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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
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| Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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| Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 3.1 |
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Anfrage der FDP-Fraktion: Zukunft Kita Lessingstraße |
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VO/0139/16 |
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| Ö 3.2 |
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Anfrage der FDP-Fraktion: Jägerhaus |
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VO/0140/16 |
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| Ö 3.3 |
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Anfrage der Stadtverordneten Dr. Werner und Bombelka: Spezielle Gefahren in der Setz- und Brutzeit |
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VO/0141/16 |
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| Ö 4 |
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Antrag der Fraktion der FWR: Abschaffung der Fraktionszimmer. Flexible Nutzung der Sitzungsräume für Fraktionen |
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FWR/0115/16 |
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| Ö 5 |
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Zuordnung der Erzieherinnen und Erzieher in die entsprechende Entgeltgruppe |
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VO/0126/16 |
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| Ö 6 |
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Entscheidung über die Fortführung der Buslinien 45/46 ab 12. Dezember 2016 |
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VO/0128/16 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Mit Beendigung des Probebetriebes zum 11. Dezember 2016 soll eine endgültige Betriebsaufnahme zum Fahrplanwechsel 2016/2017 mit dem derzeitigen Linienkonzept (Schülerverkehr als Linienverkehr im RMV für alle) erfolgen. Gemäß Mitteilung der Kreisverkehrsgesellschaft soll die Vergabe der Leistungen für fünf Jahre vom Dezember 2016 bis zum Dezember 2021 erfolgen. Anschließend ist eine Integration in die neue Ausschreibung der Linie OF-95 (Urberach-Ober-Roden-Waldacker-Dietzenbach Mitte) vorgesehen. Gemäß EU-VO 1370 wird die Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach mbH (kvgOF) beauftragt, die Europaweite Ausschreibung der Verkehrsleistungen auf der Grundlage einer Konzessionierung nach § 42 PBefG zu veranlassen. Die Vorgaben des Lokalen Nahverkehrsplanes 2016 ff für den Kreis Offenbach sind zu berücksichtigen. Der Fahrplan ist mit den zwei Schulen in Ober-Roden (Trinkbornschule, Oswald-von-Nell-Breuning-Schule) auf die Schulanfangs- und –endzeiten abzustimmen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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08.06.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 2 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Mit Beendigung des Probebetriebes zum 11. Dezember 2016 soll eine endgültige Betriebsaufnahme zum Fahrplanwechsel 2016/2017 mit dem derzeitigen Linienkonzept (Schülerverkehr als Linienverkehr im RMV für alle) erfolgen. Gemäß Mitteilung der Kreisverkehrsgesellschaft soll die Vergabe der Leistungen für fünf Jahre vom Dezember 2016 bis zum Dezember 2021 erfolgen. Anschließend ist eine Integration in die neue Ausschreibung der Linie OF-95 (Urberach-Ober-Roden-Waldacker-Dietzenbach Mitte) vorgesehen. Gemäß EU-VO 1370 wird die Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach mbH (kvgOF) beauftragt, die Europaweite Ausschreibung der Verkehrsleistungen auf der Grundlage einer Konzessionierung nach § 42 PBefG zu veranlassen. Die Vorgaben des Lokalen Nahverkehrsplanes 2016 ff für den Kreis Offenbach sind zu berücksichtigen. Der Fahrplan ist mit den zwei Schulen in Ober-Roden (Trinkbornschule, Oswald-von-Nell-Breuning-Schule) auf die Schulanfangs- und –endzeiten abzustimmen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:CDU, ALG, SPD, FDP, FWR Ablehnung: Enthaltung: Dem Beschlussvorschlag wird einstimmig zugestimmt. |
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09.06.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 5 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Mit Beendigung des Probebetriebes zum 11. Dezember 2016 soll eine endgültige Betriebsaufnahme zum Fahrplanwechsel 2016/2017 mit dem derzeitigen Linienkonzept (Schülerverkehr als Linienverkehr im RMV für alle) erfolgen. Gemäß Mitteilung der Kreisverkehrsgesellschaft soll die Vergabe der Leistungen für fünf Jahre vom Dezember 2016 bis zum Dezember 2021 erfolgen. Anschließend ist eine Integration in die neue Ausschreibung der Linie OF-95 (Urberach-Ober-Roden-Waldacker-Dietzenbach Mitte) vorgesehen. Gemäß EU-VO 1370 wird die Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach mbH (kvgOF) beauftragt, die Europaweite Ausschreibung der Verkehrsleistungen auf der Grundlage einer Konzessionierung nach § 42 PBefG zu veranlassen. Die Vorgaben des Lokalen Nahverkehrsplanes 2016 ff für den Kreis Offenbach sind zu berücksichtigen. Der Fahrplan ist mit den zwei Schulen in Ober-Roden (Trinkbornschule, Oswald-von-Nell-Breuning-Schule) auf die Schulanfangs- und -endzeiten abzustimmen. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen. |
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21.06.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen |
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Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A. Beschluss: Mit Beendigung des Probebetriebes zum 11. Dezember 2016 soll eine endgültige Betriebsaufnahme zum Fahrplanwechsel 2016/2017 mit dem derzeitigen Linienkonzept (Schülerverkehr als Linienverkehr im RMV für alle) erfolgen. Gemäß Mitteilung der Kreisverkehrsgesellschaft soll die Vergabe der Leistungen für fünf Jahre vom Dezember 2016 bis zum Dezember 2021 erfolgen. Anschließend ist eine Integration in die neue Ausschreibung der Linie OF-95 (Urberach-Ober-Roden-Waldacker-Dietzenbach Mitte) vorgesehen. Gemäß EU-VO 1370 wird die Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach mbH (kvgOF) beauftragt, die Europaweite Ausschreibung der Verkehrsleistungen auf der Grundlage einer Konzessionierung nach § 42 PBefG zu veranlassen. Die Vorgaben des Lokalen Nahverkehrsplanes 2016 ff für den Kreis Offenbach sind zu berücksichtigen. Der Fahrplan ist mit den zwei Schulen in Ober-Roden (Trinkbornschule, Oswald-von-Nell-Breuning-Schule) auf die Schulanfangs- und –endzeiten abzustimmen. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP Ablehnung:/ Enthaltung:/ |
| Ö 7 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Förderung von preiswertem Wohnraum bei Grundstücksverkäufen |
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SPD/0143/16 |
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| Ö 8 |
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Einrichtung von freien WLAN Hotspots in öffentlichen Gebäuden der Stadt |
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IFA/0167/16 |
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