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Tagesordnung - 3. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 09.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Antrag der Fraktion der FWR: Abschaffung der Fraktionszimmer. Flexible Nutzung der Sitzungsräume für Fraktionen  
FWR/0115/16  
Ö 4  
Zuordnung der Erzieherinnen und Erzieher in die entsprechende Entgeltgruppe  
VO/0126/16  
Ö 5  
Entscheidung über die Fortführung der Buslinien 45/46 ab 12. Dezember 2016  
Enthält Anlagen
VO/0128/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Mit Beendigung des Probebetriebes zum 11. Dezember 2016 soll eine endgültige Betriebsaufnahme zum Fahrplanwechsel 2016/2017 mit dem derzeitigen Linienkonzept (Schülerverkehr als Linienverkehr im RMV für alle) erfolgen.

Gemäß Mitteilung der Kreisverkehrsgesellschaft soll die Vergabe der Leistungen für fünf Jahre vom Dezember 2016 bis zum Dezember 2021 erfolgen. Anschließend ist eine Integration in die neue Ausschreibung der Linie OF-95 (Urberach-Ober-Roden-Waldacker-Dietzenbach Mitte) vorgesehen.

Gemäß EU-VO 1370 wird die Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach mbH (kvgOF) beauftragt, die Europaweite Ausschreibung der Verkehrsleistungen auf der Grundlage einer Konzessionierung nach § 42 PBefG zu veranlassen. Die Vorgaben des Lokalen Nahverkehrsplanes 2016 ff für den Kreis Offenbach sind zu berücksichtigen. Der Fahrplan ist mit den zwei Schulen in Ober-Roden (Trinkbornschule, Oswald-von-Nell-Breuning-Schule) auf die Schulanfangs- und –endzeiten abzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    08.06.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Mit Beendigung des Probebetriebes zum 11. Dezember 2016 soll eine endgültige Betriebsaufnahme zum Fahrplanwechsel 2016/2017 mit dem derzeitigen Linienkonzept (Schülerverkehr als Linienverkehr im RMV für alle) erfolgen.

Gemäß Mitteilung der Kreisverkehrsgesellschaft soll die Vergabe der Leistungen für fünf Jahre vom Dezember 2016 bis zum Dezember 2021 erfolgen. Anschließend ist eine Integration in die neue Ausschreibung der Linie OF-95 (Urberach-Ober-Roden-Waldacker-Dietzenbach Mitte) vorgesehen.

Gemäß EU-VO 1370 wird die Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach mbH (kvgOF) beauftragt, die Europaweite Ausschreibung der Verkehrsleistungen auf der Grundlage einer Konzessionierung nach § 42 PBefG zu veranlassen. Die Vorgaben des Lokalen Nahverkehrsplanes 2016 ff für den Kreis Offenbach sind zu berücksichtigen. Der Fahrplan ist mit den zwei Schulen in Ober-Roden (Trinkbornschule, Oswald-von-Nell-Breuning-Schule) auf die Schulanfangs- und endzeiten abzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:CDU, ALG, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Dem Beschlussvorschlag wird einstimmig zugestimmt.

 

   
    09.06.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Mit Beendigung des Probebetriebes zum 11. Dezember 2016 soll eine endgültige Betriebsaufnahme zum Fahrplanwechsel 2016/2017 mit dem derzeitigen Linienkonzept (Schülerverkehr als Linienverkehr im RMV für alle) erfolgen.

Gemäß Mitteilung der Kreisverkehrsgesellschaft soll die Vergabe der Leistungen für fünf Jahre vom Dezember 2016 bis zum Dezember 2021 erfolgen. Anschließend ist eine Integration in die neue Ausschreibung der Linie OF-95 (Urberach-Ober-Roden-Waldacker-Dietzenbach Mitte) vorgesehen.

Gemäß EU-VO 1370 wird die Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach mbH (kvgOF) beauftragt, die Europaweite Ausschreibung der Verkehrsleistungen auf der Grundlage einer Konzessionierung nach § 42 PBefG zu veranlassen. Die Vorgaben des Lokalen Nahverkehrsplanes 2016 ff für den Kreis Offenbach sind zu berücksichtigen. Der Fahrplan ist mit den zwei Schulen in Ober-Roden (Trinkbornschule, Oswald-von-Nell-Breuning-Schule) auf die Schulanfangs- und -endzeiten abzustimmen.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    21.06.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A.

 

Beschluss:

 

Mit Beendigung des Probebetriebes zum 11. Dezember 2016 soll eine endgültige Betriebsaufnahme zum Fahrplanwechsel 2016/2017 mit dem derzeitigen Linienkonzept (Schülerverkehr als Linienverkehr im RMV für alle) erfolgen.

Gemäß Mitteilung der Kreisverkehrsgesellschaft soll die Vergabe der Leistungen für fünf Jahre vom Dezember 2016 bis zum Dezember 2021 erfolgen. Anschließend ist eine Integration in die neue Ausschreibung der Linie OF-95 (Urberach-Ober-Roden-Waldacker-Dietzenbach Mitte) vorgesehen.

Gemäß EU-VO 1370 wird die Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach mbH (kvgOF) beauftragt, die Europaweite Ausschreibung der Verkehrsleistungen auf der Grundlage einer Konzessionierung nach § 42 PBefG zu veranlassen. Die Vorgaben des Lokalen Nahverkehrsplanes 2016 ff für den Kreis Offenbach sind zu berücksichtigen. Der Fahrplan ist mit den zwei Schulen in Ober-Roden (Trinkbornschule, Oswald-von-Nell-Breuning-Schule) auf die Schulanfangs- und endzeiten abzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:/

 

Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung von preiswertem Wohnraum bei Grundstücksverkäufen  
SPD/0143/16  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Einrichtung von freien WLAN Hotspots in öffentlichen Gebäuden der Stadt  
CAL/0144/16  
Ö 7.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Einrichtung von freien WLAN Hotspots in öffentlichen Gebäuden der Stadt  
SPD/0144_1/16  
Ö 7.2  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Errichtung von freien WLAN Hotspots in öffentlichen Gebäuden der Stadt  
FDP/0144_2/16  
Ö 8  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 9  
Mitteilungen und Anfragen