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Tagesordnung - Fortsetzung 8. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung 8. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Di, 29.11.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:45 - 22:09 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Haushaltssicherungskonzept 2017/2018  
Enthält Anlagen
VO/0286/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2017/2018 und stellt damit fest, dass die Vorgaben und vertraglichen Vereinbarungen aus dem Entschuldungsfonds, eingehalten sind.

Die Veränderungen aus Änderungslisten und Anträgen fließen in das Haushalts-sicherungskonzept ein.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    24.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - (offen)
   

Die Tagesordnungspunkte 3 bis 5 sowie 19 und 20 werden in einer Fortsetzungssitzung am 29.11.2016 um 19:45 Uhr beraten.

 

Herr Bürgermeister Kern teilt mit, dass die Gesellschafterversammlung der Rödermark Breitband GmbH beschlossen hat, dass die Gesellschaft aufgelöst werden soll, weil sie nicht mehr benötigt wird.

Die Einleitung der Liquidation der Gesellschaft soll noch in diesem Jahr vorgenommen werden.

   
    29.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2017/2018 und stellt damit fest, dass die Vorgaben und vertraglichen Vereinbarungen aus dem Entschuldungsfonds, eingehalten sind.

Die Veränderungen aus Änderungslisten und Anträgen fließen in das Haushaltssicherungskonzept ein.

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich bei Ablehnung der Fraktionen SPD, FWR sowie FDP, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    06.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - (offen)
   

Die Tagesordnungspunkte 4, 5 und 6 werden durch den Stadtverordnetenvorsteher gemeinsam zur Beratung aufgerufen.

 

rgermeister Kern erläutert einführend die in der Änderungsliste dargestellten Veränderungen des Haushaltsentwurfes gegenüber der Einbringung im Oktober 2016.

Im Anschluss erhalten die Fraktionen Redezeit für ihre Haushaltsreden.

Nach den Haushaltsreden werden von allen Fraktionen umfangreiche Stellungnahmen zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 vorgetragen.

 

Im Anbetracht der vorgeschrittenen Zeit werden die vorliegenden Haushaltsanträge vom Stadtverordnetenvorsteher nicht mehr aufgerufen. Er unterbricht die Sitzung um 22.13 Uhr und erinnert an den gemäß Einladung vorgesehenen Fortsetzungstermin am 07.12.2016 um 19.00 Uhr.

 

Es erfolgt keine Abstimmung zu TOP 4.

 

   
    07.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2017/2018 und stellt damit fest, dass die Vorgaben und vertraglichen Vereinbarungen aus dem Entschuldungsfonds, eingehalten sind.

Die Veränderungen aus Änderungslisten und Anträgen fließen in das Haushaltssicherungskonzept ein.

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen

Ablehnung:SPD, FWR, FDP

Enthaltung:/

   
    09.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - (offen)
   

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgte in der Sitzung am 07.12.2016.

Ö 4  
Investitionsprogramm 2017 bis 2021  
VO/0303/16  
Ö 5  
Doppelhaushalt 2017/2018  
VO/0232/16  
Ö 6     Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme des Ist-Zustand: Gewerbegebiet A27 östlich der Odenwaldstraße  
FDP/0224/16  
Ö 7     Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 8     Antrag der FDP-Fraktion: Gewerbeausgleichsflächen - Business Points  
FDP/0225/16  
Ö 9     Antrag der FDP-Fraktion: Neue Siedlungs- und Gewerbeflächen in Rödermark  
FDP/0160/16  
Ö 10     Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0276/16  
Ö 11     Änderung der Stellplatzsatzung  
Enthält Anlagen
VO/0271/16  
Ö 12     Bericht zum 3. Quartal 2016  
Enthält Anlagen
VO/0295/16  
Ö 13     Benennung der geplanten Straße im Baugebiet "An der Rodau"  
Enthält Anlagen
VO/0278/16  
Ö 14     Vorlage zur Offenlage des Bebauungsplanentwurfes B 1.6 "Ortskern Urberach", (Teilbereich aus dem Bebauungsplan B 1.2 "Ortskern Urberach")
Enthält Anlagen
VO/0280/16  
Ö 15     Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan "In der Plattenhecke 2 a" -TSC-  
Enthält Anlagen
VO/0296/16  
Ö 16     Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Gewerbegebiet Am Schwimmbad" und Beschluss zum Antrag auf Änderung des Regionalen Flächennutzungsplanes 2010 (RegFNP)  
VO/0297/16  
Ö 17     Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 271/1, Carl-Benz-Straße 3-5 mit 1.767 qm  
VO/0282/16  
Ö 18     Badehaus - Eintrittspreise Schwimmbad
VO/0204/16  
Ö 19  
Gesamtabschluss 2015  
Enthält Anlagen
VO/0292/16  
Ö 20  
Jahresabschluss 2015 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0203/16  
Ö 21     Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0293/16  
Ö 22     Antrag der SPD-Fraktion: Korrektur des Straßennamen "Aloys Georg Rink"  
Enthält Anlagen
SPD/0266/16  
Ö 23     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Weiterentwicklung der Dreieichbahn zur S-Bahn  
IFA/0299/16  
Ö 24     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
CAL/0300/16  
Ö 24.1     Änderungsantrag der Fraktion FWR: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
FWR/0300_1/16  
Ö 25     Antrag der FDP-Fraktion: Ergänzungsbeschluss zum Rödermark-Plan  
FDP/0301/16  
Ö 26  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus - Neufassung  
FDP/0302/16  
Ö 27     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 28     Mitteilungen und Anfragen