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Tagesordnung - 5. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 08.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Andere Liste: "Grüne Mitte" Bestandsaufnahme und Perspektiven  
CAL/0163/16  
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion: Neue Siedlungs- und Gewerbeflächen in Rödermark  
FDP/0160/16  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Andere Liste: Erstellen eines Rödermark-Plan  
CAL/0220/16  
Ö 7  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ausgleich für verlorene Gewerbegebiete  
FWR/0222/16  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Gewerbeausgleichsflächen - Business Points  
FDP/0225/16  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme des Ist-Zustand: Gewerbegebiet A27 östlich der Odenwaldstraße  
FDP/0224/16  
Ö 10  
Kommission "Internationale Partnerschaften" hier: Wahl der Vertreter/innen der Stadtverordnetenversammlung und der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger  
VO/0189/16  
Ö 11  
Angedachte Gebietsentwicklung südlich des alten Seewegs an der Mainzer Straße: 1. Nachtrag zur Anlage 1 zur Bodenbevorratungsvereinbarung vom 18.10.2013 zwischen der Stadt Rödermark und der Hessischen Landgesellschaft mbH, Kassel  
Enthält Anlagen
VO/0070/14-1  
Ö 12  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 5 Nr. 56/2 und Teilflächen aus Flur 5 Nrn. 31/2, 49/1 und 53, sowie Flur 4 Nr. 9/2, insg. 9.191 qm -Firma Amprion-  
Enthält Anlagen
VO/0208/16  
Ö 13  
Bebauungsplanentwurf A 40 "An der Rodau" Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägungsprotokoll)  
Enthält Anlagen
VO/0210/16  
Ö 14  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes A 40, "An der Rodau" als Satzung (Satzungsbeschluss)  
Enthält Anlagen
VO/0211/16  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Veränderung der Ortseinfahrt Nieder-Röder Straße  
SPD/0216/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob und wie die Geschwindigkeit des fließenden Verkehrs in der die Ortseinfahrt Nieder-Röder Straße durch Baumaßnahmen nachhaltig verringert werden kann.

 

Insbesondere sollen geprüft werden:

 

  1. Eine Versetzung des Ortseingangsschildes bis vor die Einmündung des Seligenstädter Weges.
  2. Das Anlagen von Fahrbahnteilern ortseinwärts in Höhe des Seligenstädter Weges und ortsauswärts in Höhe der Einmündung des Karnweges.
  3. Die Kombination o.g. Maßnahmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    07.09.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob und wie die Geschwindigkeit des fließenden Verkehrs in der die Ortseinfahrt Nieder-Röder Straße durch Baumaßnahmen nachhaltig verringert werden kann.

 

Insbesondere sollen geprüft werden:

 

  1. Eine Versetzung des Ortseingangsschildes bis vor die Einmündung des Seligenstädter Weges (berichtigt „des Karnweges).
  2. Das Anlegen von Fahrbahnteilern ortseinwärts in Höhe des Seligenstädter Weges und ortsauswärts in Höhe der Einmündung des Karnweges (berichtigt „der Straße Am Karnweg“).
  3. Die Kombination o.g. Maßnahmen.

 

Es erfolgt keine Abstimmung.

 

Das Versetzen der Ortseingangstafel wurde schon beauftragt.

Hinsichtlich der Fahrbahnteiler wird nochmals das Gespch mit Hessen Mobil und dem Ministerium für Wirtschaft und Verkehr gesucht.

   
    08.09.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob und wie die Geschwindigkeit des fließenden Verkehrs in der die Ortseinfahrt Nieder-Röder Straße durch Baumaßnahmen nachhaltig verringert werden kann.

 

Insbesondere sollen geprüft werden:

 

  1. Eine Versetzung des Ortseingangsschildes bis vor die Einmündung des Seligenstädter Weges.
  2. Das Anlagen von Fahrbahnteilern ortseinwärts in Höhe des Seligenstädter Weges und ortsauswärts in Höhe der Einmündung des Karnweges.
  3. Die Kombination o.g. Maßnahmen.

 

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzungsrunde geschoben.

   
    20.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob und wie die Geschwindigkeit des fließenden Verkehrs in der die Ortseinfahrt Nieder-Röder Straße durch Baumaßnahmen nachhaltig verringert werden kann.

 

Insbesondere sollen geprüft werden:

 

  1. Eine Versetzung des Ortseingangsschildes bis vor die Einmündung des Seligenstädter Weges (berichtigt „des Karnweges).
  2. Das Anlegen von Fahrbahnteilern ortseinwärts in Höhe des Seligenstädter Weges und ortsauswärts in Höhe der Einmündung des Karnweges (berichtigt „der Straße Am Karnweg“).
  3. Die Kombination o.g. Maßnahmen.

 

 

 

Der Magistrat hat bereits das Versetzen der Ortseinfahrttafeln umgesetzt.

Die vorgetragen Lösungsvorschläge (Fahrbahnteiler) werden an Hessen Mobil weitergeleitet.

Daraufhin wird der Antrag von der antragstellenden Fraktion zurückgenommen.

Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark: Essbare Stadt  
SPD/0217/16  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Andere Liste: Durchführung eines Stadtevent mit Einbeziehung der lokaler Gastronomie - Prüfung  
CAL/0221/16  
Ö 18  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus  
FDP/0226/16  
Ö 19  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ärztliche Versorgung in Rödermark  
FWR/0223/16  
Ö 20  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 21  
Mitteilungen und Anfragen