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Tagesordnung - öffentlichen gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie und des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentlichen gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie und des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 11.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Bericht der KVG zur Nahverkehrsplanung und Stadtbus      
Ö 4  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Kosten und Nutzen Schillerhaus  
SPD/0127/15  
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird daher um Beantwortung folgender Fragen gebeten.

 

a)      Welche Gruppen/Vereine/Institutionen sind derzeit im Schillerhaus unter-gebracht und nutzen dieses?

b)      Wie viele Stunden in der Woche ist das Schillerhaus belegt?

c)      Welche Miet- und Nebenkosten fallen bei der Anmietung des Schillerhauses jährlich an?

d)      Beinhaltet der abgeschlossene Mietvertrag Indexierungen oder Mietpreis-Staffellungen?

e)      Welche sonstigen Kosten (z.B. Einbauten, Einrichtungen, sonst. Sachanlagen etc.) sind bisher seitens der Stadt zu finanzieren gewesen?

f)        Wieviel Personal ist im Schillerhaus beschäftigt und welche Kosten sind hiermit jährlich verbunden?

g)      Welche Einschätzung vertritt der Magistrat hinsichtlich des Kosten-/ Nutzenverhältnisses des Schillerhauses?

h)      Gibt es hierzu vergleichende Darstellungen mit anderen städtischen Einrichtungen dieser Art (z.B. Bürgertreff Waldacker)?

i)        Kann eine Einschätzung dazu vorgenommen werden, welche Kosten die Stadt zu tragen hätte, wenn die Leistungen anstatt im Schillerhaus an einem anderen Ort angeboten bzw. bereitgehalten würden?

   
    11.06.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird daher um Beantwortung folgender Fragen gebeten.

 

a)      Welche Gruppen/Vereine/Institutionen sind derzeit im SchillerHaus untergebracht und nutzen dieses?

b)     Wie viele Stunden in der Woche ist das SchillerHaus belegt?

c)      Welche Miet- und Nebenkosten fallen bei der Anmietung des SchillerHauses jährlich an?

d)     Beinhaltet der abgeschlossene Mietvertrag Indexierungen oder Mietpreis-Staffellungen?

e)      Welche sonstigen Kosten (z.B. Einbauten, Einrichtungen, sonst. Sachanlagen etc.) sind bisher seitens der Stadt zu finanzieren gewesen?

f)       Wieviel Personal ist im SchillerHaus beschäftigt und welche Kosten sind hiermit jährlich verbunden?

g)     Welche Einschätzung vertritt der Magistrat hinsichtlich des Kosten-/ Nutzenverhältnisses des SchillerHauses?

h)     Gibt es hierzu vergleichende Darstellungen mit anderen städtischen Einrichtungen dieser Art (z.B. Bürgertreff Waldacker)?

i)        Kann eine Einschätzung dazu vorgenommen werden, welche Kosten die Stadt zu tragen hätte, wenn die Leistungen anstatt im SchillerHaus an einem anderen Ort angeboten bzw. bereitgehalten würden?

 

Herr Schultheis merkt an, dass der SPD-Fraktion eine schriftliche Beantwortung ausreichen würde.

 

Herr Bürgermeister Kern bittet darum, auch den Bericht zum Betrieb für das SchillerHaus für 2014 abzuwarten, der im Entwurf bereits vorliegt und in Kürze fertiggestellt wird. Ergänzend wird die Broschüre SchillerHaus“, Information, Beratung, Kultur“ an die Ausschussmitglieder verteilt.

Herr Bürgermeister Kern sagt Zurverfügungstellung der Unterlagen in Kürze zu.

Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden  
SPD/0084/15  
Ö 5.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden  
CAL/0111/15  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden  
CAL/0119/15  
Ö 7  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Städtebauliche Entwicklung für Gesellschaft und Wirtschaft  
FWR/0085/15  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: "Rekommunalisierung der Tagespflege - klare Strukturen schaffen!"  
FDP/0089/15  
Ö 9  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 327, Erich-Kästner-Straße/Ecke Astrid-Lindgren-Weg mit 655 m²  
VO/0101/15  
Ö 10  
Nutzungsvereinbarung zum Neubau einer Mensa mit 2 zusätzlichen Betreuungsräumen für die Schule an den Linden in Urberach  
Enthält Anlagen
VO/0114/15  
Ö 11  
Bericht zum 1. Quartal 2015     VO/0115/15  
Ö 12  
Vorläufiges Jahresergebnis 2014  
Enthält Anlagen
VO/0121/15  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung des Mietwohnungsbaus - Aufnahme von Verhandlungen mit regionalen Wohnungsbaugesellschaften  
SPD/0123/15  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Vorbereitung, Aufstellungsbeschluss "Nördlich der Kapellenstraße"  
FDP/0124/15  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Südwestlich der Kinzigstraße"  
FDP/0125/15  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Antrag auf Abweichung vom regionalen Flächennutzungsplan: "Am Kühhof"  
FDP/0126/15  
Ö 17  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Nahversorgung Breidert City-Center  
SPD/0128/15  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen