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Tagesordnung - 2. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 12.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Bericht zum 1. Quartal 2016  
Enthält Anlagen
VO/0114/16  
Ö 4  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"  
VO/0108/16  
Ö 5  
Beschluss über die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange/Bürgerbeteiligung, Bebauungsplanentwurf A 40 "An der Rodau" (Offenlagebeschluss)  
Enthält Anlagen
VO/0109/16  
Ö 6  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 286, Carl-Benz-Straße 6 mit 3.002 qm     VO/0105/16  
Ö 7  
Abschaffung der Fraktionszimmer. Flexible Nutzung der Sitzungsräume für Fraktionen  
FWR/0115/16  
    VORLAGE
   

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

1. Die Fraktionsräume im 3. Stock des Rathauses in Urberach werden der allgemeinen Verwaltung zur Verfügung gestellt.

 

2. Der Magistrat ermöglicht den Fraktionen die kostenfreie Nutzung der Besprechungszimmer in den Rathäusern und bei Bedarf auch anderer städtischen Räumen.

 

3. Der Magistrat installiert ein Online-System zum Finden eines verfügbaren Sitzungszimmers und zur Buchung derselben, damit die im Stadtparlament vertretenen Fraktionen flexibel agieren können und auch kurzfristig tagen können.

 

4. Der Magistrat stellt den Fraktionen bei Bedarf Schränke bzw. Stauraum für benötigte Utensilien an geeigneter Stelle zur Verfügung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:











 

   
    12.05.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

1.              Die Fraktionsräume im 3. Stock des Rathauses in Urberach werden der

allgemeinen Verwaltung zur Verfügung gestellt.

 

2.              Der Magistrat ermöglicht den Fraktionen die kostenfreie Nutzung der

Besprechungszimmer in den Rathäusern und bei Bedarf auch anderer

städtischen Räumen.

 

3.              Der Magistrat installiert ein Online-System zum Finden eines verfügbaren

Sitzungszimmers und zur Buchung derselben, damit die im Stadtparlament

vertretenen Fraktionen flexibel agieren können und auch kurzfristig tagen können.

 

4.              Der Magistrat stellt den Fraktionen bei Bedarf Schränke bzw. Stauraum für

benötigte Utensilien an geeigneter Stelle zur Verfügung.

 

Über den Antrag wurde bereits im Ältestenrat beraten.

 

In der Stadtverordnetenversammlung wird nicht über den Antrag entschieden; er bleibt nach der erklärten Schiebung durch den Antragssteller im Geschäftsgang. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht mithin keine Beschlussempfehlung aus.

   
    24.05.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt 8 wurde zurückgestellt und wird in eine der kommenden Stadtverordnetenversammlungen verschoben.

   
    09.06.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Der Antrag wird in der kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nicht beraten, bleibt aber im Geschäftsgang.

   
    21.06.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt 4 wurde zurückgestellt und wird in eine der kommenden Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

 

   
    30.06.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

1.Die Fraktionsräume im 3. Stock des Rathauses in Urberach werden der allgemeinen Verwaltung zur Verfügung gestellt.

 

2.Der Magistrat ermöglicht den Fraktionen die kostenfreie Nutzung der Besprechungszimmer in den Rathäusern und bei Bedarf auch anderer städtischen Räumen.

 

3.Der Magistrat installiert ein Online-System zum Finden eines verfügbaren Sitzungszimmers und zur Buchung derselben, damit die im Stadtparlament vertretenen Fraktionen flexibel agieren können und auch kurzfristig tagen können.

 

4.Der Magistrat stellt den Fraktionen bei Bedarf Schränke bzw. Stauraum für benötigte Utensilien an geeigneter Stelle zur Verfügung.

 

Der Antrag wird geschoben und verbleibt im Geschäftsgang.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    12.07.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird geschoben und bleibt im Geschäftsgang bis zu einem eventuellen Wiederaufruf.

 

 

Ö 8  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 9  
Mitteilungen und Anfragen