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Tagesordnung - öffentlichen gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie und des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentlichen gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie und des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 11.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Bericht der KVG zur Nahverkehrsplanung und Stadtbus      
Ö 4  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Kosten und Nutzen Schillerhaus  
SPD/0127/15  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden  
SPD/0084/15  
Ö 5.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden  
CAL/0111/15  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden  
CAL/0119/15  
Ö 7  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Städtebauliche Entwicklung für Gesellschaft und Wirtschaft  
FWR/0085/15  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: "Rekommunalisierung der Tagespflege - klare Strukturen schaffen!"  
FDP/0089/15  
Ö 9  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 327, Erich-Kästner-Straße/Ecke Astrid-Lindgren-Weg mit 655 m²  
VO/0101/15  
Ö 10  
Nutzungsvereinbarung zum Neubau einer Mensa mit 2 zusätzlichen Betreuungsräumen für die Schule an den Linden in Urberach  
Enthält Anlagen
VO/0114/15  
Ö 11  
Bericht zum 1. Quartal 2015     VO/0115/15  
Ö 12  
Vorläufiges Jahresergebnis 2014  
Enthält Anlagen
VO/0121/15  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung des Mietwohnungsbaus - Aufnahme von Verhandlungen mit regionalen Wohnungsbaugesellschaften  
SPD/0123/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf, umgehend Gespräche mit regionalen Wohnungsbaugesellschaften aufzunehmen, mit dem Ziel,

 

a)      die grundsätzliche Bereitschaft in Rödermark zu investieren abzuklären

 

b)      die finanziellen Rahmenbedingungen einschließlich der Leistungen der Stadt zu klären

 

c)      die planerischen Vorstellungen der Gesellschaften mit den Möglichkeiten der Stadt in zukünftigen Baugebieten abzusprechen

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                                                       

   
    11.06.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf, umgehend Gespräche mit regionalen Wohnungsbaugesellschaften aufzunehmen, mit dem Ziel,

 

a)      die grundsätzliche Bereitschaft in Rödermark zu investieren abzuklären

 

b)     die finanziellen Rahmenbedingungen einschließlich der Leistungen der Stadt zu klären

 

c)      die planerischen Vorstellungen der Gesellschaften mit den Möglichkeiten der Stadt in zukünftigen Baugebieten abzusprechen

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, bei Enthaltung der FDP-Fraktion, dem geänderten Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    23.06.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Nach Begründung durch die SPD-Fraktion und Stellungnahme durch den Ersten Stadtrat wird der Antrag von allen Fraktionen positiv bewertet.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung fordert den Magistrat auf, umgehend  Gespräche mit regionalen Wohnungsbaugesellschaften aufzunehmen, mit dem Ziel,

 

a)   die grundsätzliche Bereitschaft in Rödermark zu investieren abzuklären

 

b)   die finanziellen Rahmenbedingungen einschließlich der Leistungen der Stadt zu klären

 

c)    die planerischen Vorstellungen der Gesellschaften mit den Möglichkeiten der Stadt in zukünftigen Baugebieten abzusprechen

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Vorbereitung, Aufstellungsbeschluss "Nördlich der Kapellenstraße"  
FDP/0124/15  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Südwestlich der Kinzigstraße"  
FDP/0125/15  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Antrag auf Abweichung vom regionalen Flächennutzungsplan: "Am Kühhof"  
FDP/0126/15  
Ö 17  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Nahversorgung Breidert City-Center  
SPD/0128/15  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen