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Tagesordnung - Fortsetzung 7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung 7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Fr, 09.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:22 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1     Anfrage der SPD-Fraktion: Geschwindigkeitsmessung Waldacker  
SPD/0267/16  
Ö 3.2     Anfrage der SPD-Fraktion: Hundesteuer, gefährliche Hunde  
SPD/0268/16  
Ö 4  
Haushaltssicherungskonzept 2017/2018  
Enthält Anlagen
VO/0286/16  
Ö 5  
Investitionsprogramm 2017 bis 2021  
VO/0303/16  
Ö 6  
Doppelhaushalt 2017/2018  
Enthält Anlagen
VO/0285/16  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme des Ist-Zustand: Gewerbegebiet A27 östlich der Odenwaldstraße  
FDP/0224/16  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Gewerbeausgleichsflächen - Business Points  
FDP/0225/16  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Neue Siedlungs- und Gewerbeflächen in Rödermark  
FDP/0160/16  
Ö 11  
Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0276/16  
Ö 12  
Änderung der Stellplatzsatzung  
Enthält Anlagen
VO/0271/16  
Ö 13  
Benennung der geplanten Straße im Baugebiet "An der Rodau"  
Enthält Anlagen
VO/0278/16  
Ö 14  
Vorlage zur Offenlage des Bebauungsplanentwurfes B 1.6 "Ortskern Urberach", (Teilbereich aus dem Bebauungsplan B 1.2 "Ortskern Urberach")
Enthält Anlagen
VO/0280/16  
Ö 15  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan "In der Plattenhecke 2 a" -TSC-  
Enthält Anlagen
VO/0296/16  
Ö 16  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Gewerbegebiet Am Schwimmbad" und Beschluss zum Antrag auf Änderung des Regionalen Flächennutzungsplanes 2010 (RegFNP)  
VO/0297/16  
Ö 17  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 271/1, Carl-Benz-Straße 3-5 mit 1.767 qm  
VO/0282/16  
Ö 18  
Badehaus - Eintrittspreise Schwimmbad
VO/0204/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt nachfolgende Eintrittspreise für das Schwimmbad im Badehaus Rödermark zum 01.01.2017:

 

 

NEU ab dem 01.01.2017 (incl. MWSt.)

 

Tarif

bis 1,5 Std.

bis 2 Std.

Je weitere 30 min.

Tageskarte (> 3 Std.)

Erwachsene

4,00 €

4,50 €

0,50 €

5,50 €

Ermäßigt*

3,00 €

3,50 €

0,50 €

4,50 €

Familie (bis zu 2 Erwachsene + bis zu 4 Kinder)

10,00 €

11,00 €

1,00 €

13,00 €

Kinder bis 1m Körpergröße

 

Freier Eintritt

*Schüler, Studenten bis 28 Jahre mit Schüler-, Studentenausweis;

  Schwerbehinderte ab 50% mit Ausweis

 

NEU ab dem 01.01.2017 - Mehrfachkarten werden im Tarif 1,5 Stunden angeboten

 

1,5 Stunden

10-er Karten:
 

20-er Karten:
 

50-er Karten:
 

Erwachsene

36,50 €

69,50 €

144,00 €

Ermäßigt*

27,50 €

52,50 €

 

Familie (bis zu 2 Erwachsene + bis zu 4 Kinder)

85,00 €

160,00 €

 

Kinder bis 1m Körpergröße

Freier Eintritt

*Schüler, Studenten bis 28 Jahre mit Schüler-, Studentenausweis;

  Schwerbehinderte ab 50% mit Ausweis

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    24.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Herr Bürgermeister Kern erläutert die Vorlage.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt nachfolgende Eintrittspreise für das Schwimmbad im Badehaus Rödermark zum 01.01.2017:

 

 

NEU ab dem 01.01.2017 (incl. MWSt.)

 

Tarif

bis 1,5 Std.

bis 2 Std.

Je weitere 30 min.

Tageskarte (> 3 Std.)

Erwachsene

4,00 €

4,50 €

0,50 €

5,50 €

Ermäßigt*

3,00 €

3,50 €

0,50 €

4,50 €

Familie (bis zu 2 Erwachsene + bis zu 4 Kinder)

10,00 €

11,00 €

1,00 €

13,00 €

Kinder bis 1m Körpergröße

 

Freier Eintritt

*Schüler, Studenten bis 28 Jahre mit Schüler-, Studentenausweis;

  Schwerbehinderte ab 50% mit Ausweis

 

NEU ab dem 01.01.2017 - Mehrfachkarten werden im Tarif 1,5 Stunden angeboten

 

1,5 Stunden

10-er Karten:
 

20-er Karten:
 

50-er Karten:
 

Erwachsene

36,50 €

69,50 €

144,00 €

Ermäßigt*

27,50 €

52,50 €

 

Familie (bis zu 2 Erwachsene + bis zu 4 Kinder)

85,00 €

160,00 €

 

Kinder bis 1m Körpergröße

Freier Eintritt

*Schüler, Studenten bis 28 Jahre mit Schüler-, Studentenausweis;

  Schwerbehinderte ab 50% mit Ausweis

 

Die Ausschussmitglieder stellen fest, dass die Zahlen im Sachverhalt nicht mit denen des Beschlussvorschlages übereinstimmen und bitten um Anpassung.

Herr Bürgermeister Kern sagt dies zu.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, bei Ablehnung der SPD-Fraktion, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    29.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 18 - (offen)
   
   
    06.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 18 - (offen)
   

TOP 18 wird nicht aufgerufen.

 

   
    07.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 18 - (offen)
   

TOP 18 wird nicht aufgerufen.

 

 

   
    09.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Nach Erläuterungen durch den Ersten Stadtrat Rotter und Stellungnahmen der Fraktionen lässt der Stadtverordnetenvorsteher in der Folge abstimmen.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt nachfolgende Eintrittspreise für das Schwimmbad im Badehaus Rödermark zum 01.01.2017:

 

 

NEU ab dem 01.01.2017 (incl. MWSt.)

 

Tarif

bis 1,5 Std.

bis 2 Std.

Je weitere 30 min.

Tageskarte (> 3 Std.)

Erwachsene

4,00

4,50 €

0,50 €

5,50 €

Ermäßigt*

3,00 €

3,50 €

0,50 €

4,50 €

Familie (bis zu 2 Erwachsene + bis zu 4 Kinder)

10,00 €

11,00 €

1,00 €

13,00 €

Kinder bis 1m Körpergröße

 

Freier Eintritt

*Schüler, Studenten bis 28 Jahre mit Schüler-, Studentenausweis;

  Schwerbehinderte ab 50% mit Ausweis

 

NEU ab dem 01.01.2017 - Mehrfachkarten werden im Tarif 1,5 Stunden angeboten

 

1,5 Stunden

10-er Karten:
 

20-er Karten:
 

50-er Karten:
 

Erwachsene

36,50 €

69,50 €

144,00 €

Ermäßigt*

27,50 €

52,50 €

 

Familie (bis zu 2 Erwachsene + bis zu 4 Kinder)

85,00 €

160,00 €

 

Kinder bis 1m Körpergröße

Freier Eintritt

*Schüler, Studenten bis 28 Jahre mit Schüler-, Studentenausweis;

  Schwerbehinderte ab 50% mit Ausweis

 

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, FDP, FWR

Ablehnung:3x SPD

Enthaltung:1x SPD

Ö 19  
Gesamtabschluss 2015  
Enthält Anlagen
VO/0292/16  
Ö 20  
Jahresabschluss 2015 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0203/16  
Ö 21  
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0293/16  
Ö 22  
Antrag der SPD-Fraktion: Korrektur des Straßennamen "Aloys Georg Rink"  
Enthält Anlagen
SPD/0266/16  
Ö 23  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Weiterentwicklung der Dreieichbahn zur S-Bahn  
IFA/0299/16  
Ö 24  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
CAL/0300/16  
Ö 24.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
FWR/0300_1/16  
Ö 24.2  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erhöhte Verkehrssicherheit an der "Erdkautenweg Kreuzung"  
CAL/0300_2/16  
Ö 25  
Antrag der FDP-Fraktion: Ergänzungsbeschluss zum Rödermark-Plan  
FDP/0301/16  
Ö 26  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus - Neufassung  
FDP/0302/16