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Tagesordnung - 50. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 50. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 24.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Einheitlicher Vorrats- und Deckelbeschluss der Städte und Gemeinden des Kreises Offenbach zum flächendeckenden Breitbandausbau      
Ö 4  
Bericht der Integrationsbeauftragten      
Ö 5  
Bericht zur aktuellen Situation "Flüchtlingsunterbringung"      
Ö 6  
Die Rodau in der Ortslage von Ober-Roden erlebbarer machen  
CAL/0144/15  
Ö 7  
Antrag auf Aufhebung der "Förderrichtlinien Passiv- und Nullenergiehaus" und Beschluss der neuen Förderrichtlinie "Klimaschutz im Wohnbau"  
Enthält Anlagen
VO/0040/15  
Ö 8  
Ergänzung zum Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich des Festplatzes Ober-Roden, Bebauungsplanentwurf "An der Rodau"  
VO/0076/15-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der regionalplanerische Flächenausgleich für die zukünftigen Wohnbauflächen  im Bebauungsplangebiet „An der Rodau“  soll über die RegFNP-Wohnbauzuwachsfläche östlich des Spessartrings in Urberach erfolgen. Die notwendigen 0,6 ha sollen als „schmales Band“ an der östlichen Seite dieser Fläche herausgenommen werden. Es wird ein entsprechend modifizierter Antrag auf Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans beim Regionalverband gestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    23.09.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der regionalplanerische Flächenausgleich für die zukünftigen Wohnbauflächen  im Bebauungsplangebiet „An der Rodau“  soll über die RegFNP-Wohnbauzuwachsfläche östlich des Spessartrings in Urberach erfolgen. Die notwendigen 0,6 ha sollen als „schmales Band“ an der östlichen Seite dieser Fläche herausgenommen werden. Es wird ein entsprechend modifizierter Antrag auf Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans beim Regionalverband gestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:                            CDU, ALG, SPD, FDP

Ablehnung:                            FWR

Enthaltung:

 

   
    24.09.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der regionalplanerische Flächenausgleich für die zukünftigen Wohnbauflächen  im Bebauungsplangebiet „An der Rodau“  soll über die RegFNP-Wohnbauzuwachsfläche östlich des Spessartrings in Urberach erfolgen. Die notwendigen 0,6 ha sollen als „schmales Band“ an der östlichen Seite dieser Fläche herausgenommen werden. Es wird ein entsprechend modifizierter Antrag auf Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans beim Regionalverband gestellt.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung bei Ablehnung der Fraktion der Freien Wählerdermark, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

   
    06.10.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Stadtverordnete Gerhard Weber hat bei diesem Tagesordnungspunkt den Sitzungssaal verlassen.

rgermeister Kern begründet den erforderlich gewordenen Flächenausgleich. Nach einem intensiv geführten Meinungsaustausch mit Stellungnahmen der Fraktionen fordert die Stadtverordnetenvorsteherin zur Abstimmung auf.

 

Der regionalplanerische Flächenausgleich für die zukünftigen Wohnbauflächen im Bebauungsplangebiet „An der Rodau“ soll über die RegFNP-Wohnbauzuwachsfläche östlich des Spessartrings in Urberach erfolgen. Die notwendigen 0,6 ha sollen als „schmales Band“ an der östlichen Seite dieser Fläche herausgenommen werden. Es wird ein entsprechend modifizierter Antrag auf Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans beim Regionalverband gestellt.

 

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:                                          CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                                          FWR

Enthaltung:                                          /

 

 

Der Stadtverordnete Weber nimmt nach der Abstimmung zu TOP 6 wieder an der Sitzung teil.

Ö 9  
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2)      
Ö 9.1  
"Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2) - (größflächiger) Einzelhandel" (Änderungsantrag)  
FDP/0159/15  
Ö 9.2  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Änderungsantrag)  
SPD/0162/15  
Ö 9.3  
Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2) - Einzelhandelskonzept für Rödermark (Änderungsantrag)  
CAL/0202/15  
Ö 10  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 283, Marie-Curie-Straße 2, 1.028 m²  
VO/0170/15  
Ö 11  
Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2015  
Enthält Anlagen
VO/0174/15  
Ö 12  
Jahresabschluss 2014  
Enthält Anlagen
VO/0182/15  
Ö 13  
Jahresabschluss 2014 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark -T.V.-  
Enthält Anlagen
VO/0185/15  
Ö 14  
Neukalkulation der Abfallgebühr für die Jahre 2015 bis 2017 und Änderung der Abfallsatzung -T.V.-  
Enthält Anlagen
VO/0186/15  
Ö 15  
Gesamt-Konzept zum Abbau des Sanierungsstaus bei den städtischen Straßen  
SPD/0190/15  
Ö 16  
Linksabbiegerspur Odenwaldstraße/Rödermarkring  
SPD/0191/15  
Ö 17  
Zins- und Schuldenmanagement der Stadt (Berichtsantrag)  
SPD/0192/15  
Ö 18  
Mängelmelder Internetseite Stadt Rödermark (Berichtsantrag)  
SPD/0193/15  
Ö 19  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 20  
Mitteilungen und Anfragen