänen erfasst sind, deren Nutzung nicht der im Bebauungsplan festgelegten entspricht.

 

4.welche finanziellen und personellen Ressourcen nötig sind, um einen/den „dermarkplan“berplanung des Stadtgebiets Rödermark mit Neuausweisungen) überhaupt realistisch umsetzen zu können.

 

5.wieviel Fläche (m2) sinnvollerweise für die mittelfristige Realisierung des „dermarkplans“ im regionalen Flächennutzungsplan aktiviert bzw. nutzbar gemacht werden müss(-t-)en.

 

Der Antrag wird zur Beantwortung an den Magistrat verwiesen.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    12.07.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - zurückgestellt
   

Der TOP wird bis nach der Sommerpause geschoben.

 

   
    07.09.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - zurückgestellt
   
   
    08.09.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    20.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Der Antrag bleibt im Geschäftsgang und wird geschoben.

 

 

   
    28.09.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - zurückgestellt
   
   
    29.09.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und in einer der beiden Sitzungen des Ausschussesr Bau, Umwelt Sicherheit und Energie im September 2016 zu berichten:

 

1.welche Wohnbauflächen, Gewerbeflächen und Mischgebietsflächen, die aktuell noch nicht genutzt sind und für die es noch keinen gültigen Bebauungsplan gibt, auf dem Gebiet der Stadt Rödermark auf Basis des aktuell gültigen regionalen Flächennutzungsplans ausgewiesen werden könnten, mit welcher Größe und Nutzung, und diese konkret zu benennen.

 

2.welche bebauten Flächen aktuell nicht Bestandteil von Bebauungsplänen

sind, ob es möglich ist, diesein Bebauungspläne gemäß einem Rödermarkplan aufzunehmen, wie dies geschehen könnte und in welchem Zeitrahmen.

 

3.welche Flächen in Bebauungsplänen erfasst sind, deren Nutzung nicht der im Bebauungsplan festgelegten entspricht.

 

4.welche finanziellen und personellen Ressourcen nötig sind, um einen/den „dermarkplan“berplanung des Stadtgebiets Rödermark mit Neuausweisungen) überhaupt realistisch umsetzen zu können.

 

5.wieviel Fläche (m2) sinnvollerweise für die mittelfristige Realisierung des „dermarkplans“ im regionalen Flächennutzungsplan aktiviert bzw. nutzbar gemacht werden müss(-t-)en.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    11.10.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Der Antrag bleibt im Geschäftsgang und wird geschoben.

 

   
    23.11.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9 - (offen)
   
   
    24.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - zurückgezogen
   

Herr Dr. Werner bittet um eine Information, welche Gefahren und Risiken auf dem Gelände dlich der Nell-Breuning-Schule bestehen. Herr Bürgermeister Kern sagt die Zurverfügungstellung per E-Mail zu.

 

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

Herr Hartung verlässt die Sitzung um 20:50 Uhr aus beruflichen Gründen. Herr Spieß übergibt die Sitzungsleitung an Herrn Kruger.

   
    29.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - (offen)
   
   
    06.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - zurückgezogen
   

Dieser Antrag wurde von der FDP-Fraktion zurückgezogen.

 

   
    07.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - (offen)
   

Der Antrag wurde von der FDP-Fraktion zurückgezogen.

   
    09.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - (offen)
   

Der Antrag wurde von der FDP-Fraktion zurückgezogen.

 

Ö 10     Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0276/16  
Ö 11     Änderung der Stellplatzsatzung  
Enthält Anlagen
VO/0271/16  
Ö 12     Bericht zum 3. Quartal 2016  
Enthält Anlagen
VO/0295/16  
Ö 13     Benennung der geplanten Straße im Baugebiet "An der Rodau"  
Enthält Anlagen
VO/0278/16  
Ö 14     Vorlage zur Offenlage des Bebauungsplanentwurfes B 1.6 "Ortskern Urberach", (Teilbereich aus dem Bebauungsplan B 1.2 "Ortskern Urberach")
Enthält Anlagen
VO/0280/16  
Ö 15     Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan "In der Plattenhecke 2 a" -TSC-  
Enthält Anlagen
VO/0296/16  
Ö 16     Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Gewerbegebiet Am Schwimmbad" und Beschluss zum Antrag auf Änderung des Regionalen Flächennutzungsplanes 2010 (RegFNP)  
VO/0297/16  
Ö 17     Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 271/1, Carl-Benz-Straße 3-5 mit 1.767 qm  
VO/0282/16  
Ö 18     Badehaus - Eintrittspreise Schwimmbad
VO/0204/16  
Ö 19  
Gesamtabschluss 2015  
Enthält Anlagen
VO/0292/16  
Ö 20  
Jahresabschluss 2015 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0203/16  
Ö 21     Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0293/16  
Ö 22     Antrag der SPD-Fraktion: Korrektur des Straßennamen "Aloys Georg Rink"  
Enthält Anlagen
SPD/0266/16  
Ö 23     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Weiterentwicklung der Dreieichbahn zur S-Bahn  
IFA/0299/16  
Ö 24     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
CAL/0300/16  
Ö 24.1     Änderungsantrag der Fraktion FWR: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
FWR/0300_1/16  
Ö 25     Antrag der FDP-Fraktion: Ergänzungsbeschluss zum Rödermark-Plan  
FDP/0301/16  
Ö 26  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus - Neufassung  
FDP/0302/16  
Ö 27     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 28     Mitteilungen und Anfragen