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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Vorstellung der Pläne für den Umbau der Umspannanlage in Urberach, Firma Amprion GmbH, Dortmund -Präsentation- |
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| Ö 3 |
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Einleitung des Verfahrens zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan A 31.1 "Mischgebiet Kapellenstraße" |
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VO/0153/16 |
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| Ö 4 |
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Teilnahme Rödermarks als Modellkommune zur Erstellung eines Quartierskonzeptes zur energetischen Stadtsanierung -Präsentation- |
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| Ö 5 |
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Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement |
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VO/0135/16 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag:
Das derzeitige Klimaschutzmanagement soll in einem Anschlussvorhaben über die Richtlinie zur Förderung in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Nationalen-Klimaschutz-Initiative weitergeführt werden. Die Beschäftigung eines Klimaschutzmanagers erfolgt befristet, auf die Dauer von 2 Jahren, ab 01. März 2017 - unter der Voraussetzung, dass ein entsprechender Zuschussbescheid vorliegt. Über die Realisierung konkreter Maßnahmen erfolgt – mindestens 1 Mal jährlich – eine Berichterstattung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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29.06.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 5 - zurückgestellt |
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Nach einführenden Worten durch Herrn Bürgermister Kern wird die Vorlage eingehend diskutiert. Zu diesem Vorgang besteht noch Beratungsbedarf in den Faktionen. Es erfolgt keine Beschlussfassung in diesem Ausschuss. |
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30.06.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag:
Das derzeitige Klimaschutzmanagement soll in einem Anschlussvorhaben über die Richtlinie zur Förderung in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Nationalen-Klimaschutz-Initiative weitergeführt werden. Die Beschäftigung eines Klimaschutzmanagers erfolgt befristet, auf die Dauer von 2 Jahren, ab 01. März 2017 - unter der Voraussetzung, dass ein entsprechender Zuschussbescheid vorliegt. Über die Realisierung konkreter Maßnahmen erfolgt – mindestens 1 Mal jährlich – eine Berichterstattung. Seitens der SPD-Fraktion wird beantragt, über diesen Tagesordnungspunkt keine Abstimmung herbeizuführen. Dem Antrag wird nicht stattgegeben und wie folgt abgestimmt: Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, bei Ablehnung der FDP-Fraktion sowie Enthaltung der Fraktionen der SPD sowie der Freien Wähler Rödermark, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen. |
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12.07.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 7 - ungeändert beschlossen |
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Bürgermeister Kern begründet die Vorlage. Nach den Redebeiträgen der Fraktionen lässt der Stadtverordnetenvorsteher über die Vorlage abstimmen. Beschlussvorschlag: Das derzeitige Klimaschutzmanagement soll in einem Anschlussvorhaben über die Richtlinie zur Förderung in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Nationalen-Klimaschutz-Initiative weitergeführt werden. Die Beschäftigung eines Klimaschutzmanagers erfolgt befristet, auf die Dauer von 2 Jahren, ab 01. März 2017 - unter der Voraussetzung, dass ein entsprechender Zuschussbescheid vorliegt. Über die Realisierung konkreter Maßnahmen erfolgt – mindestens 1 Mal jährlich – eine Berichterstattung. Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD Ablehnung:FWR, FDP Enthaltung:/ |
| Ö 6 |
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Interfraktioneller Antrag: Einrichtung von freien WLAN Hotspots in öffentlichen Gebäuden der Stadt |
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IFA/0167/16 |
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| Ö 7 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: "Grüne Mitte" Bestandsaufnahme und Perspektiven |
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CAL/0163/16 |
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| Ö 8 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Neue Siedlungs- und Gewerbeflächen in Rödermark |
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FDP/0160/16 |
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| Ö 9 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern |
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SPD/0164/16 |
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| Ö 10 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 11 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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