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Tagesordnung - öffentlichen gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie und des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: öffentlichen gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie und des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 11.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Bericht der KVG zur Nahverkehrsplanung und Stadtbus      
Ö 4  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Kosten und Nutzen Schillerhaus  
SPD/0127/15  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden  
SPD/0084/15  
Ö 5.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden  
CAL/0111/15  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden  
CAL/0119/15  
Ö 7  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Städtebauliche Entwicklung für Gesellschaft und Wirtschaft  
FWR/0085/15  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: "Rekommunalisierung der Tagespflege - klare Strukturen schaffen!"  
FDP/0089/15  
Ö 9  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 327, Erich-Kästner-Straße/Ecke Astrid-Lindgren-Weg mit 655 m²  
VO/0101/15  
Ö 10  
Nutzungsvereinbarung zum Neubau einer Mensa mit 2 zusätzlichen Betreuungsräumen für die Schule an den Linden in Urberach  
Enthält Anlagen
VO/0114/15  
Ö 11  
Bericht zum 1. Quartal 2015     VO/0115/15  
Ö 12  
Vorläufiges Jahresergebnis 2014  
Enthält Anlagen
VO/0121/15  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung des Mietwohnungsbaus - Aufnahme von Verhandlungen mit regionalen Wohnungsbaugesellschaften  
SPD/0123/15  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Vorbereitung, Aufstellungsbeschluss "Nördlich der Kapellenstraße"  
FDP/0124/15  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Südwestlich der Kinzigstraße"  
FDP/0125/15  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Antrag auf Abweichung vom regionalen Flächennutzungsplan: "Am Kühhof"  
FDP/0126/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, bei den zuständigen Planungsbehörden eine Abweichung vom Regionalplan Südhessen / RegFNPs 2010 zu beantragen und das entsprechende Verfahren zur Planänderung vorzubereiten. Dieses Abweichungs/Änderungsverfahren soll 2 Teilflächen betreffen.

 

I.)

Teilfläche 1 befindet sich in der Flur 16 von OberRoden und soll folgende Flurstücke umfassen: 212/1 mit insgesamt 30.500 m2, 13/130 mit insgesamt 36.300 m2 sowie 31/146 mit insgesamt 29.820 m2. Die Gesamtfläche, die als Gewerbegebiet nach § 8 BauNVO festgesetzt werden soll, beträgt 9,834 ha.

 

II.)

Teilfläche 2 befindet sich in der Fluren 5 und 6 von Urberach und soll folgende Flurstücke umfassen: Flur 6, Flurstücke 89 und 94 mit insgesamt 28.100 m2, Flur 5, Flurstücke 216, 21 (z.T.), 25 und 26 mit insgesamt rund 100.000 m2. Die Gesamtfläche, die als Gewerbegebiet nach § 8 BauNVO festgesetzt werden soll, beträgt rund 13 ha.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    11.06.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, bei den zuständigen Planungsbehörden eine Abweichung vom Regionalplan Südhessen / RegFNPs 2010 zu beantragen und das entsprechende Verfahren zur Planänderung vorzubereiten. Dieses Abweichungs/Änderungsverfahren soll 2 Teilflächen betreffen.

 

I.)

Teilfläche 1 befindet sich in der Flur 16 von OberRoden und soll folgende Flurstücke umfassen: 212/1 mit insgesamt 30.500 m2, 13/130 mit insgesamt 36.300 m2 sowie 31/146 mit insgesamt 29.820 m2. Die Gesamtfläche, die als Gewerbegebiet nach § 8 BauNVO festgesetzt werden soll, beträgt 9,834 ha.

 

II.)

Teilfläche 2 befindet sich in der Fluren 5 und 6 von Urberach und soll folgende Flurstücke umfassen: Flur 6, Flurstücke 89 und 94 mit insgesamt 28.100 m2, Flur 5, Flurstücke 216, 21 (z.T.), 25 und 26 mit insgesamt rund 100.000 m2. Die Gesamtfläche, die als Gewerbegebiet nach § 8 BauNVO festgesetzt werden soll, beträgt rund 13 ha.

   
    23.06.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - zurückgestellt
   

Der Antrag wurde geschoben.

   
    08.07.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wird auf die Sitzung des Haupt-., Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am 09.07.2015 verschoben.

 

   
    09.07.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, bei den zuständigen Planungsbehörden eine Abweichung vom Regionalplan Südhessen / RegFNPs 2010 zu beantragen und das entsprechende Verfahren zur Planänderung vorzubereiten. Dieses Abweichungs/Änderungsverfahren soll 2 Teilflächen betreffen.

 

I.)

Teilfläche 1 befindet sich in der Flur 16 von OberRoden und soll folgende Flurstücke umfassen: 212/1 mit insgesamt 30.500 m2, 13/130 mit insgesamt 36.300 m2 sowie 31/146 mit insgesamt 29.820 m2. Die Gesamtfläche, die als Gewerbegebiet nach § 8 BauNVO festgesetzt werden soll, beträgt 9,834 ha.

 

II.)

Teilfläche 2 befindet sich in den Fluren 5 und 6 von Urberach und soll folgende Flurstücke umfassen: Flur 6, Flurstücke 89 und 94 mit insgesamt 28.100 m2, Flur 5, Flurstücke 216, 21 (z.T.), 25 und 26 mit insgesamt rund 100.000 m2. Die Gesamtfläche, die als Gewerbegebiet nach § 8 BauNVO festgesetzt werden soll, beträgt rund 13 ha.

 

Es erfolgt keine Abstimmung, da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht.

   
    21.07.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - zurückgezogen
   

Der Antrag wurde in einen Berichtsantrag umgewandelt und soll im September im Ausschuss behandelt werden.

Ö 17  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Nahversorgung Breidert City-Center  
SPD/0128/15  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen