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Tagesordnung - 5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 20.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:09 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion: Behindertengerechte Straßenquerungen  
SPD/0218/16  
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion: Überprüfung des ruhenden Verkehrs in Wohngebieten  
SPD/0219/16  
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Andere Liste: "Grüne Mitte" Bestandsaufnahme und Perspektiven  
CAL/0163/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird hinsichtlich der über die „Grüne Mitte“ gefassten Beschlüsse aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung eine Bestandsaufnahme des bisher Erreichten vorzulegen sowie Perspektiven für die weitere Vorgehensweise aufzuzeigen.

 

Sowohl die Bestandsaufnahme als auch der perspektivische Ausblick sollten folgende Themenbereiche umfassen:

 

  1. Naturschutz

 

  • Entwicklung des Naturraumes zwischen den beiden Stadtteilen seit Beschlussfassung über die „Grüne Mitte“
  • Darstellung der Situation der Landwirtschaft in diesem Bereich
  • Darstellung möglicher Konfliktpotentiale zwischen Freizeitnutzungen aller Art und dem Naturschutz

 

  1. Hochwasserschutz

 

  • Stand der Renaturierungsmaßnahmen der Rodau
  • Möglichkeiten zur Weiterführung der Maßnahme
  • Waren die damaligen Prognosen zum Hochwasserschutz realistisch

 

 

  1. Freizeitqualität der „Grünen Mitte“

 

  • Beschreibung der „Grünen Mitte“ als Freizeit- und Naherholungsraum für die Bevölkerung
  • Derzeitige und zukünftige Nutzung von Weidenkirche, Kleingärten, Kleingärtenanlage und Kinder- und Jugendfarm
  • Darstellung etwaiger Entwicklungsmöglichkeiten hinsichtlich dieser Nutzungen
  • Erfahrungen und Möglichkeiten für die Durchführung von Festen in diesem Areal
  • Beschreibung und Entwicklungsmöglichkeiten für Sportstätten zwischen den beiden Stadtteilen.

 

  1. Grüne Mitte im Rahmen der Stadtentwicklung

 

  • Einbeziehung der Perlite-Planung in die weitere Gestaltung der Grünen Mitte
  • Weitere Gestaltung und Einbeziehung des Areals am Badehaus
  • Mögliche Gewinnung von „Ökopunkten“ für erforderliche Ausgleichsmaßnahmen bei der Durchführung von Bauleitplanungen an anderen Stellen im Stadtgebiet
  • Einbettung der Grünen Mitte in eine Gesamtentwicklung des Raumes zwischen Ober-Roden und Urberach, Aufzeigen von Möglichkeiten und Perspektiven für eine solche Gesamtentwicklung
  • Planerische Bewertung der Grünen Mitte und des Gesamtareals zwischen Ober-Roden und Urberach bei der Aufstellung des regionalen Flächennutzungsplanes.

 

  1. Verbindungsweg zwischen Urberach und Ober-Roden

 

  • Darstellung und Beschreibung des Ist-Zustandes für Fußgänger und Fahrradfahrer
  • Ausblick und Perspektive für die weitere Vorgehensweise

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    29.06.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - zurückgestellt
   

 

   
    30.06.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Gerl gibt eine kurze Einführung sowie Erläuterung zum gestellten Antrag.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird hinsichtlich der über die „Grüne Mitte“ gefassten Beschlüsse aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung eine Bestandsaufnahme des bisher Erreichten vorzulegen sowie Perspektiven für die weitere Vorgehensweise aufzuzeigen.

 

Sowohl die Bestandsaufnahme als auch der perspektivische Ausblick sollten folgende Themenbereiche umfassen:

 

  1. Naturschutz

 

  • Entwicklung des Naturraumes zwischen den beiden Stadtteilen seit Beschlussfassung über die „Grüne Mitte“
  • Darstellung der Situation der Landwirtschaft in diesem Bereich
  • Darstellung möglicher Konfliktpotentiale zwischen Freizeitnutzungen aller Art und dem Naturschutz

 

  1. Hochwasserschutz

 

  • Stand der Renaturierungsmaßnahmen der Rodau
  • glichkeiten zur Weiterführung der Maßnahme
  • Waren die damaligen Prognosen zum Hochwasserschutz realistisch

 

 

  1. Freizeitqualität der „Grünen Mitte“

 

  • Beschreibung der „Grünen Mitte“ als Freizeit- und Naherholungsraum für die Bevölkerung
  • Derzeitige und zukünftige Nutzung von Weidenkirche, Kleingärten, Kleingärtenanlage und Kinder- und Jugendfarm
  • Darstellung etwaiger Entwicklungsmöglichkeiten hinsichtlich dieser Nutzungen
  • Erfahrungen und Möglichkeiten für die Durchführung von Festen in diesem Areal
  • Beschreibung und Entwicklungsmöglichkeiten für Sportstätten zwischen den beiden Stadtteilen.

 

  1. Grüne Mitte im Rahmen der Stadtentwicklung

 

  • Einbeziehung der Perlite-Planung in die weitere Gestaltung der Grünen Mitte
  • Weitere Gestaltung und Einbeziehung des Areals am Badehaus
  • gliche Gewinnung von „Ökopunkten“r erforderliche Ausgleichsmaßnahmen bei der Durchführung von Bauleitplanungen an anderen Stellen im Stadtgebiet
  • Einbettung der Grünen Mitte in eine Gesamtentwicklung des Raumes zwischen Ober-Roden und Urberach, Aufzeigen von Möglichkeiten und Perspektiven für eine solche Gesamtentwicklung
  • Planerische Bewertung der Grünen Mitte und des Gesamtareals zwischen Ober-Roden und Urberach bei der Aufstellung des regionalen Flächennutzungsplanes.

 

  1. Verbindungsweg zwischen Urberach und Ober-Roden

 

  • Darstellung und Beschreibung des Ist-Zustandes für Fußnger und Fahrradfahrer
  • Ausblick und Perspektive für die weitere Vorgehensweise

 

Der Antrag wird zur Beantwortung an den Magistrat verwiesen.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    12.07.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Der TOP wird bis nach der Sommerpause geschoben.

 

   
    07.09.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie am 28.09.2016 verschoben.

   
    08.09.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    20.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Der Antrag bleibt im Geschäftsgang und wird geschoben.

   
    28.09.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2 - zurückgestellt
   
   
    29.09.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird hinsichtlich der über die „Grüne Mitte“ gefassten Beschlüsse aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung eine Bestandsaufnahme des bisher Erreichten vorzulegen sowie Perspektiven für die weitere Vorgehensweise aufzuzeigen.

 

Sowohl die Bestandsaufnahme als auch der perspektivische Ausblick sollten folgende Themenbereiche umfassen:

 

  1. Naturschutz

 

  • Entwicklung des Naturraumes zwischen den beiden Stadtteilen seit Beschlussfassung über die „Grüne Mitte“
  • Darstellung der Situation der Landwirtschaft in diesem Bereich
  • Darstellung möglicher Konfliktpotentiale zwischen Freizeitnutzungen aller Art und dem Naturschutz

 

  1. Hochwasserschutz

 

  • Stand der Renaturierungsmaßnahmen der Rodau
  • glichkeiten zur Weiterführung der Maßnahme
  • Waren die damaligen Prognosen zum Hochwasserschutz realistisch

 

 

  1. Freizeitqualität der „Grünen Mitte“

 

  • Beschreibung der „Grünen Mitte“ als Freizeit- und Naherholungsraum für die Bevölkerung
  • Derzeitige und zukünftige Nutzung von Weidenkirche, Kleingärten, Kleingärtenanlage und Kinder- und Jugendfarm
  • Darstellung etwaiger Entwicklungsmöglichkeiten hinsichtlich dieser Nutzungen
  • Erfahrungen und Möglichkeiten für die Durchführung von Festen in diesem Areal
  • Beschreibung und Entwicklungsmöglichkeiten für Sportstätten zwischen den beiden Stadtteilen.

 

  1. Grüne Mitte im Rahmen der Stadtentwicklung

 

  • Einbeziehung der Perlite-Planung in die weitere Gestaltung der Grünen Mitte
  • Weitere Gestaltung und Einbeziehung des Areals am Badehaus
  • gliche Gewinnung von „Ökopunkten“r erforderliche Ausgleichsmaßnahmen bei der Durchführung von Bauleitplanungen an anderen Stellen im Stadtgebiet
  • Einbettung der Grünen Mitte in eine Gesamtentwicklung des Raumes zwischen Ober-Roden und Urberach, Aufzeigen von Möglichkeiten und Perspektiven für eine solche Gesamtentwicklung
  • Planerische Bewertung der Grünen Mitte und des Gesamtareals zwischen Ober-Roden und Urberach bei der Aufstellung des regionalen Flächennutzungsplanes.

 

  1. Verbindungsweg zwischen Urberach und Ober-Roden

 

  • Darstellung und Beschreibung des Ist-Zustandes für Fußnger und Fahrradfahrer
  • Ausblick und Perspektive für die weitere Vorgehensweise

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    11.10.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - zurückgezogen
   

Dieser Antrag wurde von der Koalition zurückgezogen.

 

Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: Neue Siedlungs- und Gewerbeflächen in Rödermark  
FDP/0160/16  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Andere Liste: Erstellen eines Rödermark-Plan  
CAL/0220/16  
Ö 8  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ausgleich für verlorene Gewerbegebiete  
FWR/0222/16  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Gewerbeausgleichsflächen - Business Points  
FDP/0225/16  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme des Ist-Zustand: Gewerbegebiet A27 östlich der Odenwaldstraße  
FDP/0224/16  
Ö 11  
Kommission "Internationale Partnerschaften" hier: Wahl der Vertreter/innen der Stadtverordnetenversammlung und der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger  
VO/0189/16  
Ö 12  
Angedachte Gebietsentwicklung südlich des alten Seewegs an der Mainzer Straße: 1. Nachtrag zur Anlage 1 zur Bodenbevorratungsvereinbarung vom 18.10.2013 zwischen der Stadt Rödermark und der Hessischen Landgesellschaft mbH, Kassel  
Enthält Anlagen
VO/0070/14-1  
Ö 13  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 5 Nr. 56/2 und Teilflächen aus Flur 5 Nrn. 31/2, 49/1 und 53, sowie Flur 4 Nr. 9/2, insg. 9.191 qm -Firma Amprion-  
Enthält Anlagen
VO/0208_1/16  
Ö 14  
Bebauungsplanentwurf A 40 "An der Rodau" Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägungsprotokoll)  
Enthält Anlagen
VO/0210/16  
Ö 15  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes A 40, "An der Rodau" als Satzung (Satzungsbeschluss)  
Enthält Anlagen
VO/0211/16  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion: Veränderung der Ortseinfahrt Nieder-Röder Straße  
SPD/0216/16  
Ö 16.1  
Veränderung der Ortseinfahrt Nieder-Röder-Straße (Änderungsantrag)  
FWR/0216_1/16  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark: Essbare Stadt  
SPD/0217/16  
Ö 18  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Andere Liste: Durchführung eines Stadtevent mit Einbeziehung der lokalen Gastronomie  
CAL/0221_1/16  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus  
FDP/0226/16  
Ö 20  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ärztliche Versorgung in Rödermark  
FWR/0223/16