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Tagesordnung - 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 11.10.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:44 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion zu baulichen Veränderungen an der Ortseinfahrt Messenhausen  
SPD/0251/16  
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion zur Antwort der Kommunalen Betriebe auf unsere Anfrage zu vollgelaufenen Kellern im Breidert vom 27.07.2016  
SPD/0252/16  
Ö 4  
Bestimmung des Termins der Wahl und einer möglichen Stichwahl für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Rödermark  
VO/0236/16  
Ö 5  
Neuwahl der Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0241/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt _________________________________ zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (Ober-Roden).

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt ___________________________________ zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Ober-Roden).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    29.09.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt _________________________________ zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (Ober-Roden).

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt ___________________________________ zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Ober-Roden).

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    11.10.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Stadtverordnetenvorsteher berichtet, dass am 15.11.2016 die Amtszeit von Frau Zibral-Müller als Schiedsfrau und Herrn Karl Hechler als stellvertretender Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I Ober-Roden endet.

In der 34. und 35. Kalenderwoche wurden die Bürgerinnen und Bürger von Ober-Roden durch amtliche Bekanntmachung zur Bewerbung aufgefordert.

Aus der Bürgerschaft hat sich Frau Petra Wilde auf das Amt der Schiedsperson beworben. Diese Bewerbung wird einvernehmlich durch die Fraktionen befürwortet und Frau Wilde zur Wahl vorgeschlagen.

 

Der Stadtverordnetenvorsteher informiert darüber, dass eine weitere Bewerbung auf das Amt der stellvertretenden Schiedsperson nicht vorliegt. Aus diesem Grund werden die Bürger erneut zur Abgabe von Bewerbungen aufgefordert. Die Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson soll in der Stadtverordnetenversammlung am 06.12.2016 erfolgen.

 

Er weist sie darauf hin, dass die Wahl gem. § 55 Abs. 5 HGO als Mehrheitswahl durchzuführen ist. Gemäß § 55 Abs. 3 HGO kann, wenn niemand widerspricht, durch Zuruf oder Handaufheben abgestimmt werden Zur Wahl bedarf es der Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Stadtverordneten, also mindestens 20 Stimmen.

 

Da kein Widerspruch vorgetragen wird erfolgt die Wahl durch einfache Abstimmung.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt Frau Petra Wilde zur Schiedsperson für den
Schiedsamtsbezirk I (Ober-Roden).

 

 

Frau Wilde erklärt auf Nachfrage des Stadtverordnetenvorstehers die Annahme der Wahl.

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 6  
Förderantrag gemäß Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) für den Neubau einer Kinderbetreuungsstätte
VO/0187/16  
Ö 7  
Musikschule: Neugestaltung der Eigentums- und Vertragsverhältnisse Investitionskostenzuschuss zum Kauf des Gebäudes Erlengasse 7      
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: "Grüne Mitte" Bestandsaufnahme und Perspektiven  
CAL/0163/16  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Neue Siedlungs- und Gewerbeflächen in Rödermark  
FDP/0160/16  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erstellen eines Rödermark-Plan  
CAL/0220/16  
Ö 11.1  
Interfraktioneller Austauschantrag: Erhebungen zum Rödermark-Plan  
IFA/0220_1/16  
Ö 12  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ausgleich für verlorene Gewerbegebiete  
FWR/0222/16  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Gewerbeausgleichsflächen - Business Points  
FDP/0225/16  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme des Ist-Zustand: Gewerbegebiet A27 östlich der Odenwaldstraße  
FDP/0224/16  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark: Essbare Stadt  
SPD/0217/16  
Ö 15.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Rödermark: Essbare Stadt  
SPD/0217_1/16  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus  
FDP/0226/16  
Ö 17  
Jahresabschluss 2015  
Enthält Anlagen
VO/0229/16  
Ö 18  
Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2016  
Enthält Anlagen
VO/0215/16  
Ö 19  
Doppelhaushalt 2017/2018  
VO/0232/16  
Ö 20  
Investitionsprogramm 2017 bis 2021  
VO/0233/16