Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 4. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 30.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:21 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Antrag der Fraktion der FWR: Abschaffung der Fraktionszimmer. Flexible Nutzung der Sitzungsräume für Fraktionen  
FWR/0115/16  
Ö 4  
Interfraktioneller Antrag: Einrichtung von freien WLAN Hotspots in öffentlichen Gebäuden der Stadt  
IFA/0167/16  
Ö 5  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO, Wahl der Mitglieder  
VO/0145_1/16  
Ö 6  
Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement  
Enthält Anlagen
VO/0135/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Das derzeitige Klimaschutzmanagement soll in einem Anschlussvorhaben über die Richtlinie zur Förderung in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Nationalen-Klimaschutz-Initiative weitergeführt werden.

 

Die Beschäftigung eines Klimaschutzmanagers erfolgt befristet, auf die Dauer von 2 Jahren, ab 01. März 2017 - unter der Voraussetzung, dass ein entsprechender Zuschussbescheid vorliegt. Über die Realisierung konkreter Maßnahmen erfolgt – mindestens 1 Mal jährlich – eine Berichterstattung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    29.06.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Nach einführenden Worten durch Herrn Bürgermister Kern wird die Vorlage eingehend diskutiert.

Zu diesem Vorgang besteht noch Beratungsbedarf in den Faktionen. Es erfolgt keine Beschlussfassung in diesem Ausschuss.

   
    30.06.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
 

Das derzeitige Klimaschutzmanagement soll in einem Anschlussvorhaben über die Richtlinie zur Förderung in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Nationalen-Klimaschutz-Initiative weitergehrt werden.

 

Die Beschäftigung eines Klimaschutzmanagers erfolgt befristet, auf die Dauer von 2 Jahren, ab 01. März 2017 - unter der Voraussetzung, dass ein entsprechender Zuschussbescheid vorliegt. Über die Realisierung konkreter Maßnahmen erfolgt mindestens 1 Mal jährlich eine Berichterstattung.

 

Seitens der SPD-Fraktion wird beantragt, über diesen Tagesordnungspunkt keine Abstimmung herbeizuführen.

Dem Antrag wird nicht stattgegeben und wie folgt abgestimmt:

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, bei Ablehnung der FDP-Fraktion sowie Enthaltung der Fraktionen der SPD sowie der Freien Wähler Rödermark, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    12.07.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

rgermeister Kern begründet die Vorlage. Nach den Redebeiträgen der Fraktionen lässt der Stadtverordnetenvorsteher über die Vorlage abstimmen.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Das derzeitige Klimaschutzmanagement soll in einem Anschlussvorhaben über die Richtlinie zur Förderung in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Nationalen-Klimaschutz-Initiative weitergehrt werden.

 

Die Beschäftigung eines Klimaschutzmanagers erfolgt befristet, auf die Dauer von 2 Jahren, ab 01. März 2017 - unter der Voraussetzung, dass ein entsprechender Zuschussbescheid vorliegt. Über die Realisierung konkreter Maßnahmen erfolgt mindestens 1 Mal jährlich eine Berichterstattung.

 

 

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD

Ablehnung:FWR, FDP

Enthaltung:/

Ö 7  
Einleitung des Verfahrens zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan A 31.1 "Mischgebiet Kapellenstraße"  
VO/0153/16  
Ö 8  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: Flüchtlinge/Asylbewerber in Rödermark  
FDP/0161/16  
Ö 9  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: Schulkindbetreuung an der Schule an den Linden  
FDP/0162/16  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: "Grüne Mitte" Bestandsaufnahme und Perspektiven  
CAL/0163/16  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Neue Siedlungs- und Gewerbeflächen in Rödermark  
FDP/0160/16  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 13  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 14  
Mitteilungen und Anfragen