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Tagesordnung - 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 11.10.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:44 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion zu baulichen Veränderungen an der Ortseinfahrt Messenhausen  
SPD/0251/16  
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion zur Antwort der Kommunalen Betriebe auf unsere Anfrage zu vollgelaufenen Kellern im Breidert vom 27.07.2016  
SPD/0252/16  
Ö 4  
Bestimmung des Termins der Wahl und einer möglichen Stichwahl für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Rödermark  
VO/0236/16  
Ö 5  
Neuwahl der Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0241/16  
Ö 6  
Förderantrag gemäß Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) für den Neubau einer Kinderbetreuungsstätte
VO/0187/16  
Ö 7  
Musikschule: Neugestaltung der Eigentums- und Vertragsverhältnisse Investitionskostenzuschuss zum Kauf des Gebäudes Erlengasse 7      
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: "Grüne Mitte" Bestandsaufnahme und Perspektiven  
CAL/0163/16  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Neue Siedlungs- und Gewerbeflächen in Rödermark  
FDP/0160/16  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erstellen eines Rödermark-Plan  
CAL/0220/16  
Ö 11.1  
Interfraktioneller Austauschantrag: Erhebungen zum Rödermark-Plan  
IFA/0220_1/16  
Ö 12  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ausgleich für verlorene Gewerbegebiete  
FWR/0222/16  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Gewerbeausgleichsflächen - Business Points  
FDP/0225/16  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme des Ist-Zustand: Gewerbegebiet A27 östlich der Odenwaldstraße  
FDP/0224/16  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark: Essbare Stadt  
SPD/0217/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird ...

  • erstens dazu beauftragt zukünftig eine essbare Bepflanzung in städtischen Grünflächen zu fördern,
  • zweitens eine Zusammenarbeit/ Kooperation mit ehrenamtlich engagierten Bürgern anzustreben,
  • drittens umgehend eine erste, geeignete Grünfläche für das Projekt bereitszustellen und entsprechend zu bepflanzen zu lassen,
  • viertens zukünftig die Bürger (z.B. über eine Broschüre oder Internetkarte auf der Homepage) über alle essbaren Plätze zu informieren.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    07.09.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird ...

  • erstens dazu beauftragt zukünftig eine essbare Bepflanzung in städtischen Grünflächen zu fördern,
  • zweitens eine Zusammenarbeit/ Kooperation mit ehrenamtlich engagierten Bürgern anzustreben,
  • drittens umgehend eine erste, geeignete Grünfläche für das Projekt bereitszustellen und entsprechend zu bepflanzen zu lassen,
  • viertens zukünftig die Bürger (z.B. über eine Broschüre oder Internetkarte auf der Homepage) über alle essbaren Plätze zu informieren.

 

Nach eingehender Diskussion erfolgt keine Abstimmung.

 

 

Die Fraktionen erhalten die Stellungnahme der Verwaltung.

 

Herr Dr. Werner weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Fläche, die zur Zeit als Schulgarten verpachtet ist, in denchsten 1-2 Jahren wahrscheinlich frei wird, weil sich dann keine Lehrkraft mehr darum kümmern wird.

   
    08.09.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    20.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 17 - zurückgestellt
   

Der Antrag bleibt im Geschäftsgang und wird geschoben.

   
    28.09.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9 - zurückgestellt
   
   
    29.09.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird ...

  • erstens dazu beauftragt, zukünftig eine essbare Bepflanzung in städtischen Grünflächen zu fördern,
  • zweitens eine Zusammenarbeit/Kooperation mit ehrenamtlich engagierten Bürgern anzustreben,
  • drittens umgehend eine erste, geeignete Grünfläche für das Projekt bereitszustellen und entsprechend bepflanzen zu lassen,
  • viertens zukünftig die Bürger (z.B. über eine Broschüre oder Internetkarte auf der Homepage) über alle essbaren Plätze zu informieren.

 

Die SPD-Fraktion ndigt einen Änderungsantrag an.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    11.10.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - zurückgezogen
   

Der Antrag wurde durch den konkurrierenden Antrag der SPD-Fraktion unter TOP 15.1 obsolet.

 

Ö 15.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Rödermark: Essbare Stadt  
SPD/0217_1/16  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus  
FDP/0226/16  
Ö 17  
Jahresabschluss 2015  
Enthält Anlagen
VO/0229/16  
Ö 18  
Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2016  
Enthält Anlagen
VO/0215/16  
Ö 19  
Doppelhaushalt 2017/2018  
VO/0232/16  
Ö 20  
Investitionsprogramm 2017 bis 2021  
VO/0233/16