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Tagesordnung - 7. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 23.11.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0293/16  
Ö 3  
Vorlage zur Offenlage des Bebauungsplanentwurfes B 1.6 "Ortskern Urberach", (Teilbereich aus dem Bebauungsplan B 1.2 "Ortskern Urberach")  
Enthält Anlagen
VO/0280/16  
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan "In der Plattenhecke 2 a" -TSC-  
Enthält Anlagen
VO/0296/16  
Ö 5  
Doppelhaushalt 2017/2018  
Enthält Anlagen
VO/0285/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.Den Änderungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

2.Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2017/2018 ein.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

3.Der Haushaltssatzung 2017/2018 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus 1., 2. sowie die Konsolidierungsmaßnahmen gemäß Haushaltssicherungskonzept sind enthalten).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

4.Dem Wirtschaftsplan 2017/2018 der „Kommunalen Betriebe Rödermark“ wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

5.Der Wirtschaftsplan 2017 der Berufsakademie Rhein-Main GmbH wird zur Kenntnis genommen und dem Doppelhaushaltsplan 2017/2018 beigefügt.

 

6.Der Beteiligungsbericht 2015 wird zur Kenntnis genommen und dem Doppelhaushaltsplan 2017/2018 beigefügt.

   
    22.11.2016 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Zum Doppelhaushalt 2017/2018 gibt es eine Anfrage von Herrn Schröder, FWR. Er möchte wissen, wie hoch der finanzielle Aufwand für die 13 zusätzlichen Stellen im Zusammenhang mit der Schulbetreuung der Schule an den Linden ist. Herr Breustedt gibt die Auskunft, dass sich die Kosten hierfür auf rund 400.000,- Euro belaufen.

 

Weiter fragt Herr Schröder, wie es mit dem Pakt für den Nachmittag aussieht. Herr Rotter antwortet hierauf, dass die Schule noch keine Entscheidung getroffen hat. Erst wenn die Voraussetzungen für den Pakt für den Nachmittag vorliegen, können Landesmittel abgerufen werden.

 

Weitere Fragen zum Doppelhaushalt gibt es nicht.

   
    23.11.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Dieser Tagesordnungspunkt wird in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses behandelt.

   
    24.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Es werden die Änderungsliste und die bisher vorliegenden Haushaltsanträge (vier Anträge der SPD-Fraktion und ein Antrag der Freien Wähler) verteilt.

 

Herr Breustedt erläutert die Veränderungen in der Änderungsliste seit der Ausschusssitzung am 10.11.2016 und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Im Anschluss wird die von der Fraktion der Freien Wähler gewünschte Aufstellung über einen Vergleich des Personals in Rödermark mit dem Personal von vergleichbaren Kommunen verteilt. Herr Bürgermeister Kern erläutert die Aufstellung.

   
    06.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - (offen)
   

Es erfolgt keine Abstimmung zu Top 6.

   
    07.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die vorliegenden Haushaltsanträge werden durch den Stadtverordnetenvorsteher in der Reihenfolge des Eingangs in der Verwaltung aufgerufen. Die antragstellenden Fraktionen begründen die Haushaltsanträge und die Fraktionen geben Stellungnahmen zu den Anträgen ab.

Jeweils im Anschluss lässt der Stadtverordnetenvorsteher über die Haushaltsanträge abstimmen.

 

Eine Übersicht über die Haushaltsantge mit Abstimmungsergebnissen wird als Anlage dieser Niederschrift beigefügt.

 

Der Stadtverordnetenvorsteher verliest die aktuellen Werte der Haushaltsatzung und lässt im Einzelnen über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

1.Den Änderungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 wird zugestimmt.

2.Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2017/2018 ein.

3.Der Haushaltssatzung 2017/2018 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus 1., 2. sowie die Konsolidierungsmaßnahmen gemäß Haushaltssicherungskonzept sind enthalten).

4.Dem Wirtschaftsplan 2017/2018 der „Kommunalen Betriebe Rödermark“ wird zugestimmt.

5.Der Wirtschaftsplan 2017 der Berufsakademie Rhein-Main GmbH wird zur Kenntnis genommen und dem Doppelhaushaltsplan 2017/2018 beigefügt.

6.Der Beteiligungsbericht 2015 wird zur Kenntnis genommen und dem Doppelhaushaltsplan 2017/2018 beigefügt.

1.Den Änderungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, FWR, FDP

Ablehnung:SPD

Enthaltung:/

 

2.Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2017/2018 ein.

 

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, FWR, FDP

Ablehnung:SPD

Enthaltung:/

 

3.Der Haushaltssatzung 2017/2018 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus 1., 2. sowie die Konsolidierungsmaßnahmen gemäß Haushaltssicherungskonzept sind enthalten).

 

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen

Ablehnung:SPD, FWR, FDP

Enthaltung:/

 

4.Dem Wirtschaftsplan 2017/2018 der „Kommunalen Betriebe Rödermark“ wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD

Ablehnung:FDP, 3x FWR

Enthaltung:1x FWR

   
    09.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - (offen)
   

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgte in der Sitzung am 07.12.2016.

 

Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme des Ist-Zustand: Gewerbegebiet A27 östlich der Odenwaldstraße  
FDP/0224/16  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 8     Antrag der FDP-Fraktion: Gewerbeausgleichsflächen - Business Points  
FDP/0225/16  
Ö 9     Antrag der FDP-Fraktion: Neue Siedlungs- und Gewerbeflächen in Rödermark  
FDP/0160/16  
Ö 10     Änderung der Stellplatzsatzung  
Enthält Anlagen
VO/0271/16  
Ö 11     Benennung der geplanten Straße im Baugebiet "An der Rodau"  
Enthält Anlagen
VO/0278/16  
Ö 12     Statusbericht über aktuelle und zu erwartende Baumaßnahmen -o. V.-      
Ö 13     Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Gewerbegebiet Am Schwimmbad" und Beschluss zum Antrag auf Änderung des Regionalen Flächennutzungsplanes 2010 (RegFNP)  
VO/0297/16  
Ö 14     Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 271/1, Carl-Benz-Straße 3-5 mit 1.767 qm  
VO/0282/16  
Ö 15     Antrag der SPD-Fraktion: Korrektur des Straßennamen "Aloys Georg Rink"  
Enthält Anlagen
SPD/0266/16  
Ö 16     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Weiterentwicklung der Dreieichbahn zur S-Bahn  
IFA/0299/16  
Ö 17     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
CAL/0300/16  
Ö 17.1     Änderungsantrag der Fraktion FWR: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
FWR/0300_1/16  
Ö 18     Antrag der FDP-Fraktion: Ergänzungsbeschluss zum Rödermark-Plan  
FDP/0301/16  
Ö 19     Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus - Neufassung  
FDP/0302/16  
Ö 20     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 21     Mitteilungen und Anfragen