Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 11.10.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:44 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion zu baulichen Veränderungen an der Ortseinfahrt Messenhausen  
SPD/0251/16  
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion zur Antwort der Kommunalen Betriebe auf unsere Anfrage zu vollgelaufenen Kellern im Breidert vom 27.07.2016  
SPD/0252/16  
Ö 4  
Bestimmung des Termins der Wahl und einer möglichen Stichwahl für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Rödermark  
VO/0236/16  
Ö 5  
Neuwahl der Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0241/16  
Ö 6  
Förderantrag gemäß Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) für den Neubau einer Kinderbetreuungsstätte
VO/0187/16  
    VORLAGE
   

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass die aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes abrufbaren Mittel in Höhe von € 1.931.304 zur Teilfinanzierung für den Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung, deren Baukosten mit € 2.500.000 EUR geschätzt werden, eingesetzt werden sollen.

Eine entsprechende Etatisierung soll in den Wirtschaftsplänen 2017 / 2018 der Kommunalen Betriebe Rödermark durchgeführt werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    29.09.2016 - Betriebskommission EB "Kommunale Betriebe Rödermark"
    N 1 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.09.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass die aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes abrufbaren Mittel in Höhe von € 1.931.304 zur Teilfinanzierung für den Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung, deren Baukosten mit € 2.500.000 EUR geschätzt werden, eingesetzt werden sollen.

Eine entsprechende Etatisierung soll in den Wirtschaftsplänen 2017 / 2018 der Kommunalen Betriebe Rödermark durchgehrt werden.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    11.10.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt nach einführenden Erläuterungen durch den Ersten Stadtrat Rotter ohne Aussprache.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass die aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes abrufbaren Mittel in Höhe von € 1.931.304 zur Teilfinanzierung für den Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung, deren Baukosten mit € 2.500.000 EUR geschätzt werden, eingesetzt werden sollen.

Eine entsprechende Etatisierung soll in den Wirtschaftsplänen 2017 / 2018 der Kommunalen Betriebe Rödermark durchgehrt werden.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 7  
Musikschule: Neugestaltung der Eigentums- und Vertragsverhältnisse Investitionskostenzuschuss zum Kauf des Gebäudes Erlengasse 7      
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: "Grüne Mitte" Bestandsaufnahme und Perspektiven  
CAL/0163/16  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Neue Siedlungs- und Gewerbeflächen in Rödermark  
FDP/0160/16  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erstellen eines Rödermark-Plan  
CAL/0220/16  
Ö 11.1  
Interfraktioneller Austauschantrag: Erhebungen zum Rödermark-Plan  
IFA/0220_1/16  
Ö 12  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ausgleich für verlorene Gewerbegebiete  
FWR/0222/16  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Gewerbeausgleichsflächen - Business Points  
FDP/0225/16  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme des Ist-Zustand: Gewerbegebiet A27 östlich der Odenwaldstraße  
FDP/0224/16  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark: Essbare Stadt  
SPD/0217/16  
Ö 15.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Rödermark: Essbare Stadt  
SPD/0217_1/16  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus  
FDP/0226/16  
Ö 17  
Jahresabschluss 2015  
Enthält Anlagen
VO/0229/16  
Ö 18  
Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2016  
Enthält Anlagen
VO/0215/16  
Ö 19  
Doppelhaushalt 2017/2018  
VO/0232/16  
Ö 20  
Investitionsprogramm 2017 bis 2021  
VO/0233/16